Tag Archives: Sahra Wagenknecht

Klaus Ernst kündigt Gründung einer „Gruppe“ im Bundestag an

Klaus Ernst, Ex-Linkenchef und Teil des neuen Bündnisses um Sahra Wagenknecht, hat die Gründung einer eigenständigen „Gruppe“ im Bundestag angekündigt. „Wir wollen bis Ende des Jahres mit der Linken eine gemeinsame Fraktion bilden. Wenn wir im neuen Jahr den Fraktionsstatus verlieren, werden wir den Gruppen-Status beantragen. Ob wir diesen erhalten, hängt an der Entscheidung des Bundestags“, sagte Ernst den Zeitungen …

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Forsa sieht Wagenknecht-Partei bei „deutlich unter fünf Prozent“

Der Gründer und Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht die geplante neue Partei der bisherigen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht derzeit unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Umfragen, die ihr bereits nach ihrem Auftritt am Montag in Berlin einen zweistelligen Wert bescheinigten, halte er für „absolut abenteuerlich“, sagte Güllner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bei einer Befragung durch Forsa im Auftrag von RTL am Montag gaben …

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Forsa: CDU verliert leicht – Wagenknecht-Partei unter fünf Prozent

Die Union büßt in der Wählergunst leicht ein. CDU und CSU verlieren in Sonntagsfrage von Forsa einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche, kommen aber noch auf 31 Prozent. Die FDP müsste mit fünf Prozent (plus einen Prozentpunkt) weiter um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Die Werte der anderen Parteien bleiben im Vergleich zu Vorwoche unverändert (SPD 14 Prozent, Grüne …

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Wissler fordert von Wagenknecht-Gruppe Abgabe von Mandaten

Linken-Chefin Janine Wissler fordert Sahra Wagenknecht und ihre neun Mitstreiter beim „Bündnis Sahra Wagenknecht“ auf, ihre Bundestagsmandate niederzulegen. „Der Aufbau eines eigenen Parteiprojektes, das gegen die Linke antreten will, ist unanständig gegenüber den Mitgliedern und unseren Wählern“, sagte Wissler der „Welt“. Der Parteivorstand habe die zehn Noch-Fraktionsmitglieder zur Niederlegung ihres Mandates aufgefordert. Diese Forderung bekomme sie auch aus den Landesverbänden …

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Barley rechnet mit Einhalten des Völkerrechts durch Israel

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), geht davon aus, dass Israel beim Vorgehen gegen die terroristische Hamas im Gaza-Streifen humanitäre und völkerrechtliche Standards beachten wird. „Dass sie mit dieser Bodenoffensive noch nicht begonnen haben, zeigt ja, dass sie eben nicht jetzt blindwütig draufschlagen, sondern dass sie offensichtlich versuchen, sowohl ihr Ziel zu erreichen als auch möglichst wenig die Zivilbevölkerung …

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Riexinger: Linksfraktion muss sich auf Status als Gruppe vorbereiten

Der ehemalige Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, hat das Festhalten von Sahra Wagenknecht und weiteren neun Abgeordneten an ihren Bundestagsmandaten nach ihrem Parteiaustritt kritisiert. „Wenn sie anständig wären, dann würden sie ihr Mandat zurückgeben“, sagte Riexinger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Ich vermute jedoch, dass sie das nicht tun.“ Mit Blick auf die Fraktion, der er selbst auch angehört, sagte der …

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Wagenknecht verteidigt BSW-Gründung: Gibt große Repräsentationslücke

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat ihre Beweggründe verteidigt, das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ und im Anschluss eine eigene Partei zu gründen. Viele Menschen hätten sie aufgefordert, eine neue Partei zu gründen, sagte die Politikerin am Montag den ARD-Tagesthemen. Diese Entscheidung habe sie sich nicht leicht gemacht, so Wagenknecht. Aber: „Es braucht endlich in Deutschland einen politischen Neuanfang.“ Ganz viele Menschen würden …

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Insa: Wagenknecht-Partei verändert politische Landschaft

Wenn die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht mit einer eigenen Partei antritt, kann dies die politische Landschaft nachhaltig verändern. Das berichtet „Bild“ (Dienstagausgabe). Die neue Partei käme laut dem Meinungsforschungsinstitut Insa aus dem Stand auf zwölf Prozent, wie eine speziell gestellte „Sonntagsfrage“ unter Einbeziehung einer Wagenknecht-Partei ergab: Jeder dritte bisherige Linke-Wähler (32 Prozent) will die Wagenknecht-Partei wählen und jeder siebte bisherige …

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Gysi attackiert Wagenknecht und fordert Neustart für Linke

Der Linken-Politiker Gregor Gysi kritisiert den Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und ihre Ankündigung einer Parteineugründung entschieden. „Es ist feige zu gehen, wenn eine Partei in der Existenzkrise ist“, sagte Gysi dem „Spiegel“. „Wenn sie kurz vor der Übernahme der Regierung stünde, okay. Aber in dieser Situation?“ Zehn Abgeordnete, einschließlich Wagenknecht, haben am Montagvormittag ihren Austritt aus der Linken erklärt, wollen …

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Alice Schwarzer wirbt für Wagenknecht-Partei

Emma-Herausgeberin und Feministin Alice Schwarzer sieht gute Erfolgsaussichten für die neue Partei, die die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht gründen will. Schwarzer sagte am Montag „Welt TV“: „Es gibt in der Parteienlandschaft eine gewaltige Lücke. Ich würde sagen halb links von der Mitte. Ich gehe davon aus, dass nur noch Sahra Wagenknecht den Aufstieg der AfD bremsen könnte.“ Das sei eine …

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Riexinger gegen Verbleib von Wagenknecht in Linksfraktion

Der frühere Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, hält einen Verbleib von Sahra Wagenknecht und ihren Mitstreitern in der Bundestagsfraktion für ausgeschlossen. Riexinger sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe): „Nach diesem Auftritt ist das nicht vorstellbar. Das Tischtuch ist zerschnitten.“ Mit Blick auf die Parteigründung Wagenknechts sagte Riexinger: „Für uns Linke bietet sich jetzt eine große Chance.“ Mit Wagenknecht habe eine Minderheit …

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