Stichwort zu Sebastian Edathy

Sebastian Edathy ist ein deutscher Politiker der SPD. Er gehörte von 1998 bis 2014 dem Deutschen Bundestag an. Dort war er von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses, von 2009 bis 2013 Mitglied des Rechtsausschusses. Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund. Zum 7. Februar 2014 legte er sein Mandat nieder, kurz vor dem Bekanntwerden der laufenden Ermittlungen gegen ihn aufgrund des Verdachts, sich kinderpornografisches Material beschafft zu haben. Der Fall löste die Edathy-Affäre aus.

Wissenschaftler: Edathy-Affäre schadet Ansehen der gesamten Politik

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Berlin – Nach Einschätzung des Passauer Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter schadet die mangelnde Ehrlichkeit bei der Aufklärung der Edathy-Affäre dem Ansehen der gesamten Politik. „Das größte Problem: Anscheinend wird in dieser Angelegenheit intensiv gelogen. Das trifft, bis die Wahrheit angenähert herauskommt, alle Beteiligten“, sagte Oberreuter dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe). „Besonders aber trifft es die Politik, deren moralischer Zustand bei den Bürgern ohnehin …

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Gabriel wehrt sich im Fall Edathy gegen Vorwurf der Heuchelei

Berlin – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sein Verhalten in der Edathy-Affäre gegen den Vorwurf der Heuchelei verteidigt. Dass er den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im Februar 2014 nach Bekanntwerden der Vorwürfe in der Öffentlichkeit zunächst Hilfe angeboten hatte, um kurz darauf ein Parteiausschlussverfahren gegen den Ex-SPD-Abgeordneten anzustoßen, sei kein Widerspruch, sagte Gabriel dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Das eine hat …

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Fall Edathy: Oppermann weist Vorwürfe entschieden zurück

Berlin – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Teile der Darstellung des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy über die Kommunikation in der Frühphase der Affäre entschieden zurückgewiesen. Die Behauptung Edathys, Oppermann habe den Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann im Dezember 2013 zur Seite genommen und mit ihm erörtert, wie man einen möglichen Suizid Edathys kommentiere, nannte Oppermann gegenüber dem Magazin „Spiegel“ „völlig absurd“. Es sei …

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Staatsanwaltschaft Berlin will Verfahren gegen Friedrich einstellen

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Berlin – Im Strafverfahren gegen den ehemaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will die Staatsanwaltschaft Berlin keine Anklage erheben. Das geht aus einem abschließenden Vermerk der Strafverfolgungsbehörde hervor, die monatelang gegen den CSU-Politiker ermittelte, berichtet der „Spiegel“. Friedrich steht im Verdacht, sein Dienstgeheimnis als Innenminister verletzt zu haben: Im vergangenen Oktober soll er vertrauliche Informationen zu juristischen Vorwürfen gegen den damaligen SPD-Abgeordneten …

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Fall Edathy: Bundestagsverwaltung gerät in die Kritik

Berlin – Die Bundestagsverwaltung gerät im Fall Edathy wegen der Weitergabe von IT-Daten in die Kritik, da angeblich interne Telekommunikationsdaten von Abgeordneten weit länger gespeichert worden sind, als es per Gesetz erlaubt ist. „Das ist mit dem freien Mandat nicht vereinbar“, sagte der Netzpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion, Laras Klingbeil, „Handelsblatt-Online“. „Wir müssen die Vorwürfe aufklären“, forderte der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek Er …

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Edathy macht Staatsanwaltschaft neue Vorwürfe

Hannover – Der Ex-SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat der Staatsanwaltschaft Hannover neue Vorwürfe gemacht. Er sei laut Auskunft des Deutschen Bundestags von dieser Woche erst mit Ablauf des 10. Februar 2014 nicht mehr Mitglied des Deutschen Bundestages gewesen, die Einleitung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Hannover am 10. Februar 2014 und die daraus folgenden Durchsuchungsmaßnahmen seien somit verfassungswidrig gewesen. „Am 10. …

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Edathy zieht vor das Verfassungsgericht

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Karlsruhe – Die Auseinandersetzung zwischen dem Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy und den Justizbehörden spitzt sich zu. Wie das Nachrichtenmagazin „Spiegel“berichtet, hat Edathy Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Der Sozialdemokrat hält die im Februar erlassenen Durchsuchungsbeschlüsse für rechtswidrig Mit einer Beschwerde beim Landgericht Hannover war Edathy Anfang April gescheitert. Vor dem Bundesverfassungsgericht rechnet sich sein Anwalt Christian Noll nun größere Chancen aus. Die …

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Maas legt Gesetzentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts vor

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur umfassenden Neuregelung des Sexualstrafrechts vorgelegt. Im Zentrum des Referentenentwurfs, der am Freitag zur Abstimmung an die anderen Ressorts versandt wurde und der „Welt“ vorliegt, steht die Verschärfung der Strafrechtsnormen zur Kinderpornografie. So wird die „unbefugte Herstellung, Weitergabe und Verbreitung von bloßstellenden Bildaufnahmen oder von Bildaufnahmen unbekleideter Personen, insbesondere von Kindern, …

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Oppermann hält Aussage im Edathy-Untersuchungsausschuss für unnötig

Berlin – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält eine Aussage im möglichen Untersuchungsausschuss zum Fall Edathy für unnötig. Der „Welt“ sagte Oppermann: „Was soll das bringen? Ich habe in dieser Angelegenheit bereits alles gesagt.“ Er sagte auch, er warte zunächst ab, „zu welchen Feststellungen der Innenausschuss kommt“ Oppermann steht seit Wochen in der Kritik, weil er im vergangenen Herbst im Zusammenhang mit …

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Bosbach: Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre immer wahrscheinlicher

Berlin – Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses, hält einen Untersuchungsausschuss zur Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy für immer wahrscheinlicher. „Je ausführlicher und präziser wir vom BKA im Innenausschuss informiert werden, desto eher kann ein Untersuchungsausschuss vermieden werden. Wenn es aber dabei bleibt, dass man uns im Innenausschuss nur das sagt, was sich nicht länger verheimlichen lässt, wird …

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Notz: Untersuchungsausschuss zu Edathy-Affäre "weiterhin im Raum"

Berlin – Die Grünen bestehen nach den jüngsten Berichten über die Abläufe im Bundeskriminalamt (BKA) im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre auf der Möglichkeit, einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einzusetzen. Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z./Montagsausgabe): „Die Fortsetzung der Aufklärung ist für uns zwingend. Für die Grünen steht die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses weiterhin im Raum.“ Notz beklagte, …

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