Stichwort zu Sebastian Edathy

Sebastian Edathy ist ein deutscher Politiker der SPD. Er gehörte von 1998 bis 2014 dem Deutschen Bundestag an. Dort war er von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses, von 2009 bis 2013 Mitglied des Rechtsausschusses. Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund. Zum 7. Februar 2014 legte er sein Mandat nieder, kurz vor dem Bekanntwerden der laufenden Ermittlungen gegen ihn aufgrund des Verdachts, sich kinderpornografisches Material beschafft zu haben. Der Fall löste die Edathy-Affäre aus.

SPD leidet unter Fall Edathy

Berlin – Die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy schadet in der Wählergunst vor allem den Sozialdemokraten. Im „Stern“-RTL-Wahltrend fällt die SPD im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 22 Prozent. Dies ist ihr schlechtester Wert seit der Bundestagswahl im September 2013. Die Union dagegen klettert um einen Punkt auf 41 Prozent Linke und Grüne verharren bei je …

Jetzt lesen »

Linke wirft Koalition Postengeschacher bei Bundesbank-Personalie vor

Berlin – Die Linke hat der Koalition bei der Neubesetzung des Bundesbank-Vizepostens zu Gunsten der Union „Postengeschacher“ vorgeworfen: Dies sei eine erste Wiedergutmachung der SPD für den Rücktritt von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU). „Es ist offensichtlich, dass die SPD hier eingeknickt ist“, sagte der Vize-Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst, „Handelsblatt-Online“. Die SPD dürfe ihren wegen der Affäre um …

Jetzt lesen »

Edathy stellt neue Strafanzeige gegen Ermittlungsbehörden

Berlin – Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy stellt ein weiteres Mal Strafanzeige gegen die Ermittlungsbehörden. Das geht aus einer Erklärung hervor, die am Montag von Edathys Rechtsanwalt verbreitet wurde. „Die Ermittlungsbehörden haben bei ihrem Umgang mit Sebastian Edathy jedes Maß verloren“, heißt es in der Erklärung „Zu der Missachtung der Unschuldsvermutung und der Benennung von Details aus seiner Privatsphäre kommt …

Jetzt lesen »

Kriminalbeamte: BKA taugt im Fall Edathy nicht zum Sündenbock

Meckenheim – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter im Bundeskriminalamt (BKA), Andy Neumann, weist die jüngsten Vorwürfe gegen das BKA im Fall des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy zurück: „Der Reflex einiger Politiker, sich zwanghaft einen anderen Sündenbock zu suchen, wenn sie merken, dass in ihren eigenen Reihen nichts mehr zu holen ist, ist zwar nachvollziehbar, spricht aber Bände“, sagte Neumann …

Jetzt lesen »

Fall Edathy: Hasselfeldt wirft SPD "Doppelzüngigkeit" vor

Berlin – Die CSU ist wegen der Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nicht bereit, in der Großen Koalition zur Tagesordnung zurückzukehren und verstärkt die Angriffe auf die SPD: „Ich bin die Doppelzüngigkeit auf Seiten der SPD leid“, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. „Intern reumütig, nach außen den starken Max machen: Das hat mit Vertrauensbildung nichts …

Jetzt lesen »

Umfrage: Mehrheit will Aufklärung der Edathy-Affäre in Untersuchungsausschuss

Berlin – Die Mehrheit der Deutschen will, dass die Edathy-Affäre von einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt wird. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin „Focus“ sprachen sich 56 Prozent der Bundesbürger dafür aus. 32 Prozent lehnen einen Untersuchungsausschuss ab. 64 Prozent der SPD-Anhänger stimmten für einen Ausschuss, bei den Unions-Anhängern waren es 62 Prozent. Bei Anhängern der Linken sind es 61 Prozent, bei …

Jetzt lesen »

Etliche Morddrohungen gegen Edathy

Berlin – Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat nach eigenen Angaben bereits etliche Morddrohungen erhalten. Die Morddrohungen seien telefonisch erfolgt, sagte Edathy dem „Spiegel“. Er könne weder nach Hause noch nach Berlin zurückkehren, so Edathy Gleichzeitig wies er Vorwürfe zurück, wonach er über den Inhalt eines vertraulichen Briefs der Staatsanwaltschaft an den Deutschen Bundestag vorab informiert gewesen sei. In dem …

Jetzt lesen »

Grüne gegen Edathy-Sonderermittler

Berlin – Die Grünen lehnen die Forderung der Linkspartei ab, in der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy einen Sonderermittler einzusetzen. „Ein Sonderermittler erscheint zum jetzigen Zeitpunkt wenig sinnvoll. Er müsste mit starken Rechten ausgestattet werden, und daran hat die 80-Prozent-Mehrheit aus Union und SPD ganz offensichtlich kein Interesse“, sagte der Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, dem „Handelsblatt-Online“ „Wir …

Jetzt lesen »

Kauder: Staatsanwaltschaft gefährdet Vertrauen in Rechtsstaat

Berlin – Nach Ansicht von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) wird das Vertrauen in den Rechtsstaat nicht nur durch das Agieren der Politik im Fall des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gefährdet, sondern auch dadurch, wie die Staatsanwaltschaft mit bestimmten Themen umgeht. „Die Durchstechereien mit der Folge, dass ganze Ermittlungsakten veröffentlicht werden, stärken mein Vertrauen in den Rechtsstaat nicht“, sagte Kauder der …

Jetzt lesen »

Fall Edathy: Bosbach kritisiert niedersächsische Justizministerin

Berlin – Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) kritisiert. Grund ist ihre Weigerung, bei der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zur Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy zu erscheinen. „Die Sondersitzung ist von Bündnis 90/Die Grünen beantragt worden, weil noch viele Punkte zu klären sind – vor allen Dingen hinsichtlich des Ermittlungsverfahrens gegen …

Jetzt lesen »

Mehrheit für Rücktritt von Thomas Oppermann

Berlin – 53 Prozent der Deutschen sind angesichts der Edathy-Affäre für einen Rücktritt des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann. Das ist das Ergebnis des ZDF-„Politbarometers“ im Februar. 37 Prozent sprechen sich gegen einen Rücktritt Oppermanns aus Den Rücktritt des CSU-Politikers Hans-Peter Friedrich, der in seiner damaligen Funktion als Innenminister den SPD-Chef Sigmar Gabriel wegen drohender Ermittlungen gegen Sebastian Edathy gewarnt hatte, finden …

Jetzt lesen »