Stichwort zu Schloss Bellevue

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister und FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing kritisiert das Agieren der Großen Koalition bei der Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Besonders harte Vorwürfe richtete er an die CDU-Vorsitzende, Kanzlerin Angela Merkel: „Offenkundig findet die CDU/CSU keinen geeigneten Bewerber. Jetzt geht es Frau Merkel vor allem darum, Herrn Steinmeier den Weg ins Schloss Bellevue zu versperren“, sagte …

Innerhalb der Großen Koalition nimmt der Streit um die Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten an Schärfe zu: „Wer sich nicht wie verabredet erst vertraulich austauscht, sondern ständig Namen von Parteifreunden öffentlich nennt und dem Koalitionspartner ständig droht, der beschädigt das Amt des ersten Mannes im Staat und nicht umgekehrt“, sagte CDU-Vize Julia Klöckner der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). …

Die AfD kann ihren bundesweiten Aufwärtstrend vorerst nicht fortsetzen: In einer Forsa-Umfrage für RTL und den „Stern“, in der vom 26. bis 30. September 2.503 Bundesbürger befragt wurden, verliert die Partei im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kommt nun auf 13 Prozent. Würde der Bundestag jetzt neu gewählt, wäre die AfD weiterhin drittstärkste Kraft – hinter der Union aus …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) als mögliche Nachfolgerin genannt. „Ich bin stolz darauf, dass ich in den letzten Jahren mehrere junge Ministerinnen und Minister berufen habe, die alle sehr gute Arbeit leisten“, sagte Sellering den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Manuela Schwesig macht es inzwischen sogar auf Bundesebene hervorragend. Wenn sich irgendwann die Nachfolgefrage stellt, sind wir …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz rät seiner Partei, gemeinsam mit Union und Grünen einen Kandidaten für die Nachfolge Joachim Gaucks zu nominieren. „Es wäre schön, wenn sich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD auf jemanden verständigen könnten, am liebsten gemeinsam mit den Grünen“, sagte Scholz der „Welt am Sonntag“. Er fügte hinzu: „Für das Amt des Bundespräsidenten sollten …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann befürwortet eine Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Joachim Gauck. „Ich fände die Kandidatur einer Frau sehr gut“, sagte Oppermann der „Welt am Sonntag“. „Eine Bundespräsidentin wäre zeitgemäß.“ Der SPD-Politiker zeigte sich zudem optimistisch, dass in Zukunft auch ein Bewerber mit ausländischen Wurzeln ins Schloss Bellevue einziehen wird. „Eines Tages wird es sicher auch ein Staatsoberhaupt geben, das …

Wegen eines Fehlers im Rede-Manuskript musste Bundespräsident Joachim Gauck seine diesjährige Weihnachtsansprache noch einmal neu aufzeichnen. Das bestätigte das Bundespräsidialamt auf Anfrage der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe). Bei der Erinnerung an den Absturz der Germanwings-Maschine hatte es im ursprünglichen Rede-Text geheißen, das Unglück habe sich in den Pyrenäen ereignet. Die Aufzeichnung der Rede fand am Nachmittag des 22. Dezember statt. Am Vormittag …

Das Bundespräsidialamt veröffentlichte am Mittwoch vorab des Sprechtext der Weihnachtsansprache 2015 des Bundespräsidenten Joachim Gauck. Die Fernsehsender dürfen diese erst am 1. Weihnachtsfeiertag ab 19 Uhr ausstrahlen. Die Ansprache im Wortlaut: „Guten Abend aus dem Schloss Bellevue, ein frohes Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen allen. Ein frohes Weihnachtsfest – so wünschen wir es einander jedes Jahr. Aber vielen von uns fällt …

Bundespräsident Joachim Gauck hat die jüngsten Angriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland mit deutlichen Worten kritisiert und als „widerwärtig“ bezeichnet. Derartige Vorfälle seien unerträglich, sagte das deutsche Staatsoberhaupt auf einer Konferenz im Schloss Bellevue in Berlin. Deutschland sei zwar nach Zahlen und Fakten ein Einwanderungsland, so Gauck. Allerdings hätten das Wir-Gefühl und das Selbstverständnis der Deutschen mit dieser Entwicklung noch nicht …

Bundespräsident Joachim Gauck hat die weltweiten Verstöße gegen Menschenrechte beklagt. „Täglich erreichen uns Meldungen über Menschenrechtsverstöße – jeder für sich wäre schon Grund zum Verzweifeln“, sagte Gauck am Freitag beim Empfang des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen in Schloss Bellevue. „Auf alte Konflikte türmen sich neue Krisen: In Zentralafrika, im Nahen Osten, in Ländern Asiens und Lateinamerikas, aber auch in unmittelbarer …

Berlin – Die Umsetzung des Friedensabkommens von Minsk gestaltet sich laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kompliziert: Der Waffenstillstand zwischen der ukrainischen Armee und den Separatisten in der Ost-Ukraine als einer der wesentlichsten Punkte des Abkommens sei noch immer nicht vollständig umgesetzt worden, sagte die Kanzlerin am Montag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Berlin. Zugleich betonte …