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News zu scheitert

Eisenbahn-Bundesamt fordert vor Haushaltsentscheidung mehr Stellen

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) fordert vor den abschließenden Haushaltsberatungen im Bundestag eine erhebliche Aufstockung seines Personals. Das geht aus einer internen Aufstellung der Behörde hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Die vom Bund geplanten "erheblichen zusätzlichen Investitionen" in die Bahn-Infrastruktur würden zusätzliches Personal erfordern, "damit …

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Bitkom-Präsident sieht Deutschland bei Digitalisierung abgehängt

Vor dem Start des Digitalgipfels der Bundesregierung hat Bitkom-Präsident Achim Berg vor einer Außenseiterrolle Deutschlands bei der Digitalisierung gewarnt. "Deutschland ist die weltweit viertgrößte Volkswirtschaft, aber bei der Digitalisierung spielen wir nicht mehr vorne mit", sagte der Chef des IT-Branchenverbandes der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Viele digitale Vorzeigeprojekte wie die elektronische …

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GroKo-Politiker offen für Verlängerung der Brexit-Frist

Politiker der Großen Koalition haben sich offen für eine Verlängerung der Brexit-Frist gezeigt. "Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat angekündigt, dass er das Brexit-Abkommen mit der EU und die nötigen Begleitgesetze noch vor Ende Oktober durch das Parlament bringen will. Es ist richtig, dass die EU zunächst abwarten will, ob ihm …

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Seenotrettung: Luxemburgs Außenminister lobt Seehofer

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für dessen Vorstoß zur koordinierten Seenotrettung gelobt. "Es ist sehr gut, dass mit Deutschland, Frankreich und Italien mit mehr als 200 Millionen Einwohnern die drei größten EU-Staaten vorangehen", sagte Asselborn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Der Sozialdemokrat verteidigte Seehofer gegen Kritiker …

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FDP will Maghrebstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklären

Die FDP will die Maghrebstaaten und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. "Es ist höchste Zeit, dass auch in Deutschland in der Frage Sicherer Herkunftsstaaten endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Tunesien, Marokko, Algerien und Georgien müssen endlich zu Sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, damit Asylverfahren schneller entschieden und abgelehnte Asylbewerber zügig …

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Bundesregierung scheitert an Organisation von Behörden-Digitalisierung

Eines der wichtigsten Projekte der Großen Koalition, die Digitalisierung der Bundesbehörden, ist in ihrer bisherigen Form gescheitert. Die Zuständigkeiten für die "IT-Konsolidierung Bund" müssten jetzt neu verteilt werden, heißt es in einem Bericht des Bundesinnenministeriums, über den die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. Es solle eine "Neuorganisation" geben, in deren Zuge das …

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Wehrbeauftragter scheitert mit Visite bei KSK-Soldaten in Niger

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), ist mit dem Versuch gescheitert, im Rahmen seiner Afrikareise eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger zu besuchen. "Ich hätte unsere Soldaten gern an ihrem Einsatzort, einige Hundert Kilometer von der Hauptstadt Niamey entfernt, besucht", sagte Bartels der "Welt" (Freitagsausgabe). Dies sei …

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Schneller zum eigenen Haus mit Erbbaurecht

Für viele junge Familien platzt der Traum vom Eigenheim noch bevor der erste Grundstein gelegt wurde. Der Plan von den eigenen vier Wänden scheitert schlichtweg am Geld. Mit der Erbpacht gibt es jedoch eine günstigere Alternative zum Grundstückskauf, die den Weg zum Eigenheim doch noch ebnen kann. Allerdings ist die …

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