Stichwort zu Sebastian Edathy

Sebastian Edathy ist ein deutscher Politiker der SPD. Er gehörte von 1998 bis 2014 dem Deutschen Bundestag an. Dort war er von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses, von 2009 bis 2013 Mitglied des Rechtsausschusses. Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund. Zum 7. Februar 2014 legte er sein Mandat nieder, kurz vor dem Bekanntwerden der laufenden Ermittlungen gegen ihn aufgrund des Verdachts, sich kinderpornografisches Material beschafft zu haben. Der Fall löste die Edathy-Affäre aus.

Fall Edathy: Aigner fordert von SPD umfassende Aufklärung

Berlin – Die bayerische Wirtschaftsministerin und ehemalige Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) fordert von der SPD im Fall des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy umfassende Aufklärung. „Der Ball liegt im Feld der SPD“, sagte Aigner dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Die Partei müsse umgehend aufklären, „wer wann was gewusst und dann gesagt hat“, forderte sie Ohne Transparenz sei die Koalition aus Union und SPD …

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Fall Edathy: CSU-Politiker fordern personelle Konsequenzen bei der SPD

Berlin – Nach dem Rücktritt von Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Fall des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy fordern führende Politiker der CSU personelle Konsequenzen bei den Sozialdemokraten. „Es kann nicht sein, dass ein SPD-Politiker etwas macht und ein CSU-Minister zurücktreten muss“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Georg Nüßlein (CSU), dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Ohne den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Thomas Oppermann, …

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Parteienforscher rechnen mit weiteren Rücktritten wegen Edathy-Affäre

Berlin – Nach Einschätzung mehrerer Parteienforscher drohen durch die Affäre um die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy unabsehbaren Folgen: Nachdem Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bereits die politische Verantwortung für die Affäre übernommen habe, seien nun weitere Rücktritte möglich. „Je nach Ausgang der Ermittlungen der Hannoveraner Staatsanwaltschaft könnten auch mehrere führende Politiker der SPD zu diesem Schritt gezwungen sein“, sagte …

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Hofreiter sieht keinen Grund für einen Rücktritt Oppermanns

Berlin – Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Anton Hofreiter, sieht nach derzeitigem Erkenntnisstand keinen Grund für einen Rücktritt von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. In „hr-Info“ verlangte der Grünen-Chef aber Aufklärung: „Oppermann sollte erst mal im Innenausschuss erscheinen und aufklären, was alles im Detail passiert ist. Denn auch der Anruf bei BKA-Chef Zierke war schon sehr seltsam.“ Oppermann hatte öffentlich gemacht, dass …

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Edathy will sich juristisch gegen Staatsanwaltschaft Hannover wehren

Berlin – Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will sich offenbar juristisch gegen die Staatsanwaltschaft Hannover wehren. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ und des Norddeutschen Rundfunks will er Dienstaufsichtsbeschwerde erheben. „Ich war und bin nicht im Besitz kinderpornografischen Materials“, sagte der frühere Bundestagsabgeordnete gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ „Ich bin es langsam satt, Unterstellungen begegnen zu müssen.“ Dies sei „das Gegenteil von …

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Bosbach will Rolle Oppermanns im Fall Edathy klären

Berlin – Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), will bei der Sitzung des Ausschusses am kommenden Mittwoch die Rolle des SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann im Fall des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy klären. „Wenn es Herrn Oppermann in seinem Anruf an BKA-Chef Jörg Ziercke darum ging abzufragen, ob seine Informationen über Sebastian Edathy richtig sind, dann war sein Motiv, Herrn Ziercke …

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Haßelmann: Fall Edathy längst Affäre der Großen Koalition

Berlin – Laut der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, ist der Fall des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy längst zu einer Affäre der Großen Koalition geworden. „Das riecht doch nach Kumpanei“, sagte Haßelmann bei einer Veranstaltung ihrer Partei, wie das „Westfalen-Blatt“ (Montagausgabe) berichtet. Demnach fordert die Grünen-Bundestagsfraktion SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und die SPD-Parteispitze auf, im Bundestags-Innenausschuss Auskunft zum …

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CSU-Innenexperte verlangt Aufklärung über Telefonat zwischen Oppermann und Ziercke

Berlin – Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl verlangt eine rasche Aufklärung über das Telefonat zwischen Thomas Oppermann (SPD) und BKA-Chef Jörg Ziercke im Innenausschuss des Bundestags am Mittwoch. „Zur Aufklärung der wahren Sachverhalte empfehle ich eine Gegenüberstellung von SPD-Fraktionschef Oppermann und BKA-Präsident Ziercke im Innenausschuss“, sagte Uhl der „Welt“ (Montagausgabe). Dadurch könne ein Untersuchungsausschuss im Parlament vermieden werden Thomas Oppermann hatte …

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Göring-Eckardt droht im Fall Edathy mit Untersuchungsausschuss

Berlin – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gedroht, falls sich die Beteiligten in der Edathy-Affäre nicht dem Innenausschuss des Bundestages stellen. Der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe) sagte Göring Eckardt: „Die große Koalition hat sich beim Fall Edathy heillos verheddert. Der Eindruck, dass Kumpanei und Koalitionsfrieden wichtiger waren als unbehinderte Ermittlungen im Fall Edathy muss dringend und so schnell …

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Fall Edathy: Oppermann will sich im Bundestag äußern

Berlin – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann will sich im Bundestag zu seiner Rolle im Edathy-Fall äußern. „Ich will nächste Woche vor dem ganzen Bundestag reden“, sagte Oppermann gegenüber der „Bild am Sonntag“. Zuvor hatte auch schon die Linke angekündigt, eine Aktuelle Stunde im Parlament beantragen zu wollen Zur Forderung, Oppermann im Innenausschuss zu befragen, sagte dieser, der Ausschuss sei „nicht …

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Polizeigewerkschaft: Ermittler nehmen auch SPD-Spitze ins Visier

Berlin – Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, geht davon aus, dass in der Affäre um den Sozialdemokraten Sebastian Edathy auch das Verhalten der SPD-Spitze Gegenstand von Ermittlungen werden dürfte. „Oberstes Ziel muss es jetzt sein, neben dem Ermittlungsverfahren gegen Herrn Edathy auch denjenigen oder diejenigen zu ermitteln, die dem ehemaligen Abgeordneten möglicherweise frühzeitig Informationen gegeben haben. Dabei werden …

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