Tag Archives: Robert Habeck

Robert Habeck ist ein deutscher Schriftsteller und Politiker. Für die vorgezogene Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2009 war er Spitzenkandidat seiner Partei und zog über die Landesliste in den Schleswig-Holsteinischen Landtag ein. Für die vorgezogene Neuwahl 2012 wurde er im November 2011 auf einem Parteitag als alleiniger Spitzenkandidat seiner Partei gewählt. Von 2009 bis 2012 war Habeck Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis’90/Die Grünen im Landtag Schleswig-Holstein. Seit der Landtagswahl 2012 ist er stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume im Kabinett Albig.

Habeck drängt Kartellwächter zur Prüfung hoher Spritpreise

Angesichts der hohen Spritpreise ruft Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die deutschen Wettbewerbshüter auf den Plan. „Mein Haus hat das Bundeskartellamt gebeten, die Benzin- und Dieselpreise sehr genau zu beobachten und bei jeglichem Hinweis auf missbräuchliches Verhalten tätig zu werden“, sagte er dem „Spiegel“. Die Oligopolsituation am deutschen Kraftstoffmarkt sei seit Langem ein „strukturelles Problem“. Es dürfe nicht sein, dass Unternehmen …

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Wirtschaftsminister plant Unabhängigkeit von Russen-Kohle im Herbst

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant Deutschland bis zum Herbst unabhängig von russischer Kohle zu machen und bis Ende des Jahres weitgehend unabhängig von russischem Öl. „Jeden Tag, ja faktisch jede Stunde verabschieden wir uns ein Stück weit von russischen Importen“, sagte Habeck der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wenn es gelingt, sind wir im Herbst unabhängig von russischer Kohle und Ende des Jahres …

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Spediteure befürchten größten Versorgungsengpass seit 70 Jahren

Der Bundesverband Güterverkehr und Logistik (BGL) warnt vor der schlimmsten Versorgungskrise in Deutschland seit Ende des Zweiten Weltkriegs. „Die Situation ist deutlich angespannter als bei Corona“, sagte der BGL-Vorsitzende Dirk Engelhardt der „Bild“ (Samstagausgabe). „Es droht die schlimmste Versorgungskrise seit 70 Jahren. Das bedeutet zum Teil leere Supermarkt-Regale.“ Engelhardt warnte, Deutschland steuere „auf eine Situation wie in England nach dem …

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SPD-Fraktionsvize für schärfere Gesetze gegen Energie-Spekulanten

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat wegen explodierender Energiepreise die Bundesregierung aufgefordert, härter gegen Spekulanten vorzugehen, die am Ukraine-Krieg verdienen. „Ich bin dafür, dass wir der Spekulation im Energiemarkt stärker Einhalt gebieten sollten“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Da müssen Bundesregierung und EU-Kommission etwa eine Verschärfung des Kartell- und Wettbewerbsrechts erwägen.“ Der Anführer des einflussreichen linken Flügels in der Bundestagsfraktion hält …

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Habeck will „Kriegsgewinne“ von Energiekonzernen besteuern

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will sogenannte „Kriegsgewinne“ von Energiekonzernen extra besteuern. Dabei gehe es um „Unternehmen, die sehr günstig Energie eingekauft haben, sie aber jetzt zu exorbitanten und ja nur durch den Krieg getriebenen Preisen verkaufen“, sagte Habeck am Dienstag nach einem Sonder-Energieministertreffen der Bundesländer in Berlin. Mit einer nochmaligen Besteuerung könne man eventuell „einen dämpfenden Effekt bzw. eine Umverteilung …

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Spritpreise übersteigen Zwei-Euro-Marke

Die Spritpreise in Deutschland sind im bundesweiten Tagesdurchschnitt erstmals über die Marke von zwei Euro pro Liter gestiegen. Das teilte der ADAC am Dienstag mit. Für einen Liter Super E10 mussten Autofahrer zu Wochenbeginn demnach im Bundesmittel 2,008 Euro bezahlen. Diesel kostete durchschnittlich sogar 2,032 Euro je Liter. Ein Ende der Preisspirale ist aktuell nicht in Sicht. Angesichts des Ukraine-Krieges …

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Maximal 2.000 „Strela“-Raketen in Bundeswehr-Beständen nutzbar

Bei der geplanten Lieferung von 2.700 DDR-Flugabwehrraketen vom Typ „Strela“ an die ukrainische Armee muss die Bundesregierung zurückrudern. Laut „Spiegel“ ist ein großer Teil der „Strela“-Raketen in den Beständen der Bundeswehr nicht nur völlig veraltet, sondern auch nicht mehr einsetzbar. Dem Bericht zufolge kommen nur maximal 2.000 der Raketen in den Lagern der Truppe potenziell für eine Abgabe an die …

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Geywitz will Neuregelung für Förderung energieeffizienter Gebäude

Nach dem kurzerhand verfügten Förderstopp für Gebäude mit geringem Energieverbrauch fordert Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) rasch ein neues Förderprogramm. „Es muss jetzt zügig eine Regelung gefunden werden, dass Anträge wieder gestellt werden können“, sagte Geywitz dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Mit Blick auf eine neue Fördersystematik fügte die SPD-Politikerin hinzu: „Mein Wunsch ist, dass wir sowohl den Lebenszyklus eines Gebäudes als auch …

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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat laut eines Berichts des „Spiegel“ Ermittlungen gegen alle sechs Mitglieder des Bundesvorstands der Grünen eingeleitet – darunter die Bundesvorsitzende der Partei, Außenministerin Annalena Baerbock, und ihren Co-Vorsitzenden, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Der Vorwurf: Untreue zum Nachteil ihrer eigenen Partei. Hintergrund sind Corona-Sonderzahlungen in Höhe von jeweils 1.500 Euro, die die Vorstandsmitglieder 2020 von ihrer Partei erhalten haben …

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INSA: Grüne und SPD gewinnen, FDP und AfD verlieren

Nach der Verschärfung der Corona-Maßnahmen können SPD und Grüne in der von INSA gemessenen Wählergunst leicht zulegen, während die dritte Ampel-Regierungspartei, die FDP, leicht nachgibt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnt die SPD einen Prozentpunkt hinzu und kann mit nun 28 Prozent ihren Umfragevorsprung vor allen anderen Parteien ausbauen. Auch die Grünen können …

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Tausende Unternehmer sollen Corona-Hilfen zurückzahlen

Mitten in der aktuellen Corona-Welle verlangen die Bundesländer in großem Umfang die im Frühjahr 2020 ausgezahlte „Soforthilfe Corona“ zurück. Insgesamt 287,8 Millionen Euro an Bundesmitteln sollen Kleinunternehmen und Selbstständige erstatten, berichtet das „Handelsblatt“. Die Zeitung beruft sich auf eine Umfrage unter den Wirtschaftsministerien und Förderbanken der Länder, die für die Abwicklung der Corona-Hilfen zuständig sind. Mehr als 30.000 Unternehmen und …

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