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News zu Runder Tisch

Streit ums Geld: UKW-Senderabschaltungen drohen

Wegen eines Streits um Geld könnten in großen Teilen Deutschlands schon in der kommenden Woche viele Radiosender nicht mehr über UKW zu empfangen sein. Nach einem Bericht der „Welt“ betrifft dies die Hörer der Sender des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), des Norddeutschen Rundfunks (NDR) in Mecklenburg-Vorpommern und bundesweit des Deutschlandradios. Auch …

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Berliner CDU lehnt Tegel-Schlichtung ab

Der Generalsekretär der Berliner CDU, Stefan Evers, hat einem Runden Tisch zur Zukunft des Flughafens Tegel eine deutliche Absage erteilt. Die Frage, ob der Flughafen offen bleibe, sei entschieden, sagte Evers am Freitag im RBB-„Inforadio“. Daran ändere auch ein Runder Tisch oder ein Schlichter nichts mehr: „Es geht jetzt also …

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Netzpolitiker wollen „Runden Tisch“ zum Gesetz gegen Hasskommentare

Die Kritik am Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Hassbotschaften und Falschnachrichten im Internet reißt nicht ab: Politiker von Union, Grünen und FDP fordern nun, einen „Runden Tisch“ zu dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz einzurichten, um alternative Maßnahmen auszuloten. „Bei einem so vielschichtigen Problem wie Hetze und Hass im …

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Zahlreiche Kunstwerke aus Tresor der WestLB gestohlen

Aus der Kunstsammlung der ehemaligen WestLB sind zahlreiche wertvolle Bilder gestohlen worden. Wie das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ in seiner NRW-Ausgabe berichtet, fehlen unter anderem die Lithografien der berühmten Stier-Serie von Pablo Picasso und ein Werk der Expressionistin Gabriele Münter. Mitarbeiter der WestLB-Nachfolgerin Portigon bemerkten demnach bereits um den Jahreswechsel 2014/15, …

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Experten: Klimaziele erfordern Braunkohle-Aus bis 2040

Die Denkfabrik „Agora Energiewende“ sieht nur eine Chance, die Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen, wenn die Hälfte der bereits genehmigten deutschen Braunkohlevorräte unter der Erde bleibt: „Die deutschen Klimaschutzziele bringen einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis etwa 2040 mit sich. Im Ergebnis wird dann nur etwa die Hälfte der …

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Länder wollen nach Maut-Verschiebung mehr Geld für Infrastruktur

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Nach der Aussetzung der Pkw-Maut nehmen Ministerpräsidenten und Verkehrsminister aus den Ländern den Bund in Pflicht, mehr Geld in die Infrastruktur zu investieren. Der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil (SPD) sagte der „Welt am Sonntag“, der Bund solle „den Mitteleinsatz für die Infrastruktur auf das nun einmal notwendige Niveau erhöhen“. Die …

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NRW-CDU-Chef fordert Debatte ohne Tabus zum Turbo-Abitur

Düsseldorf – Der CDU-Landeschef von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hat Landesschulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) vor einem kompromisslosen Festhalten am „Turbo-Abitur“ gewarnt und eine Debatte über das Abitur nach acht Jahren gefordert. „Öffnungen zu mehr Wahlfreiheit beim Gymnasium darf man nicht von vornherein abbügeln“, sagte Laschet der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung Zeitung“ (Montagausgabe). …

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Hessen: Schäfer-Gümbel lehnt Runden Tisch zur Bildung ab

Wiesbaden – Die hessische SPD lehnt den von CDU und Grünen vorgeschlagenen Weg zu einem „Schulfrieden“ ab: „Ein Runder Tisch, bei dem die Sozialdemokratie nur abnicken darf, was die Regierung vorschlägt, ist nicht der Dialog, den wir erwarten“, sagte der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe). Stattdessen schlägt …

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Bitkom begrüßt Initiative für Breitbandausbau

Berlin – Der Hightech-Verband Bitkom hat die Initiative des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, zum weiteren Ausbau der Breitbandversorgung begrüßt. „Für bundesweite Netze mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde sind bis zum Jahr 2018 Investitionen von rund 20 Milliarden Euro erforderlich, für eine Glasfaserversorgung sogar …

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