Tag Archives: Sebastian Edathy

Sebastian Edathy ist ein deutscher Politiker der SPD. Er gehörte von 1998 bis 2014 dem Deutschen Bundestag an. Dort war er von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses, von 2009 bis 2013 Mitglied des Rechtsausschusses. Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund. Zum 7. Februar 2014 legte er sein Mandat nieder, kurz vor dem Bekanntwerden der laufenden Ermittlungen gegen ihn aufgrund des Verdachts, sich kinderpornografisches Material beschafft zu haben. Der Fall löste die Edathy-Affäre aus.

Edathy lebt weiter im Exil in Nordafrika

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy lebt weiterhin im Exil am Rande einer Stadt in Nordafrika. Er sei womöglich „strukturell generell ein Borderliner“, sagte er dem Magazin der „Süddeutschen Zeitung“, das ihn vor Ort interviewt hatte. Er sei wegen „massiver Morddrohungen“ aus Deutschland geflohen. Edathy bekannte sich im SZ-Gespräch zu seiner moralischen Schuld, beklagt sich aber auch über „soziale Auslöschung“ und darüber, …

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Ausschussvorsitzende sieht Widersprüche in Edathy-Affäre ausgeräumt

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Die Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), sieht nach neuen Erkenntnissen über den Zeitpunkt des umstrittenen Telefonats zwischen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem ehemaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, bisherige Widersprüche in der Affäre ausgeräumt. „Das BKA hat die Uhrzeit des Telefonats zwischen Herrn Oppermann und Herrn Ziercke um eine Stunde nach hinten korrigiert, die bisher anhand von Akten und …

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Edathy will Gremien-Entscheidung prüfen

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Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will die Entscheidung der SPD-Bezirksschiedskommission Hannover , nach der er seine SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen muss, prüfen. Dabei werde er entscheiden, ob er dies „so akzeptiere oder die Bundesschiedskommission anrufe“, schrieb er am Montag auf seiner Facebook-Seite. Außerdem drohte Edathy mit juristischen Schritten: Wer „weiterhin tatsachenwidrig behauptet, ich hätte mich im Besitz von `kinderpornografischen …

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Edathy muss SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen

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Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen. Das berichten verschiedene Medien unter Berufung auf das Schiedsgericht des SPD-Bezirks Hannover . Aus der Partei ausgeschlossen werde er nicht. Das sogenannte Parteiordnungsverfahren war im Februar 2014 eingeleitet worden: Der Parteivorstand hatte den geforderten Ausschluss damit begründet, dass Edathy gegen das Selbstverständnis, das mit einer Parteimitgliedschaft einher gehe, …

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Fahimi weist Bouffier-Kritik an SPD zurück

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SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die Kritik des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier, die Sozialdemokraten gefährdeten die große Koalition, scharf zurückgewiesen. „Die SPD ist der Stabilitätsanker in dieser Koalition“, sagte Fahimi der „Welt“. Die BND-Affäre sei ein gravierender Vorgang, der rückhaltlos aufgeklärt werden müsse. „Was ist beim BND vorgefallen? Und wieso hat die Aufsicht im Kanzleramt nicht eingegriffen?“, fragte Fahimi. Die SPD-Generalsekretärin …

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Dreyer: SPD sollte ihr Profil verändern

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Berlin – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Partei dazu aufgerufen, ihr Profil zu verändern. Die Sozialdemokraten könnten mit Umfragewerten bei 25 Prozent „nicht zufrieden sein“, sagte Dreyer der „Welt“. „Ich ermutige meine Partei, weiterhin glaubwürdig und konsequent zu arbeiten – und sich dabei etwas breiter aufzustellen. Wir müssen wirtschaftliche Erfolge und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden. Dann werden …

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Edathy: Grüne zweifeln an Version von Oppermann und Ziercke

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Berlin – Die Grünen stellen die Aussagen von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Ex-BKA-Chef Jörg Ziercke im Edathy-Ausschuss grundsätzlich infrage. Was die beiden „seinerzeit zu ihrem Telefonkontakt gesagt haben, war immer latent unschlüssig“, sagte Vizefraktionschef Konstantin von Notz der „Welt“. Der Untersuchungsausschuss muss die beiden „zu diesen Vorgängen und neuen Vorwürfen befragen“. Von Notz bekräftigte, dass Oppermann und Ziercke „die Karten …

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Edathy macht Staatsanwaltschaft neue Vorwürfe

Hannover – Der Ex-SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat der Staatsanwaltschaft Hannover neue Vorwürfe gemacht. Er sei laut Auskunft des Deutschen Bundestags von dieser Woche erst mit Ablauf des 10. Februar 2014 nicht mehr Mitglied des Deutschen Bundestages gewesen, die Einleitung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Hannover am 10. Februar 2014 und die daraus folgenden Durchsuchungsmaßnahmen seien somit verfassungswidrig gewesen. „Am 10. …

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Edathy kritisiert SPD-Chef Gabriel für Ordnungsverfahren

Berlin – Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat das von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel angestrebte Ordnungsverfahren gegen ihn kritisiert. „Vor Ende der Ermittlungen kann nicht ernsthaft ein Ordnungsverfahren angestrengt werden“, sagte Edathy dem „Spiegel“. Ein bewusstes parteischädigendes Verhalten liege nicht vor „Ich erachte es für demokratische Parteien, gerade für solche, die dem Gedanken der Aufklärung besonders verbunden sind, als ausgesprochen problematisch, …

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CSU-Politiker Uhl: Ich sehe Friedrich nicht im Gefängnis

Berlin – Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, sieht den Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen Geheimnisverrat gelassen entgegen: „Ich sehe den Herrn Friedrich nicht im Gefängnis“, sagte der CSU-Politiker der „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Am Schluss wird herauskommen, dass ihm kein strafrechtlicher Vorwurf zu machen ist, weil er glaubte, dazu befugt zu sein. Es …

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CDU-Vize Strobl stützt BKA-Chef Ziercke

Berlin – Die CDU hält an Jörg Ziercke, dem in die Kritik geratenen Präsidenten des Bundeskriminalamtes fest. „Ich glaube, dass Ziercke im Amt bleiben kann. Er ist ein sehr guter Polizist und ich bin froh, dass wir ihn haben“, sagte Vize-Unionsfraktionschef Thomas Strobl dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe) in einem Interview Er zeigte Verständnis dafür, dass Ziercke Ermittlungen gegen einen hochrangigen …

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