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News zu Sarrazin

SPD-Kommission stellt sich gegen Sarrazin

Der SPD droht ein neuer Konflikt um ihr Mitglied Thilo Sarrazin. Eine vom Parteivorstand Ende August eingesetzte Kommission, die Sarrazins Aufreger-Buch „Feindliche Übernahme“ auf Vereinbarkeit mit sozialdemokratischen Überzeugungen überprüfen sollte, hat ihren Abschlussbericht dem Willy-Brandt-Haus zugestellt. Das berichtet der „Spiegel“. Das fünfköpfige Gremium, das neben dem Anti-Islam-Buch weitere Schriften und …

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Widerstand im Bundestag gegen Interpol-Präsidentschaftskandidaten

Einen Tag vor der Wahl eines neuen Interpol-Präsidenten in Dubai regt sich im Bundestag Widerstand gegen die Wahl des russischen Kandidaten Alexander Prokoptschuk und das Schweigen der Bundesregierung zum deutschen Abstimmungsverhalten am Mittwoch. „Als führendes Mitglied des russischen Sicherheitsapparates ist Alexander Prokoptschuk Teil des Machtzentrums von Wladimir Putin“, sagte Norbert …

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Linke: Bundesregierung muss Flüchtlinge von „Lifeline“ aufnehmen

Die Linken haben die Bundesregierung aufgefordert, Flüchtlinge vom deutschen Rettungsschiff „Lifeline“ aufzunehmen. „Wenn den Menschen nicht schnellstmöglich ein sicherer Hafen zugewiesen wird, zeichnet sich hier eine humanitäre Katastrophe ab“, schrieb der Obmann der Linksfraktion im Menschenrechtsausschuss des Bundestags, Michel Brandt, am Montag auf Facebook. „Und das im Wissen der Bundesregierung …

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Umfrage: Mehrheit der Deutschen würde eine „Macron-Partei“ wählen

In Deutschland könnte eine politische Bewegung nach dem Vorbild des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ebenfalls mit einem großen Erfolg rechnen. Das geht aus dem sogenannten „Trendbarometer“ hervor, welches vom Meinungsforschungsinstitut Forsa für RTL und n-tv ermittelt wird. Demnach könnten 57 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger sich vorstellen, „bei der nächsten Bundestagswahl …

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Thilo Sarrazin kommt auf AfD-Vorschlag in Bundestags-Ausschuss

Der umstrittene Bestseller-Autor Thilo Sarrazin wird auf Vorschlag der AfD-Bundestagsfraktion am 11. Juni bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses im Bundestag als Experte auftreten. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe). Demnach wird Sarrazin im Ausschuss als Experte über die Kostenexplosion des Bahnprojekts Stuttgart 21 sprechen. Sarrazin bestätigte seine Teilnahme der Zeitung. …

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Sarrazin: SPD hat auf zentrale Fragen weiter keine Antwort

Der frühere Berliner Finanzsenator und umstrittene Bestseller-Autor Thilo Sarrazin (SPD) glaubt nicht an eine schnelle Erneuerung seiner Partei. „Zu den zentralen Fragen der Gegenwart – Fluchtmigration, Einwanderung, Integration und Demographie – hat sie keine zielführenden Antworten, und sie scheint sich für sie auch nicht ausreichend zu interessieren“, sagte Sarrazin der …

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Thilo Sarrazin hält Netzdurchsetzungsgesetz für „wenig durchdacht“

Ex-Bundesbank-Vorstand und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin (SPD) sieht für das neue Netzdurchsetzungsgesetz keine Zukunft. „Ich gebe dem NetzDG vielleicht noch ein halbes Jahr, dann wird es begraben“, sagte Sarrazin der „Bild“ (Dienstagsausgabe). Er halte das neue Gesetz zur Löschung offensichtlich rechtswidriger Inhalte in Sozialen Netzwerken für „wenig durchdacht“, so Sarrazin. „Das …

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Deutschland verdient an Griechenland-Krise

Kredite und Anleihekäufe zu Gunsten Griechenlands haben Deutschland Gewinne in Höhe von etwa 1,34 Milliarden Euro eingebracht. Das geht laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) aus Antworten des Bundesfinanzministeriums auf Fragen der Grünen im Bundestag hervor. Demnach hat ein Darlehen, das die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Griechenland 2010 mit …

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Buschkowsky und Sarrazin zweifeln an Vorstoß für Islamgesetz

In der Debatte um ein mögliches Islamgesetz äußern namhafte Islamkritiker Zweifel an dem Vorstoß von Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU). „Eine einzelne Religion mit einem Gesetz zu begleiten, halte ich für fragwürdig“, sagte Neuköllns Ex-Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) der „Bild“ (Donnerstag). „Wollen wir die Muslime damit erreichen und integrieren oder in …

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