Tag Archives: S-Bahn

Ausgerechnet Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen ist von den angekündigten Streikmaßnahmen im ÖPNV am Montag nicht direkt betroffen. Für die Berliner BVG gelte ein eigener Tarifvertrag, der aktuell nicht verhandelt werde, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Es gelte für den Bereich der BVG also tarifrechtlich eine sogenannte Friedenspflicht. Die Gewerkschaften Verdi und EVG hatten für Montag gemeinsame Streikmaßnahmen angekündigt. Voraussichtlich betroffen …

Die Vorsitzende des Ethikrats, Alena Buyx, hat sich für mehr Anerkennung für die Leistung von jüngeren Menschen und Familien während der Pandemie ausgesprochen. „Familien und die jüngere Generation sind durch die Pandemie enorm belastet worden“, sagte Buyx der „Rheinischen Post“. Das zeige sich umso stärker, je länger diese dauere. „Das ist weniger die direkte Bedrohung durch das Virus wie bei …

Der Deutsche Bundestag hat mit Paragraf 28 b des neuen Infektionsschutzgesetzes nach Interpretation seiner Hausjuristen ein faktisches Nachtreiseverbot erlassen. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine „Kurzinformation“ des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments. In dem Kurzgutachten wird demnach erläutert, dass laut Gesetzesbegründung in Hoch-Inzidenz-Landkreisen (ab Inzidenzwert 100) „zwischen 22 Uhr und 5 Uhr der Aufenthalt in Fortbewegungsmitteln untersagt“ sei. …

Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat sich gegen weitere „regelmäßige Lockdowns“ zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgesprochen. „Individuelle Freiheit, das Recht auf wirtschaftliche Betätigung, das Recht auf Bildung und soziale Inklusion und auch das Recht zu reisen“ hätten in der Verfassungsordnung einen Rang, der es verbiete, sie dauerhaft „einem Krisenregime des Stillstandes und der allumfassenden Zwangsbewirtschaftung zu unterwerfen“, schreibt …

Der Berliner Senat hat in einer Sondersitzung die Verschärfung der Corona-Maßnahmen beschlossen. „Demnach besteht in geschlossenen Räumen grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Das gilt auch für den ÖPNV“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Samstagabend. Für den Besuch des Einzelhandels sei ein tagesaktueller negativer Test auf eine Corona-Infektion erforderlich. „Davon ausgenommen sind Geschäfte, die Produkte des …

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach lehnt eine Freigabe des Astrazeneca-Impfstoffs für jüngere Menschen ab, wie sie unter anderem der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gefordert hatte. „Das wäre schon möglich. Es wäre aber ein großer Fehler“, sagte er dazu dem Nachrichtenportal Watson. Das Risiko der 80-Jährigen, an Covid-19 zu sterben, sei 600-mal so hoch wie das der 30-Jährigen. „Es wäre deshalb vollkommen unsinnig, …

Der Chef der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut, Thomas Mertens, glaubt, dass die derzeit schlechten Umfragen zur Impfbereitschaft der Deutschen wenig aussagen. Die Impfbereitschaft werde sich ändern, wenn die Menschen merkten, dass bei den Impfungen in Deutschland, Großbritannien, Kanada und USA nicht Schlimmes passiert, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. „Es werden ja jetzt in sehr kurzer Zeit sicherlich sehr viele Menschen geimpft …

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will einen harten Lockdown für die Hauptstadt beschließen. Man werde die Schulferien bis zum 10. Januar verlängern, sagte er am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Zudem werde man den Einzelhandel runterfahren müssen, „auch bis zum 10. Januar“, fügte er hinzu. Das gelte mit Ausnahme des Lebensmittelhandels. Am Dienstag werde er das dem Senat vorschlagen. Ab …

Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech erwartet, dass die Bevölkerung in Deutschland ab Anfang 2021 gegen das Coronavirus geimpft werden kann. Die Investoren Thomas Strüngmann und Michael Motschmann, die das Mainzer Unternehmen von Anfang an maßgeblich finanzieren, sagten der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe): „Wir hoffen, dass Anfang 2021 die Zulassung vorliegt und geimpft werden kann.“ Biontech wird nach jetzigem Stand die erste Firma …