Stichwort zu Schloss Bellevue

Boris Pistorius (SPD) ist zum neuen Bundesverteidigungsminister ernannt worden. Der bisherige niedersächsische Innenminister erhielt am Donnerstag im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das Staatsoberhaupt sagte, dass Pistorius das Ministeramt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage übernehme, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe. „Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt einen kühlen Kopf, gute …

In einem Videotelefonat zum Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, weiteren Beistand zugesichert. „Deutschland steht fest an Ihrer Seite. Wir unterstützen die Ukraine politisch, humanitär, finanziell, militärisch – mit dem, was wir können, und dem, was notwendig ist, in Abstimmung mit unseren Verbündeten“, sagte Steinmeier. „So werden wir es auch weiterhin …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stimmt die Deutschen auf Entbehrungen ein. Der Kriegsbeginn am 24. Februar in der Ukraine sei ein „Epochenbruch“, sagte Steinmeier in einer Rede zur Lage der Nation am Freitag im Schloss Bellevue. „Er hat auch uns in Deutschland in eine andere Zeit, in eine überwunden geglaubte Unsicherheit gestürzt: eine Zeit, gezeichnet von Krieg, Gewalt und Flucht, von Sorge …

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Eklat um die abgesagte Teilnahme des ukrainischen Botschafters an einem Solidaritätskonzert im Schloss Bellevue mangelndes Fingerspitzengefühl vorgeworfen. „Wer als deutscher Außenminister den NATO-Beitritt der Ukraine mitverhindert hat, sollte sensibler agieren. Das Leid der russischen Bevölkerung ist nicht mit dem Leid der Ukrainer zu vergleichen. Die Russen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier richtet am kommenden Mittwoch eine Debatte über „Pro und Kontra einer Impfpflicht“ gegen das Coronavirus im Schloss Bellevue aus. Wie der „Spiegel“ berichtet, sind die acht eingeladenen Diskussionsteilnehmer Bürger, die sich zuvor zu diesem Thema per Brief an Steinmeier gewandt hatten. Bei dem Treffen, das in Präsenz stattfinden soll, wird laut „Spiegel“-Bericht auch eine Bürgerin teilnehmen, die …

Joachim Nagel ist neuer Präsident der Bundesbank. Der 55-Jährige bekam im Schloss Bellevue in Berlin seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) unterstützen eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Das berichtet die „Welt“ (Montagsausgabe). „Frank-Walter Steinmeier ist ein kluger und würdiger Bundespräsident, den Menschen zugewandt, hoch integrativ und achtsam“, sagte Weil der Zeitung. „Es wäre gut für unser Land und die hier lebenden Menschen, aber auch für die Wahrnehmung …

Führende Liberale sprechen sich für Kontinuität in Schloss Bellevue aus. „Ich unterstütze, ebenso wie meine Partei, die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident“, sagte Vize-Parteichef Wolfgang Kubicki dem „Spiegel“. Und weiter: „In einer sehr aufgeregten und stürmischen Zeit ist es aus meiner Sicht notwendig, Stabilität im Schloss Bellevue zu haben.“ Steinmeier habe das Land als Präsident gut durch die Krise …

Olaf Scholz (SPD) ist zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Er kam am Mittwoch im Bundestag im ersten Wahlgang auf 395 Stimmen. 303 Parlamentarier stimmten mit Nein, zudem gab es sechs Enthaltungen und drei ungültige Stimmen. Für die erfolgreiche Wahl zum Bundeskanzler waren mindestens 369 Stimmen nötig. Die neue Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kommt zusammen auf 416 …

Mehrere CDU-Politiker haben sich dafür ausgesprochen, eine eigene Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl am 13. Februar 2022 aufzustellen. „Aus meiner Sicht ist es selbstverständlich, dass wir das tun“, sagte CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz der „Welt“. Positiv reagierte auch die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz: „Es ist Zeit für eine Frau als Bundespräsidentin. Es ist absolut selbstverständlich und notwendig, dass die höchsten Staatsämter …

Führende SPD-Politiker haben den Vorstoß von NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) zur Aufstellung einer Unionskandidatin gegen Frank-Walter Steinmeier bei der Bundespräsidentenwahl kritisiert. „Wenn die CDU über Frauen nachdenkt, sollte sie in der eigenen Partei anfangen“, sagte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Welt am Sonntag“. Der designierte Parteivorsitzende weiter: „Es besteht keinerlei Anlass, Frank-Walter Steinmeier infrage zu stellen.“ Der parlamentarische Geschäftsführer der …