Stichwort zu Ruprecht Polenz

Ruprecht Polenz ist ein deutscher Politiker und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde.
Er war von 2005 bis 2013 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages und von April bis November 2000 Generalsekretär der CDU.

Polenz weist Guttenberg-Kritik an Merkels Syrien-Politik zurück

Berlin – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat die Kritik von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) an der Syrien-Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen. „Mit ähnlichen Worten hätte zu Guttenberg auch die Briten kritisieren können, die ebenfalls eine militärische Intervention in Syrien abgelehnt haben“, sagte Polenz „Handelsblatt-Online“. „Die Bundesregierung hat aus wohlerwogenen Gründen eine …

Jetzt lesen »

CDU-Außenexperte Polenz kritisiert Steinbrücks Umgang mit Syrien-Frage

Berlin – Ruprecht Polenz (CDU), Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, kritisiert SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für seinen Sechs-Punkte-Diplomatie-Plan in der Syrien-Frage. „Steinbrück drückt sich vor einer Antwort auf den Tabubruch des Giftgas-Anschlags“ sagte der CDU-Außenpolitiker der „Neuen Westfälischen“. Das sei aber aktuell das Wichtigste: „Momentan müssen wir erreichen, dass das Assad-Regime den Tabubruch des Giftgas-Einsatzes gegen das eigene Volk nicht …

Jetzt lesen »

Ex-KFOR-Kommandant: Einsatzbefehl gegen Syrien muss auf klaren Beweisen gegen Assad beruhen

Berlin – Der frühere KFOR-Kommandeur Klaus Reinhardt hat darauf hingewiesen, dass ein militärischer Einsatzbefehl in Syrien auf klaren Beweisen beruhen muss. „Das Grundproblem sehe ich in der Glaubwürdigkeit der Argumentation und dem Nachweis, dass tatsächlich das Assad-Regime die Chemiewaffen eingesetzt hat“, sagte Reinhardt dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Damals habe auch der frühere US-Außenminister Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrat in Sachen Irak …

Jetzt lesen »

Polenz: Gezielte Militärschläge gegen Syrien auch ohne UNO-Mandat möglich

Berlin – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hält ein militärisches Vorgehen des Westens gegen Syrien auch ohne ein Mandat des UNO-Sicherheitsrats für legitim. Der Einsatz von Giftgas gegen die Zivilbevölkerung sei ein „schwerwiegender, brutaler Tabu-Bruch, der nicht ohne Konsequenzen bleiben darf, damit er nicht wiederholt wird“, sagte der CDU-Politiker „Handelsblatt-Online“. „Wenn der UN-Sicherheitsrat aufgrund einer …

Jetzt lesen »

Blutiger Wahlkampf

Berlin – Der Wahlkampf in der Bundesrepublik nimmt neue Dimensionen an. Acht Vermummte stürmten bei einer Veranstaltung der europakritischen Partei Alternative für Deutschland die Wahlkampfbühne in Bremen. Bernd Lucke, der unverletzt gebliebene Parteichef, zeigt Unverständnis und Entsetzen. Bei der Aktion wurden 15 Personen verletzt und drei Festnahmen vorgenommen. Ruprecht Polenz von der CDU gibt seiner Empörung auf Facebook Ausdruck: „Solche …

Jetzt lesen »

Polenz verteidigt Lammert gegen Plagiatsvorwürfe

Berlin – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gegen Plagiatsvorwürfe verteidigt. „Ich finde die Anonymität dessen, der etwas behauptet, immer fragwürdig“, sagte er der „Berliner Zeitung“. „Und ich habe keinen Zweifel, dass die Aussage von Norbert Lammert, er habe seine Doktorarbeit nach bestem Wissen und Gewissen angefertigt, stimmt und dass die …

Jetzt lesen »

FDP-Generalsekretär Döring verlangt internationales Datenschutzrecht

Berlin – Angesichts der Enthüllungen von britischen und US-Spähangriffen in Deutschland und gegen EU-Einrichtungen fordert FDP-Generalsekretär Patrick Döring ein internationales Abkommen zum Datenschutz. „Wir brauchen endlich ein internationales Datenschutzrecht“, sagte Döring gegenüber „süddeutsche.de“. Gerade weil die Überwachungsmaßnahmen auf die globale Kommunikation ausgerichtet seien, reiche es nicht aus, dass die notwendigen Rechtsgrundlagen weiterhin auf nationaler Ebene geregelt würden. „Wir fordern die …

Jetzt lesen »

Schäuble kritisiert Merkel

Berlin – Unmittelbar vor dem Europäischen Rat am kommenden Donnerstag liegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) mit ihren Vorstellungen von der künftigen Europapolitik über Kreuz. So hat Kanzlerin Merkel nach Informationen des „Spiegel“ dafür gesorgt, dass EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sein Strategiepapier zur Zukunft der EU kommende Woche auf dem Gipfel nicht vorlegen soll. Schäuble dagegen …

Jetzt lesen »

Chef der Türkischen Gemeinde in Deutschland plädiert für EU-Beitritt der Türkei

Berlin – Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, hat dafür plädiert, trotz der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste in der Türkei und der jüngsten deutsch-türkischen Spannungen weiter auf einen Beitritt des Landes zur Europäischen Union hinzuarbeiten. „An dem Ziel des Beitritts darf sich nichts ändern“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Man sollte beide Themen nicht miteinander verbinden.“ Die …

Jetzt lesen »

Putin und Merkel wollen sich wieder vertragen

St. Petersburg – Der Eklat ist offiziell abgesagt: Russlands Staatschef Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen nun doch gemeinsam zur Ausstellung in Sankt Petersburg gehen, bei der auch sogenannte „Beutekunstwerke“ gezeigt werden. Das teilte Putin am Nachmittag mit, und auch Merkel bestätigte die gefundene Lösung: „Wir haben jetzt verabredet, dass wir heute Abend in die Ermitage gehen“, so die …

Jetzt lesen »

Koalition uneins über deutsches Engagement in Syrien

Berlin – Politiker von Union und FDP sind sich uneins, in welchem Ausmaß sich Deutschland in Syrien engagieren soll. Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), befürwortete amerikanische Waffenlieferungen an die Aufständischen. Assad habe eine rote Linie überschritten. „Wenn wir darauf nicht reagieren, senden wir das falsche Signal“, sagte Polenz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.). Er gehe …

Jetzt lesen »