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Schwesig sieht eigene Schwangerschaft als politisches Signal

dts image 10137 gbpdbkgtgg 2171 701 5261 310x205 - Schwesig sieht eigene Schwangerschaft als politisches Signal

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sieht es auch als ein politisches Signal, dass sie während ihrer Amtszeit eine Tochter zur Welt bringen wird. "Das ist natürlich nicht der Grund, warum wir uns für ein Kind entschieden haben", sagte Schwesig der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). "Aber natürlich schauen bei der Familienministerin alle: …

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Piloten werden künftig auf Alkohol, Medikamente und Drogen getestet

dts image 7470 jmjdqmsjob 2172 701 526 1 310x205 - Piloten werden künftig auf Alkohol, Medikamente und Drogen getestet

Deutschlands Piloten werden bald auf Alkohol, Drogen und Medikamente getestet: Die Fluggesellschaften im Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) haben sich darauf geeinigt, eine entsprechende Regelung für unangemeldete Stichproben im Cockpit auf europäischer Ebene zu unterstützen, berichtet der "Spiegel". Zustimmung signalisiert demnach auch das Verkehrsministerium, in dem ein entsprechender Regelungsentwurf in …

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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

dts image 6250 dpqndimqct 2171 701 5266 310x205 - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat jegliche Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD nach der Landtagswahl im März ausgeschlossen. "Da kehren Formulierungen wieder, die ich in Deutschland nicht mehr für möglich gehalten habe", sagte Haseloff der F.A.Z. (Freitagsausgabe). "Die AfD in Sachsen-Anhalt steht mit ihren Parolen außerhalb des Spektrums, das …

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Haseloff: Union muss konkrete Flüchtlings-Zahl nennen

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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert vor dem Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe, dass die Union endlich eine konkrete Zahl nennen muss, wie viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen können. "Wir haben jetzt sehr lange Zeit abstrakt über diese Grenze nach oben diskutiert, nun sollten wir sie auch konkret beziffern", sagte …

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Koalition streitet über EZB-Krisenpolitik

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In der Großen Koalition ist ein Streit über die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) entbrannt. Hintergrund sei die Entscheidung der Zentralbank, das umstrittene Anleihen-Kaufprogramm (QE) nun bis Ende März 2017 laufen und nicht mehr im September 2016 enden zu lassen, berichtet das "Handelsblatt". Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Peter Willsch wertet dies …

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Ressorts der Bundesregierung rangeln um Gelder für Flüchtlingshilfe

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In der Bundesregierung beginnen die Verteilungskämpfe um die Milliardengelder für Flüchtlinge. "Nahezu alle Ressorts wollen jetzt mehr, mehr, mehr haben", sagte ein Finanzpolitiker der Koalition der "Welt am Sonntag". "Alle haben sie jetzt auf einmal mit Integration zu tun." Für die Kostendisziplin ist das schlecht. So plane das Bildungsministerium von …

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Umfrage zu Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD kommt auf 13,5 Prozent

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Die AfD kommt nach einer aktuellen INSA-Umfrage im Auftrag von "Bild" in Sachsen-Anhalt auf 13,5 Prozent und würde damit bei der Landtagswahl in das Parlament in Magdeburg einziehen. Die CDU kommt demnach auf 35 Prozent, die SPD verliert im Vergleich zur letzten Landtagswahl (21,5 Prozent) deutlich und kommt nur noch …

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EZB verlängert Anleihekauf-Programm – DAX lässt über 3,5 Prozent nach

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Nach den Ankündigungen der EZB am Donnerstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.789,24 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,58 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die EZB hatte am Nachmittag eine Verlängerung ihres Anleihekauf-Programms angekündigt. EZB-Präsident Mario Draghi erklärte, dass die Notenbanker zur …

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Söder: Politik der EZB geht in völlig falsche Richtung

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Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine Verlängerung des Anleihen-Kaufprogramms scharf kritisiert: "Die Politik der EZB geht in die völlig falsche Richtung", sagte Söder der "Bild" (Freitag). "Das Überschwemmen der Märkte mit Geld löst keine Probleme. Damit werden Spekulanten gestützt und Sparer belastet." …

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Göring-Eckardt gegen CDU-Integrationspflicht

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die CDU-Idee einer gesetzlichen Integrationsverpflichtung für Flüchtlinge als realitätsfremd zurückgewiesen. Göring-Eckardt sagte der "Frankfurter Rundschau" (Montagausgabe), Toleranz, Freiheit und Demokratie könnten nicht per Zwang vermittelt werden. "Die Unterschrift unter einem Stück Papier hilft nicht viel weiter, wir müssen die Köpfe und Herzen der Geflohenen mit unseren …

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Forsa-Chef Güllner sieht AfD nicht auf dem Weg zur Volkspartei

dts image 7446 rjjrardfim 2171 701 52611 310x205 - Forsa-Chef Güllner sieht AfD nicht auf dem Weg zur Volkspartei

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat der Einschätzung der AfD-Vorsitzenden, Frauke Petry, widersprochen, die ihre Partei angesichts konstant guter Umfragewerte auf dem Weg zur Volkspartei sieht. "Das ist völliger Quatsch", sagte Güllner im Interview mit dem "Handelsblatt". Die AfD werde nur von ganz bestimmten Schichten gewählt. "Die Merkmale …

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