Schließung

Deutschland

Fachpolitiker und Ärzte für baldige Schließung der Impfzentren

Fachpolitiker und Ärztevertreter haben eine baldige Schließung der Impfzentren in Deutschland angeregt. „Wenn die Impfpriorisierung Ende Mai, Anfang Juni aufgehoben…

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News

Bundesregierung befürchtet Verschlechterung der Lage in Afghanistan

Die Bundesregierung befürchtet eine „erhebliche Verschlechterung“ der Sicherheitslage in Afghanistan. Das geht laut „Spiegel“ aus dem vertraulichen Bericht einer gemeinsamen…

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News

Bundesnotbremse nimmt letzte Hürde

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz inklusive der Bundesnotbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Nach der…

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Deutschland

Bundesrat macht Weg für „Bundesnotbremse“ frei

Der Bundesrat hat den Weg für die sogenannte „Bundesnotbremse“ frei gemacht. Die Länderkammer verzichtete bei einer Sondersitzung am Donnerstag auf…

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Karlsruhe

Bundestag beschließt „Bundesnotbremse“

Der Bundestag hat die sogenannte „Bundesnotbremse“ auf den Weg gebracht. 342 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in der Schlussabstimmung für die…

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Handel – aktuelle Nachrichten zu Export, Import und Logistik

Verwaltungsrichter fordert Nachbesserungen bei Bundes-Notbremse

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, plädiert für Nachbesserungen an der Bundes-Notbremse. So stelle sich die Frage, ob…

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Deutschland

Rufe nach hartem, aber kurzem Lockdown

Kurz vor der bevorstehenden Novelle des Infektionsschutzgesetzes hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die konsequente Anwendung der geplanten Ausgangssperren angemahnt. „Die…

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Datenschutz - aktuelle Nachrichten zu Datensicherheit und Wirtschaftsspionage

Justizministerin fordert frühere Schließung von Schulen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat den Bundesländern nahegelegt, Schulen zu schließen, bevor die „Bundesnotbremse“ bei einer Inzidenz von 200 greift. Zwar…

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News

Rostocks OB für neue Lockdown-Bedingungen

Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) will neue Maßnahmen bei der Pandemiebekämpfung. Bei künftigen Lockdowns müssten die Behörden den aktuellen…

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Handel – aktuelle Nachrichten zu Export, Import und Logistik

Unternehmen bereiten Verfassungsklage gegen Bundesnotbremse vor

Eine Gruppe von Händlern und Gastronomen will juristisch gegen die staatlich angeordnete Schließung ihrer Betriebe vorgehen. „Die Regierung zwingt uns,…

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Deutschland

Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im Februar gesunken

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sind im Februar 2021 um 4,6 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat gewesen. Gegenüber dem Vormonat stiegen…

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