Stichwort zu Schweden

Das Königreich Schweden ist eine parlamentarische Monarchie in Nordeuropa. Das Staatsgebiet schließt, neben dem östlichen Teil der Skandinavischen Halbinsel, die Inseln Gotland und Öland mit ein. Schweden ist Mitglied des Nordischen Rates und seit 1995 der Europäischen Union, anders als Norwegen und Dänemark jedoch nicht Mitglied der NATO und damit militärisch bündnisfrei.

Atomwaffen-Stationierung in Schweden und Finnland nach Nato-Beitritt möglich

Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson und die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin haben sich bei einem Nato-Beitritt offen für die Stationierung von Atomwaffen in ihren Ländern gezeigt. Beide Länder hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Bündnisneutralität gebrochen und im Mai einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt. Bis dato haben 28 von 30 Nato-Mitgliedsstaaten einem …

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EU-Wirtschaft wächst um 0,2 Prozent

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im dritten Quartal sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal gestiegen. Das teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Montag nach einer vorläufigen Schnellschätzung mit. Im zweiten Quartal war das BIP im Euroraum um 0,8 Prozent und in der EU um 0,7 Prozent gestiegen. Gegenüber dem Vorjahresquartal wuchs die Wirtschaft im …

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Laschet kritisiert Scholz

Der frühere CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, übt scharfe Kritik am europapolitischen Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Laschet sagte der „Rheinischen Post“ (Montag), Europa sei in einem problematischen Zustand mit schwierigen Regierungen in Italien, in Schweden, in Ungarn und Polen. „Deutschland muss in einer solchen Phase zusammenführen. Das verstehe ich unter Führung. Bei Bundeskanzlerin Angela Merkel war …

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Bundestag verzichtet auf Hausverbote für Aktivisten

Der Bundestag hat bisher keine Hausverbote für Aktivisten der Gruppen „Letzte Generation“ und „Extinction Rebellion“ ausgesprochen, die den Parlamentsbetrieb gestört hatten. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Verweis auf Angaben der Bundestagsverwaltung. Nach Informationen der Zeitung war es ein 30 Jahre alter Anhänger der Gruppe „Letzte Generation“, der am 11. Oktober um 20:56 Uhr Feueralarm im Erdgeschoss des Paul-Löbe-Hauses …

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Lindner will Inflationsausgleichs-Mechanismus für Einkommenssteuer

Nach der Steuerschätzung dringt Finanzminister Christian Lindner auf einen Inflationsausgleichs-Mechanismus bei der Einkommensteuer. „Wenn Sozialleistungen wie der Regelsatz bei der Grundsicherung automatisch an die Inflation angepasst werden, dann müssen auch die arbeitenden Menschen einen automatischen Ausgleich bekommen“, sagte der FDP-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wir brauchen einen Tarif auf Rädern.“ Lindner kritisierte, dass es alle zwei Jahre einer politischen …

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Millionen Deutsche konnten schon 2021 nicht richtig heizen

Eine ausreichend beheizte Wohnung war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bereits vor Beginn der aktuellen Energiekrise nicht für alle selbstverständlich. 3,2 Prozent der Bevölkerung in Deutschland lebten nach eigener Einschätzung im Jahr 2021 in Haushalten, die ihr Haus oder ihre Wohnung aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten. Wie das Bundesamt am Freitag auf Basis von Ergebnissen der Erhebung zu …

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Yücel will mehr politische Debatte in Autorenvereinigung PEN

Der Publizist Deniz Yücel will die Autorenvereinigung PEN Berlin als Forum der politischen Debatte positionieren. „Wir wollen keine Richtungen vorgeben, sondern Meinungen austauschen, und das auf hohem Niveau“, sagte Yücel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Auf der Frankfurter Buchmesse präsentiert sich die im Mai 2022 gegründete Autorenvereinigung mit einem eigenen Programm von Diskussionen und Hearings. „Ich möchte Lesungen und Diskussionen …

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Kurz sieht EU nicht gut gerüstet für Migrationsströme

Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, gegen illegale Migrationsströme wie über die Balkanroute energischer als bisher vorzugehen. Kurz sagte am Montag „Bild TV“: „Auch starke Sozialstaaten wie Österreich, Deutschland oder Schweden können nicht einfach unbegrenzt Menschen aufnehmen, die relativ schlecht ausgebildet in unsere Länder kommen.“ Und weiter: „Wenn man hier nicht gegensteuert, wenn es …

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Schweden, Dänemark und Deutschland bilden keine Ermittlungsgruppe 

Schweden, Dänemark und Deutschland werden anders als geplant doch keine gemeinsame Ermittlungsgruppe zur Untersuchung der Lecks an den Nord-Stream-Pipelines bilden. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Schweden hat die Einrichtung eines internationalen „Joint Investigation Teams“ abgelehnt. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen soll Schweden die Ablehnung damit begründet haben, dass die Sicherheitseinstufung seiner Ermittlungsergebnisse zu hoch sei, um diese mit …

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