Tag Archives: Sahra Wagenknecht

Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) – Für Vernunft und Gerechtigkeit

Die lange angekündigte Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ ist heute in Berlin der Presse vorgestellt worden. Vorsitzende ist die ehemalige Linken-Abgeordnete Amira Mohamed Ali, Sahra Wagenknecht ist Vorstandsmitglied. Weitere Vorstandsmitglieder sind der Unternehmer und Hochschulprofessor Shervin Haghsheno, der Unternehmer Ralph Suikat und der ehemaligen Linken-geschäftsführer in Nordrhein-Westfalen, Lukas Schön. Generalsekretär des BSW ist Christian Leye. …

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Neue Parlamentsgruppe: „Bündnis Sahra Wagenknecht“ formiert sich im Bundestag

Vor kurzem hat sich im Deutschen Bundestag eine neue Fraktion gebildet, die den Namen „Bündnis Sahra Wagenknecht“ trägt. Angeführt wird die Fraktion von keiner Geringeren als der ehemaligen Vorsitzenden der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, die beschlossen hat, ihre eigene politische Bewegung zu gründen. Das Auftauchen dieser neuen Gruppe sorgt in deutschen politischen Kreisen für Aufregung, zumal sie zu einem Zeitpunkt kommt, …

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Linke hofft auf schnelle Anerkennung als Gruppe im Bundestag

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ist der Meinung, dass seine Partei auch mit weniger Abgeordneten im Bundestag eine schlagkräftige Oppositionsarbeit machen kann. „Wir haben eine wichtige Funktion als die soziale Opposition, und die müssen wir wieder verstärkt annehmen“, sagte Bartsch der „Frankfurter Rundschau“ (Montagsausgabe). „Böse gesagt: Ob wir dafür nun 38 sind oder 28, ist beinahe zweitrangig.“ Nach dem Parteiaustritt von Sahra …

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Insa: FDP fällt auf fünf Prozent – SPD und Grüne legen zu

Die FDP hat in der neuesten Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Institut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Liberalen einen Punkt und kommen nur noch auf fünf Prozent. „Das ist der schlechteste Wert, den Insa seit über sieben Jahren für die FDP gemessen hat“, sagte Insa-Chef Hermann Binkert. SPD …

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Finanzminister verspricht Familien Steuerentlastung

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) neue Steuerversprechungen. Neben der Erhöhung des Bürgergelds, sei es auch wichtig, die arbeitenden Familien zu entlasten. „Wir können nicht nur Sozialleistungen an die Inflation anpassen, sondern es muss dann auch eine zusätzliche steuerliche Entlastung im nächsten Jahr geben, für die Menschen, die Steuern zahlen“, sagte der FDP-Politiker am Freitag dem Fernsehsender RTL. Und er fügte hinzu: …

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Wagenknecht wirft ukrainischen Flüchtlingen Sozial-Abzocke vor

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht berichtet von Fällen von Sozialtourismus ukrainischer Kriegsflüchtlinge. „Wenn Ukrainer in ihre Heimat zurückfahren, dort faktisch leben, und nur herkommen, um die Leistung zu bekommen, dann stehen da große Fragezeichen“, sagte sie am Freitag den Sendern RTL und ntv. Auf die Frage, ob sie konkrete Fälle kenne, antwortete Wagenknecht: „Ich kenne konkrete Fälle. In meiner Heimatstadt wurden …

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