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News zu Rudolf Scharping

Schulz rät SPD zu mehr Transparenz bei Personalentscheidungen

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz rät seiner Partei, nach dem CDU-Vorbild bei der Merkel-Nachfolge die eigenen Mitglieder bei Personalentscheidungen stärker mitzunehmen. „Die SPD ist angesichts der für die Demokratie belebenden Art und Weise, wie die CDU sich neu aufgestellt hat, gut beraten, Spitzenpositionen künftig mit mehr Beteiligung der Parteimitglieder zu …

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Forsa: SPD legt zu – FDP und Grüne verlieren

Die SPD legt in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wieder in der Wählergunst zu. Das geht aus dem sogenannten „Trendbarometer“ hervor, welches für RTL und n-tv ermittelt wird. Die SPD steigt demnach um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent. FDP und Grüne verlieren ein beziehungsweise zwei Prozentpunkte, die AfD legt …

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Nahles ruft Gabriel zur Ordnung

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat Außenminister Sigmar Gabriel zu stärkerer Zurückhaltung und einem Verzicht auf Werbung in eigener Sache aufgerufen. „Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten“, sagte Nahles dem „Spiegel“. Die Mitglieder der SPD hätten „die Faxen dicke von den ewigen …

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Scharping: SPD sollte Chancen einer neuen Großen Koalition nutzen

Der ehemalige Vorsitzende der SPD, Rudolf Scharping, hat an seine Partei appelliert, sich Gesprächen über eine erneute Große Koalition nicht zu verweigern. Sie solle im Gegenteil die sich nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen bietende Chance „kraftvoll nutzen“, schrieb Scharping in einem Beitrag für das „Handelsblatt“ …

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Ex-Verteidigungsminister Jung: Wurde über „Euro Hawk“-Zulassungsprobleme nicht informiert

Berlin – Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ist eigenen Worten zufolge während seiner gesamten Amtszeit als Verteidigungsminister nicht über Zulassungsprobleme der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ informiert worden. Das sagte Jung am Montag im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Demnach habe ihn der damalige Staatssekretär Peter Eickenboom lediglich darüber in Kenntnis gesetzt, …

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Scharping: Bestellung von Aufklärungsdrohnen militärisch notwendig

Berlin – Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat die Bestellung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ als militärisch notwendig bezeichnet. Wie Scharping am Montagnachmittag im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur „Euro Hawk“-Affäre sagte, sei die Bundeswehr um die Jahrtausendwende auf die sich abzeichnenden neuen Herausforderungen nicht vorbereitet gewesen. Ein Ziel sei auch gewesen, den …

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Ehemaliger Generalsinspekteur: Bundeswehrreform ist mangelhaft

Berlin – Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hält die laufende Bundeswehrreform für mangelhaft und hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zu Korrekturen aufgefordert. Für die Soldaten kämen oft mehrere Veränderungen zusammen, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ – beispielsweise ein Auslandseinsatz und ein dienstlich bedingter Umzug der Familie. Zugleich …

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Bundeswehrverband verteidigt Afghanistan-Besuch von Stephanie zu Guttenberg

Bundeswehrverband verteidigt Afghanistan-Besuch von Stephanie zu Guttenberg Im Streit um ihren überraschenden Afghanistan-Besuch bekommt Ministergattin Stephanie zu Guttenberg Unterstützung. Der Bundeswehrverband erklärte in einem Statement gegenüber der Illustrierten „Bunte“: „Alles, was den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz zeigt, dass die Heimat Ihnen nah ist, ist gut.“ Deswegen habe der Besuch …

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