Scheuer

Deutschland

Missbrauchsbeauftragter: Games-Branche behindert Jugendschutz

Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, wirft der Games-Branche vor, einen wirksamen Kinder- und Jugendschutz bei…

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Deutschland

Scheuer kündigt Gesetz für schnelleres Planen an

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat nach dem zuletzt vom Bundesrat verabschiedeten Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz ein weiteres Gesetzespaket angekündigt, das die Planung und…

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Deutschland

ADAC-Präsident verteidigt neutrale Haltung bei Tempolimit

Der Präsident des ADAC, August Markl, hält auch nach der Ablehnung eines Tempolimits im Bundesrat an der neutralen Position seines…

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Newsclip

„Held der Straße 2019″ in Berlin ausgezeichnet

Herbert Hertwig hat durch sein selbstloses Handeln einem LKW-Fahrer das Leben gerettet. Dafür wurde er in Berlin von Bundesverkehrsministers Dr.…

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Deutschland

151 Enteignungsverfahren wegen Straßenbauprojekten

In Zusammenhang mit dem Bau von Autobahnen und Bundesstraßen laufen derzeit 151 Enteignungsverfahren. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums…

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News

Einführung von digitaler Kfz-Zulassung stockt

Die Einführung der digitalen Kfz-Zulassung stockt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Eigentlich sollten Autofahrer ihre Fahrzeuge seit…

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Newsclip

Bundesrat hat entschieden: Kein Tempolimit auf Autobahnen

Für Autos und Radler soll einiges neu werden. Damit will Minister Scheuer mehr Leute aufs Rad locken. Der Bundesrat hat…

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Deutschland

Verkehrsministerium plant Tempolimit-Studie

Im Bundesverkehrsministerium gibt es Überlegungen, die Auswirkungen eines Tempolimits auf Autobahnen untersuchen zu lassen. Offiziell würde es dabei nicht um…

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Deutschland

Digitalstaatsministerin verteidigt Games-Förderprogramm

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat Kritik an dem Games-Förderprogramm der Bundesregierung zurückgewiesen. "Wir verstehen die Erwartungen der Studios, schnell mit…

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Deutschland

76 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland anhängig

Gegen Deutschland sind derzeit 76 EU-Vertragsverletzungsverfahren anhängig. Das zeigt die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen, über die…

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Deutschland

Pkw-Maut: Bund verklagt Betreiberfirmen

Der Streit um die Kosten der gescheiterten Pkw-Maut spitzt sich zu. Im Rahmen einer internen Streitbeilegung in der vergangenen Woche…

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