Stichwort zu Schweden

Das Königreich Schweden ist eine parlamentarische Monarchie in Nordeuropa. Das Staatsgebiet schließt, neben dem östlichen Teil der Skandinavischen Halbinsel, die Inseln Gotland und Öland mit ein. Schweden ist Mitglied des Nordischen Rates und seit 1995 der Europäischen Union, anders als Norwegen und Dänemark jedoch nicht Mitglied der NATO und damit militärisch bündnisfrei.

Scholz will Nordsee-Infrastruktur verstärkt durch NATO schützen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Schutz kritischer Infrastruktur in der Nordsee intensivieren und durch die NATO koordinieren lassen. Die NATO solle hierfür aufgrund ihrer Expertise, ihrer Fähigkeiten und ihres Auftrags erster Ansprechpartner sein, sagte Scholz nach einem bilateralen Gespräch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. „Deutschland wird es daher begrüßen, wenn die NATO eine deutlich stärkere koordinierende Funktion übernimmt …

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Faeser will härter gegen organisierte Kriminalität vorgehen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will härter gegen organisierte Kriminalität vorgehen. Täter aus dem Bereich seien zunehmend bereit, mit „teils drastischer Gewalt“ vorzugehen, sagte Faeser dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Sie schüchterten ein, sie bedrohten Richter, Staatsanwälte oder Polizisten. „Wir sehen in Nachbarstaaten wie den Niederlanden und Schweden, dass wir dem frühzeitig Einhalt gebieten müssen“, so die Ministerin. „Umso konsequenter müssen wir zuschlagen.“ …

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Schutz vor Sabotage: Deutsche Marine bewacht kritische Infrastruktur

Die Deutsche Marine beteiligt sich mit Schiffen und Flugzeugen an der Überwachung gefährdeter Energieanlagen vor der norwegischen Küste. Die Schiffe und Flugzeuge sollen die kritische Infrastruktur schützen, wie die Marine am Donnerstag mitteilte. Nach der mutmaßlichen Sabotage an den beiden Nord- Stream-Pipelines hatte Bundeskanzler Olaf Scholz Norwegen, Dänemark und Schweden Unterstützung angeboten.

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Atomwaffen-Stationierung in Schweden und Finnland nach Nato-Beitritt möglich

Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson und die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin haben sich bei einem Nato-Beitritt offen für die Stationierung von Atomwaffen in ihren Ländern gezeigt. Beide Länder hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Bündnisneutralität gebrochen und im Mai einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt. Bis dato haben 28 von 30 Nato-Mitgliedsstaaten einem …

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EU-Wirtschaft wächst um 0,2 Prozent

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im dritten Quartal sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal gestiegen. Das teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Montag nach einer vorläufigen Schnellschätzung mit. Im zweiten Quartal war das BIP im Euroraum um 0,8 Prozent und in der EU um 0,7 Prozent gestiegen. Gegenüber dem Vorjahresquartal wuchs die Wirtschaft im …

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Laschet kritisiert Scholz

Der frühere CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, übt scharfe Kritik am europapolitischen Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Laschet sagte der „Rheinischen Post“ (Montag), Europa sei in einem problematischen Zustand mit schwierigen Regierungen in Italien, in Schweden, in Ungarn und Polen. „Deutschland muss in einer solchen Phase zusammenführen. Das verstehe ich unter Führung. Bei Bundeskanzlerin Angela Merkel war …

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Bundestag verzichtet auf Hausverbote für Aktivisten

Der Bundestag hat bisher keine Hausverbote für Aktivisten der Gruppen „Letzte Generation“ und „Extinction Rebellion“ ausgesprochen, die den Parlamentsbetrieb gestört hatten. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Verweis auf Angaben der Bundestagsverwaltung. Nach Informationen der Zeitung war es ein 30 Jahre alter Anhänger der Gruppe „Letzte Generation“, der am 11. Oktober um 20:56 Uhr Feueralarm im Erdgeschoss des Paul-Löbe-Hauses …

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Lindner will Inflationsausgleichs-Mechanismus für Einkommenssteuer

Nach der Steuerschätzung dringt Finanzminister Christian Lindner auf einen Inflationsausgleichs-Mechanismus bei der Einkommensteuer. „Wenn Sozialleistungen wie der Regelsatz bei der Grundsicherung automatisch an die Inflation angepasst werden, dann müssen auch die arbeitenden Menschen einen automatischen Ausgleich bekommen“, sagte der FDP-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wir brauchen einen Tarif auf Rädern.“ Lindner kritisierte, dass es alle zwei Jahre einer politischen …

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Millionen Deutsche konnten schon 2021 nicht richtig heizen

Eine ausreichend beheizte Wohnung war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bereits vor Beginn der aktuellen Energiekrise nicht für alle selbstverständlich. 3,2 Prozent der Bevölkerung in Deutschland lebten nach eigener Einschätzung im Jahr 2021 in Haushalten, die ihr Haus oder ihre Wohnung aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten. Wie das Bundesamt am Freitag auf Basis von Ergebnissen der Erhebung zu …

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