Schließung

Fachpolitiker und Ärztevertreter haben eine baldige Schließung der Impfzentren in Deutschland angeregt. „Wenn die Impfpriorisierung Ende Mai, Anfang Juni aufgehoben…

Die Bundesregierung befürchtet eine „erhebliche Verschlechterung“ der Sicherheitslage in Afghanistan. Das geht laut „Spiegel“ aus dem vertraulichen Bericht einer gemeinsamen…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz inklusive der Bundesnotbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Nach der…

Der Bundesrat hat den Weg für die sogenannte „Bundesnotbremse“ frei gemacht. Die Länderkammer verzichtete bei einer Sondersitzung am Donnerstag auf…

Der Bundestag hat die sogenannte „Bundesnotbremse“ auf den Weg gebracht. 342 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in der Schlussabstimmung für die…

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, plädiert für Nachbesserungen an der Bundes-Notbremse. So stelle sich die Frage, ob…

Kurz vor der bevorstehenden Novelle des Infektionsschutzgesetzes hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die konsequente Anwendung der geplanten Ausgangssperren angemahnt. „Die…

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat den Bundesländern nahegelegt, Schulen zu schließen, bevor die „Bundesnotbremse“ bei einer Inzidenz von 200 greift. Zwar…

Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) will neue Maßnahmen bei der Pandemiebekämpfung. Bei künftigen Lockdowns müssten die Behörden den aktuellen…

Eine Gruppe von Händlern und Gastronomen will juristisch gegen die staatlich angeordnete Schließung ihrer Betriebe vorgehen. „Die Regierung zwingt uns,…

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sind im Februar 2021 um 4,6 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat gewesen. Gegenüber dem Vormonat stiegen…