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News zu Schulden

Ökonomen sehen Italien als Risikofaktor

Italien wird aus Sicht führender Ökonomen zur Gefahr für den Euro. „Dauerhaft kann der Euro nur funktionieren, wenn die Mitgliedstaaten solide Staatsfinanzen verfolgen. Das heißt, so lange Regierungen souverän über ihren Haushalt entscheiden, müssen sie ihre Schulden selbst tragen können“, sagte der Frankfurter Wirtschaftsweise Volker Wieland der „Welt am Sonntag“. …

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Nouripour: Verantwortung Russlands im Fall MH17 „endgültig geklärt“

Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, hat die Bundesregierung aufgefordert, deutlicher Position im Fall der abgeschossenen Passagiermaschine MH17 zu beziehen. „Die Verantwortung Russlands ist jetzt endgültig geklärt“, sagte Nouripour dem Nachrichtenportal T-Online „Wir schulden es nicht nur den zahlreichen Opfern, sondern auch der Ukraine, das klar zu benennen.“ Die …

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Reinhold Messner: Künftige Regierung Italiens wird „abschmieren“

Der frühere Europaabgeordnete der italienischen Grünen, Reinhold Messner, hat die zukünftige Regierung Italiens sowie deren Wahlversprechen kritisiert. „Lass` sie doch versuchen, sie werden abschmieren. Da bin ich ganz sicher. Die werden verschwinden. Wir verlieren wieder Zeit, die Schulden werden größer“, sagte der Extrembergsteiger am Donnerstag im Deutschlandfunk. Er habe Sorge …

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EZB sieht Italiens Pläne skeptisch

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat Italien indirekt davor gewarnt, seine Verschuldung auszuweiten, um Wahlversprechen zu finanzieren. „Europa hat klare Fiskalregeln, und die sollten eingehalten werden“, sagte Direktoriumsmitglied Benoît Cœuré der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Da geht es um das Vertrauen in unsere gemeinsame Währung.“ Er betonte aber, es sei noch „zu …

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SPD-Chefin weist von der Leyens Etat-Nachforderungen zurück

SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Kritik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen eine unzureichende Finanzausstattung ihres Ressorts zurückgewiesen. „Die Ausgaben für die technische Ausrüstung der Bundeswehr steigen“, sagte Nahles der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, habe zu Recht auf viele unbesetzte Stellen in …

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Bund will weniger investieren

Trotz anhaltender Rekordeinnahmen bei den Steuern und eines kräftigen Wirtschaftswachstums will der Bund die öffentlichen Investitionen zurückfahren. Wie aus der Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hervorgeht, sollen die Ausgaben von 37,9 Milliarden Euro im kommenden Jahr auf 33,5 Milliarden Euro im Jahr 2022 fallen. Das geht aus der Kabinettsvorlage …

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Wirtschaftsweisen-Chef fordert spürbare Steuersenkungen

Angesichts der guten Konjunktur und Haushaltsüberschüssen in Milliardenhöhe fordert der Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage, Christoph Schmidt, die Bundesregierung zu einer Kehrtwende ihrer Haushaltspolitik und spürbaren Steuersenkungen auf. In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin Focus erklärte Schmidt, die Steuerquote sei auf dem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. …

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Luftfahrtbundesamt soll Insolvenz von Air Berlin verschleppt haben

Das Luftfahrtbundesamt als oberste Aufsichtsbehörde Deutschlands über die zivile Fliegerei steht in der Kritik, die Insolvenz von Air Berlin verschleppt zu haben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Ein Berliner Anwalt wirft dem Braunschweiger Amt mit seinen rund 1.000 Mitarbeitern „Verletzung der Aufsichtspflicht“ vor. Zu den Aufgaben der Behörde zählt ausdrücklich …

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Paris: Streik bis Samstag ausgesetzt

Die Bahnbeschäftigten in Frankreich haben ihren Streik wie geplant bis Samstag ausgesetzt. Der Zugverkehr normalisierte sich am Donnerstag wieder, vor allem im Grossraum Paris kam es aber weiter zu Störungen. Die Hochgeschwindigkeitszüge (TGV) verkehrten nach Angaben der Bahn landesweit wieder nahezu normal. Schleppender lief der Regionalverkehr an, im Grossraum Paris …

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