Tag Archives: Schloss Bellevue

Schloss Bellevue im Berliner Ortsteil Tiergarten ist der erste Amtssitz des deutschen Bundespräsidenten. Es liegt im Zentrum der deutschen Hauptstadt am Nordrand des Großen Tiergartens direkt am Spreeufer, unweit der Siegessäule, des Reichstagsgebäudes und des Brandenburger Tors.

Steinmeier warnt vor Generalverdacht gegen Muslime

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt angesichts der jüngsten Ausschreitungen bei pro-palästinensischen Demonstrationen vor einer generellen Vorverurteilung von Muslimen. Es dürfe „keinen antimuslimischen Rassismus und auch keinen Generalverdacht gegen Muslime geben“, sagte Steinmeier am Mittwoch in Schloss Bellevue. In seiner Rede zur Eröffnung eines Runden Tisches zum Nahost-Konflikt wandte sich Steinmeier direkt an die arabische Gemeinschaft im Land: „Sie alle sollen Raum …

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Erdogan-Besuch in Berlin: Nur ein Essen im Kanzleramt

Bei dem heiklen Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Mitte November in Berlin will das Kanzleramt mögliche Eskalationen vermeiden: Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Gast aus Ankara zwar zum Abendessen im Kanzleramt empfangen, einen gemeinsamen Besuch des Länderspiels Deutschland-Türkei im Berliner Olympiastadion wird es aber nicht geben. Erdogan wird rund um das …

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Stark-Watzinger gegen verpflichtende Dienstzeit

Kurz vor einem Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit zuständigen Abgeordneten des Bundestags hat die FDP Überlegungen zur Einführung eines verpflichtenden Dienstjahres eine klare Absage erteilt. „Egal ob es Pflichtdienst oder Pflichtzeit heißt: Es bleibt ein Freiheitseingriff, den keiner braucht“, sagte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Weder brauchen ihn junge Menschen, die stark unter der Corona-Pandemie …

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Union will mehr Nationalsymbole in der Öffentlichkeit

Die Unionsfraktion im Bundestag will „politische Symbole und Rituale“ stärker in die Öffentlichkeit rücken und an diesem Mittwoch einen entsprechenden Antrag unter der Überschrift „Verfassung und Patriotismus stärken“ in das Parlament einbringen. Deutschland solle stärker Flagge zeigen, die Nationalhymne solle bei öffentlichen Anlässen öfter gesungen und der Tag des Grundgesetzes (23. Mai) Gedenktag werden, heißt es unter anderem in dem …

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Kuban kritisiert mangelndes Fingerspitzengefühl von Steinmeier

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Eklat um die abgesagte Teilnahme des ukrainischen Botschafters an einem Solidaritätskonzert im Schloss Bellevue mangelndes Fingerspitzengefühl vorgeworfen. „Wer als deutscher Außenminister den NATO-Beitritt der Ukraine mitverhindert hat, sollte sensibler agieren. Das Leid der russischen Bevölkerung ist nicht mit dem Leid der Ukrainer zu vergleichen. Die Russen …

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Günther und Weil für zweite Amtszeit Steinmeiers

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) unterstützen eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Das berichtet die „Welt“ (Montagsausgabe). „Frank-Walter Steinmeier ist ein kluger und würdiger Bundespräsident, den Menschen zugewandt, hoch integrativ und achtsam“, sagte Weil der Zeitung. „Es wäre gut für unser Land und die hier lebenden Menschen, aber auch für die Wahrnehmung …

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FDP will Göring-Eckardt als Bundespräsidentin verhindern

Die FDP lehnt eine mögliche Kandidatur der grünen Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt für das Amt der Bundespräsidentin strikt ab. „Ich glaube, Katrin Göring-Eckardt wäre im höchsten Staatsamt überfordert“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „In diesen unruhigen Zeiten brauchen wir Verlässlichkeit im Schloss Bellevue.“ Gerade weil die SPD der nächsten Regierung „mit größter Wahrscheinlichkeit“ nicht …

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Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten im Wortlaut

Die Fernsehsender strahlen am 25. Dezember ab 19 Uhr die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus. Im Folgenden veröffentlicht die dts Nachrichtenagentur den Wortlaut der Ansprache, die im Schloss Bellevue aufgezeichnet wird: „Frohe Weihnachten, liebe Landsleute! Ich hoffe, Sie sind gut durchs Jahr gekommen und können die Festtage genießen. Erinnern Sie sich noch? Vor genau zwölf Monaten hatte ich einen …

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Antisemitismusbeauftragter: Zu viele Verfahren werden eingestellt

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat kritisiert, dass antisemitische Beleidigungen von der Justiz nicht konsequent genug verfolgt werden. „Es kommt leider noch viel zu oft vor, dass in solchen Fällen die Verfahren einfach eingestellt werden“, sagte Klein der „Bild am Sonntag“. Er fordert eine bessere Sensibilisierung der Behörden. „Polizisten, Staatsanwälte und Richter müssen viel besser geschult werden.“ Klein verlangte …

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Altbundespräsident Gauck: „Merkel wird noch gebraucht werden“

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck ist der Ansicht, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die bei der Bundestagswahl 2021 nicht noch einmal kandidieren will, Zeit braucht, um sich nach ihrer Kanzlerschaft zu erholen. „Es ist eine unglaubliche Arbeitsleistung, die diese Frau über Jahrzehnte geschultert hat. Aber ich kann mir auch nicht vorstellen, dass sie dann nur auf dem Land sitzt und …

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AKK als Verteidigungsministerin vereidigt

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Mittwochmittag in einer Sondersitzung des Bundestages ihren Amtseid als neue Bundesverteidigungsministerin geleistet. Im Anschluss an ihre Vereidigung mahnte sie in einer Regierungserklärung zu mehr Respekt für die Soldaten der Bundeswehr. „Dieser Dienst braucht Respekt, dieser Dienst braucht Unterstützung und zwar konkret und mit Priorität“, sagte sie. „Diese Frauen und Männer dienen, damit wir in Frieden …

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