Start > News zu Schwarz Rot

News zu Schwarz Rot

Die Flagge der Bundesrepublik Deutschland oder Bundesflagge ist ein deutsches Hoheitszeichen und Staatssymbol.
Die Revolutionäre des 19. Jahrhunderts, die die Flaggenfarben als Kleidung trugen, bezeichneten die Fahne als „Dreifarb“, was die deutsche Übersetzung des Begriffs „Trikolore“ ist. Im Gegensatz zu Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien oder den Vereinigten Staaten hat Deutschlands Flagge, wie viele andere Flaggen auch, keinen offiziellen Namen. Im Hinblick auf ihre markante Farbkombination wird sie mitunter auch schlicht Schwarz-Rot-Gold genannt. In Seglerkreisen wird sie in Anlehnung an den ersten Bundeskanzler manchmal als „Adenauer“ bezeichnet.

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags rügt Rentenpläne

Berlin – Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Rentenpläne von CDU, CSU und SPD angemeldet. In einem Gutachten, das der „Welt“ vorliegt, kommen die unabhängigen Juristen zu dem Schluss, dass das von Union und SPD geplante Gesetz zum Verzicht auf Beitragssenkungen in der Rentenversicherung noch bis …

Jetzt lesen »

Grünen-Chefin erwartet Steuererhöhungen

Berlin – Grünen-Parteichefin Simone Peter zweifelt am Versprechen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), in der großen Koalition ohne Steuererhöhungen auszukommen. „Die große Koalition betreibt Finanzpolitik nach dem Prinzip Hoffnung“, sagte Peter im Interview der „Welt“. „Wenn die Konjunktur nicht ganz so gut läuft wie prognostiziert, weiß ich nicht, wie die …

Jetzt lesen »

Grünen-Chefin rechnet mit vorzeitigem Bruch der großen Koalition

Berlin – Grünen-Parteichefin Simone Peter bezweifelt, dass die geplante große Koalition über die volle Legislaturperiode bis 2017 Bestand haben wird. „Die Unverbindlichkeit zwischen Union und SPD ist so groß, dass es schwer vorstellbar ist, wie eine solche Koalition über die volle Legislaturperiode durchhalten soll“, sagte Peter im Interview der „Welt“. …

Jetzt lesen »

Schäuble schließt Steuererhöhungen weiterhin aus

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schließt Steuererhöhungen für die kommenden vier Jahre aus. „Wir haben klar vereinbart, dass es keine Steuererhöhungen gibt“, sagte Schäuble in einem Interview der „Welt“. Auch ohne höhere Steuern seien die Ausgabenpläne von Schwarz-Rot finanzierbar. Der Bund könne für die geplanten Mehrausgaben von rund 23 …

Jetzt lesen »

Andreae kritisiert Mindestlohn-Pläne von Union und SPD

Berlin – Die Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Andreae, hat die Mindestlohn-Pläne von Union und SPD scharf kritisiert. „Die SPD hat beim Mindestlohn die Backen aufgeblasen, aber der Pfiff bleibt aus. Mit den ganzen Ausnahmen ist der Mindestlohn eine Mogelpackung“, sagte sie „Handelsblatt-Online“. Denn so werde es die ganze Wahlperiode über …

Jetzt lesen »

Döring: Rentenpaket von Schwarz-Rot unbezahlbar

Berlin – FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat das Rentenpaket von Union und SPD als unbezahlbar kritisiert. „Das Rentenpaket aus Mütterrente, Rente mit 63 und solidarischer Lebensleistungsrente ist schlicht unbezahlbar. Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn wird Arbeitsplätze kosten und insbesondere für junge Menschen, Arbeitslose und Geringqualifizierte neue Hürden aufbauen“, sagte Döring am Mittwoch …

Jetzt lesen »

Grüne und Linke wollen Oppositionsrechte einklagen

Berlin – Die Fraktionschefs von Linksfraktion und Grünen im Bundestag, Gregor Gysi und Anton Hofreiter, wollen bei Zustandekommen einer Großen Koalition ihre Rechte als Opposition einklagen. Das sagen beide im Doppel-Interview mit „Bild“ und „bild.de“ (Dienstagausgabe). Gysi: „Wenn wir unsere Oppositions-Rechte nicht einvernehmlich mit Union und SPD klären können, ziehen …

Jetzt lesen »

Grünen-Chefin Peter nennt Energie-Beschlüsse von Union und SPD „reinstes Harakiri“

Berlin – Grünen-Chefin Simone Peter hat die Beschlüsse von Union und SPD als „reinstes Harakiri“ bezeichnet. „Die Erneuerbaren Energien werden ausgebremst, während für alte Kohlekraftwerke neue Subventionen winken“, sagte Peter der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Die Akteure der Energiewende würden „maximal verunsichert“, die Planungssicherheit komme endgültig unter die …

Jetzt lesen »

Bouffier schließt höhere Steuerbelastung aus

Berlin – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat eine höhere Steuerbelastung ausgeschlossen, wenn es zu einer großen Koalition kommt. „Wir machen keine Steuererhöhungen“, sagte der hessische Ministerpräsident der „Welt“. „Das ist eine der zentralen ökonomischen Weichenstellungen schlechthin.“ Er sehe auch nicht, dass Union und SPD eine Finanztransaktionssteuer einführten. Ein nationaler …

Jetzt lesen »