Stichwort zu Schloss Bellevue

Hans-Peter Friedrich (CSU), Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hat sich mit Blick auf das Treffen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue vorsichtig optimistisch geäußert: „Ich glaube, dass heute Abend im Schloss Bellevue diejenigen, die da zusammenkommen, schon wissen, welche Verantwortung sie haben für das Land und für die Stabilität in diesem Land“, sagte …

Nach dem Sohn des von der RAF getöteten Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer, Jörg Schleyer, hat auch der Sohn des von der RAF ebenfalls getöteten Generalbundesanwalts Siegfried Buback, Michael Buback, Akteneinsicht verlangt. „Diese Bitte unterstütze ich ausdrücklich“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Drei Bundespräsidenten habe ich in den vergangenen Jahren gebeten, mir Einsicht in eine geschwärzte Aktenpassage zu gewähren, die …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Gespräche mit der SPD über eine Regierungsbildung aufnehmen. Das sagte Merkel am Montag nach einer Sitzung des CDU-Parteivorstands in Berlin. „Wir gehen dabei natürlich von unserem Regierungsprogramm aus.“ Das würden andere Parteien genauso handhaben, so Merkel. Man wisse aber, dass solche Gespräche Kompromisse erforderten. Ziel sei es, eine stabile Regierung zu bilden. Der Leitgedanke sei, …

Bundespräsident Steinmeier hat an alle Parteien appelliert, staatspolitische Verantwortung anzunehmen. Der Auftrag zur Regierungsbildung bleibe, sagte Steinmeier im Schloss Bellevue. „Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben, eine Verantwortung, die man, auch nach der Vorstellung des Grundgesetzes, nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben kann.“ Sie gelte nicht nur für …

Katarina Barley (SPD) hat am Freitag im Bundestag ihren Amtseid als neue Bundesfamilienministerin geleistet. Zuvor hatte sie im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunde erhalten. „Die Arbeit des Ressorts, dessen Führung Sie nun übernehmen, spielt eine große Rolle im Leben von sehr vielen, sehr unterschiedlichen Menschen in unserem Land“, sagte Steinmeier. Deshalb sei es ein wichtiges Ressort in …

Frank-Walter Steinmeier ist am Mittwoch in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat als zwölfter Präsident der Bundesrepublik Deutschland vereidigt worden. Gegen 12:45 Uhr leistete er im Plenarsaal des Deutschen Bundestages den Amtseid als Bundespräsident. In einer anschließenden Rede vor den Abgeordneten appellierte er laut vorab verbreitetem Redemanuskript unter anderem an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, „die unsäglichen Nazi-Vergleiche“ …

Kurz vor seinem Wechsel ins Schloss Bellevue muss Frank-Walter Steinmeier die Absage eines wichtigen politischen Weggefährten hinnehmen. Der Leiter der Kulturabteilung im Auswärtigen Amt, Andreas Görgen, der eigentlich mit Steinmeier ins Bundespräsidialamt wechseln und dort die innenpolitische Abteilung übernehmen sollte, ziehe es nun vor, im Auswärtigen Amt zu bleiben, berichtet der „Spiegel“. Damit verliert Steinmeier, der am Mittwoch in das …

Brigitte Zypries (SPD) hat am Freitag im Bundestag ihren Amtseid als neue Bundeswirtschaftsministerin geleistet. Zuvor hatte sie im Schloss Bellevue von Bundespräsident Joachim Gauck ihre Ernennungsurkunde erhalten. „Sie haben das Haus, dessen Leitung Sie nun übernehmen, schon seit einigen Jahren als Parlamentarische Staatssekretärin kennenlernen können. Und Sie bringen eine reiche Erfahrung als Bundesministerin mit“, sagte Gauck. Das seien beste Voraussetzungen …

Der bisherige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Freitag als Außenminister abgelöst. Bundespräsident Joachim Gauck überreichte Gabriel am Vormittag im Schloss Bellevue die Urkunden zur Entlassung als Wirtschaftsminister und zur Ernennung als Außenminister. „Sie übernehmen das Außenamt in schwierigen Zeiten. Es geht um viel: Wir stehen vor der Herausforderung, die Europäische Union und die transatlantische Partnerschaft zu …

Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch in seiner Abschiedsrede eine Bilanz seiner Amtszeit gezogen. Dabei versuchte er die Frage „Wie soll es aussehen, unser Land?“, die er bei seiner Antrittsrede gestellt hatte, zu beantworten. Eine Auswahl von Schlagzeilen aus den vergangenen zwei Jahren zeige: „Die Welt steckt nicht nur voller Widersprüche. Es ist auch vieles anders gelaufen, als wir uns …

Bei der Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten läuft es bei der Linkspartei offenbar auf den Armutsforscher Christoph Butterwegge aus Köln zu. Erste Gespräche mit dem 65-Jährigen seien bereits geführt worden, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Butterwegge sei von verschiedenen Personen aus der Partei gebeten worden, am kommenden Montag zur Verkündung des Kandidaten der Linken für das …