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News zu Schlüssel

Klöckner: Chemieeinsatz im Agrarbereich mit Gentechnik reduzieren

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner sieht Gentechnik als einen Weg, um den Chemieeinsatz in der Landwirtschaft zu verringern. Sie teile die Haltung der EU-Kommission, dass neue Pflanzenzüchtungsmethoden dabei helfen könnten, sagte Klöckner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). So könne die Genschere Crispr/Cas "ein Schlüssel sein, wenn wir weniger Pflanzenschutzmittel einsetzen, aber die …

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FDP-Europapolitiker für Rückkehr zu Vertrauensverhältnis mit Russland

Der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, Michael Georg Link, hat sich die Rückkehr eines kooperativen Verhältnisses mit Russland gewünscht. "Was wir aber wirklich wollen, wäre ein vertrauensvolles Verhältnis mit Russland, aber dazu liegt der Schlüssel in Moskau, indem es sich nicht an das Recht des …

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Richterbund will mehr Ermittler im Kampf gegen Hass im Netz

Vor der Konferenz der Justizminister der Länder an diesem Donnerstag in Berlin hat der Deutsche Richterbund (DRB) gefordert, für die konsequente Verfolgung von Hasskriminalität im Netz "Zentralstellen mit spezialisierten Staatsanwälten" in allen Bundesländern einzurichten. "Der Schlüssel zum Erfolg gegen Hass und Hetze im Netz liegt in ausreichenden Ressourcen der Strafjustiz", …

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Richterbund will für Kampf gegen Hass im Netz mehr Mittel

Der Richterbund hat das Vorhaben der Bundesregierung, gegen Hass und Hetze im Netz schneller und härter vorzugehen, begrüßt, fordert dafür aber eine deutlich bessere Ausstattung der Justiz. "Sollen die angekündigten Auskunfts- und Meldepflichten für die sozialen Netzwerke bei Verdacht auf Straftaten nicht nur auf dem Papier stehen, müssen die Bundesländer …

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Altmaier will mit europäischer Datencloud Gaia-X Start-ups stärken

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verspricht sich von seinen Plänen für die europäische Datencloud Gaia-X Vorteile für Jungunternehmer. "Jetzt geht es darum, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass unsere Unternehmen und insbesondere auch Start-ups ihre Stärken konsequent nutzen können, um erfolgreiche eigene Geschäftsmodelle in Deutschland und Europa zu schaffen und global …

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Nach Brandner-Affäre: Diskussion um Abwahl von Ausschussvorsitzenden

Union und FDP sind offen für den Vorstoß von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), künftig die Abwahl von Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse zu ermöglichen. Oppermann hatte für eine entsprechende Reform der Geschäftsordnung des Bundestages plädiert, nachdem der Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), scharfe Kritik ausgelöst hatte. "Man muss über eine Änderung …

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Brinkhaus für zusätzliche Innovationsoffensive neben Klimapaket

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), spricht sich neben den geplanten Ausgaben für das Klimapaket für eine zusätzliche Innovationsoffensive aus. "Wenn wir zu Recht sagen, dass Technologie und Innovation der Schlüssel auch in der Klimapolitik sind, dann reicht das Klimapaket allein nicht", sagte Brinkhaus dem "Spiegel" in …

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IW-Forscher sehen in Schwedens CO2-Steuer kein Vorbild

Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hält den schwedischen Klimaschutzerfolg im Verkehrssektor für nicht auf Deutschland übertragbar. Die aktuell weltweit höchste CO2-Steuer in Schweden sei für die erfolgreiche Emissionsminderung im dortigen Straßenverkehr nicht zentral gewesen, heißt es in einer Kurzstudie mit dem Titel "CO2-Reduktion im Verkehr: Was kann …

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