Stichwort zu Sebastian Kurz

Sebastian Kurz (* 27. August 1986 in Wien) ist ein Politiker der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und seit Juli 2017 deren Bundesparteiobmann. Er war von 2009 bis 2017 Bundesobmann der Jungen Volkspartei und ist seit 2015 Vorsitzender der Politischen Akademie der ÖVP.

Von 2010 bis 2011 war er Mitglied des Wiener Gemeinderats und Landtags und 2013 Abgeordneter zum Nationalrat. Von 2011 bis 2013 war er Staatssekretär für Integration. Seit 2013 ist er Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres, zunächst in der Bundesregierung Faymann II und seit 2016 in der Bundesregierung Kern, einer Koalition von SPÖ und ÖVP. Als österreichischer Außenminister ist er im Jahr 2017 Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Politische Laufbahn

Kurz ist seit 2003 Mitglied der Jungen Volkspartei (JVP) und wurde von Markus Figl unter die Fittiche genommen. Von 2008 bis 2012 war er Obmann der JVP Wien. 2009 wurde er mit 99 Prozent der Delegiertenstimmen zum Bundesobmann der JVP gewählt, 2012 erhielt er bei seiner Wiederwahl 100 Prozent. Ebenfalls war er von 2009 bis 2016 Landesparteiobmannstellvertreter der ÖVP Wien. Als Obmann der JVP Wien startete er im Jugendwahlkampf zur Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2010 die Kampagne Schwarz macht geil und ließ ein Geilomobil durch Wien fahren.

Von 2010 bis 2011 war er Abgeordneter zum Wiener Gemeinderat und Landtag, bevor er im Juni 2011 im Rahmen einer Kabinettsumbildung als neuer „Integrationsstaatssekretär“ des Bundesministeriums für Inneres vorgestellt wurde.[19][20] Nach der Nationalratswahl in Österreich 2013 wurde Kurz im Dezember desselben Jahres als jüngster Außenminister (27 Jahre) in der österreichischen Geschichte[2] von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt (seit 1. März 2014 Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres).

Asyl-Obergrenze: Österreich hofft auf positiven Dominoeffekt

dts_image_9931_tkpmcntrmg_2171_701_526.jpg

Österreich hofft nach seiner Entscheidung für eine Obergrenze für Asylsuchende auf einen positiven Dominoeffekt. Mazedonien und Slowenien hätten bereits aktivere Grenzkontrollen angekündigt, sagte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz im Gespräch mit der F.A.Z. (Freitagsausgabe). „Was die Entscheidung schon bewirkt hat, ist ein gewisser Dominoeffekt auf der Westbalkanroute.“ Dass die Regierung in Wien beschlossen hat, dieses Jahr nicht mehr als 37.500 …

Jetzt lesen »

Steinmeier: Grenzschließung keine Problemlösung in Flüchtlingskrise

dts_image_9922_paqsaokgdm_2171_701_526.jpg

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat in der Flüchtlingskrise Rufe nach Grenzschließungen zurückgewiesen: „Bei dem starken Druck, den wir haben, wird die Grenzschließung keine Problemlösung sein“, sagte Steinmeier am Dienstag im Auswärtigen Amt in Berlin. „Mein Rat ist ja, dass wir uns nicht verführen lassen durch den Wunsch vieler, dass man durch eine einzige Entscheidung das Flüchtlingsproblem von heute auf morgen …

Jetzt lesen »

Österreichs Außenminister warnt EU vor zu enger Kooperation mit Türkei

dts_image_5483_ttdhisinkh_2171_701_526.jpg

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz warnt die Europäische Union bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise vor einer zu engen Zusammenarbeit mit der Türkei. „Wir sollten nur Aufgaben an die Türkei übertragen, für die wir die Türken auch unbedingt brauchen – etwa für die Rückstellung von Flüchtlingen“, sagte Kurz der „Welt“. Wenn die EU die Sicherung ihrer Außengrenzen an Erdogan delegiere, entstehe „eine …

Jetzt lesen »

Ungarns Außenminister warnt vor "ungeregelter Völkerwanderung"

Ungarns Außenminister Peter Szijjarto hält die Diskussion über eine EU-Verteilungsquote für Flüchtlinge für verfrüht und hat zudem vor einer „ungeregelten Völkerwanderung“ gewarnt. „Es ist falsch, über Quoten zu reden, solange das Problem selbst nicht gelöst ist, nämlich der mangelnde Grenzschutz“, sagte er der „Welt“. In der Quotendebatte beschäftige sich Europa mit der falschen Frage. „Sehen Sie, bis jetzt sind allein …

Jetzt lesen »

Österreich will bei Militäroperationen gegen Schlepper mitmachen

dts_image_1320_qbnncrfrme_2171_445_334

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat angekündigt, dass sich sein Land an dem geplanten Militäreinsatz gegen Schlepper im Mittelmeer aktiv beteiligen wird. Kurz sagte der „Welt“: „Österreich hat von Anfang an Pläne der EU für eine EU-Operation im Mittelmeer zum Kampf gegen Schlepperbanden unterstützt. Es muss in aller Deutlichkeit gesagt werden: Schlepper sind Verbrecher, die mit aller Härte bekämpft werden müssen. …

Jetzt lesen »

Österreichs Außenminister ruft Europäer zur Geschlossenheit auf

Brüssel – Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel hat Österreichs Außenminister Sebastian Kurz die Europäer zur Geschlossenheit in der Ukraine-Krise und im Umgang mit Moskau aufgerufen. „Es ist entscheidend, dass die EU weiterhin an einem Strang zieht. Nur wenn wir geschlossen agieren, werden wir auf Russland einwirken können“, so Kurz zur „Welt“. Zugleich warnte Kurz vor …

Jetzt lesen »

Österreich: Gotteskriegern soll Staatsbürgerschaft entzogen werden

Wien – Österreichern, die in den Heiligen Krieg ziehen und beispielsweise zum Kampf nach Syrien Reisen , soll künftig der Verlust der Staatsbürgerschaft drohen. Wie mehrere österreichische Zeitungen am Sonntag berichten, haben sich Innen-, Außen- und Justizministerium auf ein entsprechendes gesetzliches Maßnahmenpaket geeinigt. Die Maßnahme soll demnach zunächst nur Doppelstaatsbürger treffen, da der Entzug einer einfachen Staatsbürgerschaft derzeit völkerrechtlich nicht …

Jetzt lesen »

Österreichs Außenminister sieht Anzeichen für Einlenken Moskaus

Wien – Nach Ansicht von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz gibt es im Streit zwischen der Europäischen Union und Russland über die Ukraine Anzeichen für ein Einlenken Moskaus. „Ich sehe derzeit keine Notwendigkeit Wirtschaftssanktionen gegen Russland einzuleiten“, sagte Kurz der „Welt“. „Im Gegenteil: Es gibt erste Ansätze der Entspannung und positive Signale aus Moskau.“ So fänden erste direkte Gespräche zwischen Russland …

Jetzt lesen »