Scheuer

Deutschland

EU-Kommission mit 81 Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

Die EU-Kommission betreibt derzeit 81 Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, fünf mehr als vor einem Jahr. 19 Verfahren betreffen die Zuständigkeit des…

Weiterlesen »
Deutschland

Grüne kritisieren Scheuer wegen Fehler bei Bußgeld-Katalog

Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, sich dafür zu entschuldigen, die neue Bußgeld-Regeln für Geschwindigkeitsübertretungen durch einen Formfehler…

Weiterlesen »
Deutschland

Grüne dringen auf Reform der Deutschen Bahn

Die Grünen fordern von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), den durch die Coronakrise hart getroffenen Bahnsektor und die Deutsche Bahn AG…

Weiterlesen »
Deutschland

Verkehrsminister lehnt unabhängigen Ermittler in Maut-Affäre ab

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lehnt die von der Opposition geforderte Einsetzung eines unabhängigen Ermittlungsbeauftragten vorerst ab. Das sagte der Vorsitzende…

Weiterlesen »
Deutschland

Kommunen gegen Motorrad-Bann an Sonn- und Feiertagen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich gegen einen Motorrad-Bann ausgesprochen, wie ihn die Länderkammer aus Lärmschutzgründen fordert. „Der…

Weiterlesen »
Deutschland

Einnahmen aus Lkw-Maut eingebrochen

Der Bund hat im vergangenen Mai wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie rund 95 Millionen Euro weniger Lkw-Mautgebühren eingenommen als im…

Weiterlesen »
Deutschland

Rehlinger: Scheuer sorgt für „bundesweite Straßenverkehrsunordnung“

Die Vorsitzende der Konferenz der Landesverkehrsminister, Anke Rehlinger (SPD), hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, das aktuelle Chaos um die…

Weiterlesen »
Deutschland

Niedersachsens Innenminister kritisiert Scheuer

Mehrere Bundesländer reagieren verärgert auf den Versuch von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die gerade erst in Kraft getretenen neuen Verkehrsregeln…

Weiterlesen »
Deutschland

Verkehrsminister von SPD und Grünen bleiben bei harten Raserstrafen

Im Streit über härtere Strafen für Temposünder stellen sich SPD und Grüne gegen den Vorstoß von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU),…

Weiterlesen »
Deutschland

FDP kritisiert Scheuer wegen Streit um StVO-Novelle

Aus der FDP kommt wegen des Bund-Länder-Streits um die neue Straßenverkehrsordnung scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). „Die StVO-Novelle…

Weiterlesen »
Deutschland

Grüne fordern mehr Mittel zum Erhalt der Bahn-Infrastrukturen

Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler hat eine Aufstockung der Mittel zur Sanierung und zum Erhalt der Bahn-Infrastrukturen gefordert. „Bundesverkehrsminister Scheuer fährt die…

Weiterlesen »
Back to top button
Close