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News zu Sebastian Edathy

Sebastian Edathy ist ein deutscher Politiker der SPD. Er gehörte von 1998 bis 2014 dem Deutschen Bundestag an. Dort war er von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses, von 2009 bis 2013 Mitglied des Rechtsausschusses. Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund. Zum 7. Februar 2014 legte er sein Mandat nieder, kurz vor dem Bekanntwerden der laufenden Ermittlungen gegen ihn aufgrund des Verdachts, sich kinderpornografisches Material beschafft zu haben. Der Fall löste die Edathy-Affäre aus.

Edathy lebt weiter im Exil in Nordafrika

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy lebt weiterhin im Exil am Rande einer Stadt in Nordafrika. Er sei womöglich „strukturell generell ein Borderliner“, sagte er dem Magazin der „Süddeutschen Zeitung“, das ihn vor Ort interviewt hatte. Er sei wegen „massiver Morddrohungen“ aus Deutschland geflohen. Edathy bekannte sich im SZ-Gespräch zu seiner moralischen …

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Edathy lässt SPD-Mitgliedschaft für fünf Jahre ruhen

Im Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy hat sich die SPD-Spitze auf einen Vergleich geeinigt: Edathy lasse seine Parteimitgliedschaft für fünf Jahre ruhen, teilte die Bundesschiedskommission der SPD am Freitag mit. Es werde kein strafrechtlicher Unrechts- oder Schuldvorwurf erhoben, hieß es in der Mitteilung weiter. Edathy habe gleichwohl eingeräumt, …

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Union will Edathy-Untersuchungsausschuss in Niedersachsen

Nach dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zur Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy sieht die Union weiteren Ermittlungsbedarf und fordert parlamentarische Aufklärung in Edathys Heimat Niedersachsen. „Ich halte es für angezeigt, dass es in Niedersachsen noch einen Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre geben wird“, sagte CDU-Obmann Armin Schuster der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). …

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Ausschussvorsitzende sieht Widersprüche in Edathy-Affäre ausgeräumt

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Die Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), sieht nach neuen Erkenntnissen über den Zeitpunkt des umstrittenen Telefonats zwischen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem ehemaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, bisherige Widersprüche in der Affäre ausgeräumt. „Das BKA hat die Uhrzeit des Telefonats zwischen Herrn Oppermann und Herrn Ziercke um eine …

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Edathy will Berufung gegen Gremien-Entscheidung einlegen

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Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will gegen die Entscheidung der Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover , nach der er seine SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen muss, Berufung bei der SPD-Bundesschiedskommission einlegen. „Nach Sichtung des 32-seitigen Textes war es zwingend, den Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf meinen Parteiausschluss abzulehnen“, schrieb Edathy am Montag …

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Edathy will Gremien-Entscheidung prüfen

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Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will die Entscheidung der SPD-Bezirksschiedskommission Hannover , nach der er seine SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen muss, prüfen. Dabei werde er entscheiden, ob er dies „so akzeptiere oder die Bundesschiedskommission anrufe“, schrieb er am Montag auf seiner Facebook-Seite. Außerdem drohte Edathy mit juristischen Schritten: Wer …

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Edathy muss SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen

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Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen. Das berichten verschiedene Medien unter Berufung auf das Schiedsgericht des SPD-Bezirks Hannover . Aus der Partei ausgeschlossen werde er nicht. Das sogenannte Parteiordnungsverfahren war im Februar 2014 eingeleitet worden: Der Parteivorstand hatte den geforderten Ausschluss damit begründet, dass …

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Fahimi weist Bouffier-Kritik an SPD zurück

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SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die Kritik des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier, die Sozialdemokraten gefährdeten die große Koalition, scharf zurückgewiesen. „Die SPD ist der Stabilitätsanker in dieser Koalition“, sagte Fahimi der „Welt“. Die BND-Affäre sei ein gravierender Vorgang, der rückhaltlos aufgeklärt werden müsse. „Was ist beim BND vorgefallen? Und wieso hat …

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Dreyer: SPD sollte ihr Profil verändern

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Berlin – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Partei dazu aufgerufen, ihr Profil zu verändern. Die Sozialdemokraten könnten mit Umfragewerten bei 25 Prozent „nicht zufrieden sein“, sagte Dreyer der „Welt“. „Ich ermutige meine Partei, weiterhin glaubwürdig und konsequent zu arbeiten – und sich dabei etwas breiter aufzustellen. Wir …

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