Start > News zu Runden Tisch

News zu Runden Tisch

Umweltministerin lädt zum Runden Tisch gegen Plastikverpackungen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die wichtigsten Supermarktketten, Lebensmittelkonzerne und Umwelt- und Verbraucherverbände zu einem Runden Tisch am 27. Februar eingeladen. Ziel ist es, deutlich mehr Plastikverpackungen im Einzelhandel zu vermeiden. In dem Einladungsbrief, über den die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) berichtet, schreibt Schulze: „Tagtäglich erreichen mich viele Briefe und E-Mails …

Jetzt lesen »

ARD-Vorsitzender Wilhelm plant „europäisches Youtube“

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm will den US-Internetkonzernen Google und Facebook eine europäische Digitalplattform mit Qualitätsinhalten von öffentlich-rechtlichen, privaten und staatlichen Anbietern entgegenstellen. „Was wir brauchen, ist eine europäische digitale Infrastruktur – eine Plattform von Qualitätsangeboten im Netz, an der sich die öffentlich-rechtlichen, die privaten Rundfunkanbieter, die Verlage, aber auch Institutionen …

Jetzt lesen »

Windradbauer Enercon schließt weitere Stellenstreichungen nicht aus

Der größte deutsche Windradbauer Enercon streicht mehr als 800 Stellen in Deutschland – und das könnte erst der Anfang gewesen sein. „Wenn sich nichts ändert, wird das auch noch andere Zulieferer treffen“, sagte Enercon-Chef Hans-Dieter Kettwig dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Die Situation ist absolut negativ für die gesamte Branche.“ In der …

Jetzt lesen »

Debatte um Essener Tafel: Göring-Eckardt für Familien-Entlastung

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert in der Debatte um die Essener Tafel mehr Entlastung für Familien. „Die nächste Bundesregierung muss für mehr soziale Sicherheit in unserem Land sorgen und Menschen wirksam vor Armut schützen“, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Vor allem Familien mit Kindern müssen deutlich entlastet werden.“ Wer …

Jetzt lesen »

Fahrgastverband Pro Bahn verlangt nach „Xavier“ Konsequenzen

Nach den dramatischen Ausfällen bei der Bahn wegen des Sturmtiefs „Xavier“ hat der Fahrgastverband Pro Bahn Konsequenzen gefordert. Zu den Verspätungen und Zugausfällen hätte es nicht kommen dürfen, sagte Detlef Neuß, Bundesvorsitzender von Pro Bahn, der „Zeit“. Der Grünstreifen an Bahnstrecken müsse „intensiver und öfter beschnitten werden“. Hintergrund: Beidseits der …

Jetzt lesen »

Digitalverbände: „Jamaika“-Koalition soll Facebook-Gesetz streichen

Die großen Digitalverbände Bitkom und Eco setzen darauf, dass das Gesetz gegen Hass auf Online-Plattformen wie Facebook (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG) von einem möglichen Regierungsbündnis aus Union, FDP und Grünen gekippt wird. „Im Falle einer Jamaika-Koalition wäre es nur konsequent, dieses Gesetz zurückzunehmen und an einem Runden Tisch offen und transparent …

Jetzt lesen »

Berliner CDU lehnt Tegel-Schlichtung ab

Der Generalsekretär der Berliner CDU, Stefan Evers, hat einem Runden Tisch zur Zukunft des Flughafens Tegel eine deutliche Absage erteilt. Die Frage, ob der Flughafen offen bleibe, sei entschieden, sagte Evers am Freitag im RBB-„Inforadio“. Daran ändere auch ein Runder Tisch oder ein Schlichter nichts mehr: „Es geht jetzt also …

Jetzt lesen »

Netzpolitiker wollen „Runden Tisch“ zum Gesetz gegen Hasskommentare

Die Kritik am Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Hassbotschaften und Falschnachrichten im Internet reißt nicht ab: Politiker von Union, Grünen und FDP fordern nun, einen „Runden Tisch“ zu dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz einzurichten, um alternative Maßnahmen auszuloten. „Bei einem so vielschichtigen Problem wie Hetze und Hass im …

Jetzt lesen »

Korte fordert Runden Tisch zur Sicherheitsarchitektur

Der Linke-Politiker Jan Korte hat die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern scharf kritisiert. Keiner dieser Vorschläge habe „einen relevanten Bezug zum Anschlag in Berlin oder einen tatsächlichen Effekt für die öffentliche Sicherheit“, schreibt der …

Jetzt lesen »