Tag Archives: Sebastian Kurz

Führende Unionspolitiker sehen die Politik von ÖVP-Politiker Sebastian Kurz als Vorbild für CDU und CSU in Deutschland. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte „Bild“ (Dienstagausgabe): „Die Bürger nehmen Sebastian Kurz ab, dass er ihre Interessen mitdenkt. Dass er einen langfristigen Plan hat und bei Gegenwind nicht einknickt. Sebastian Kurz hat mit der ÖVP gezeigt, wie eine moderne bürgerliche Partei aussieht: Moderne …

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hält den Wahlerfolg des ÖVP-Politikers Sebastian Kurz in Österreich für die Union für vorbildhaft. „Österreich ist immer ein Pilot für deutsche Entwicklungen. Wir haben viele Gemeinsamkeiten“, sagte Oettinger der „Bild“. Kurz sei „ein Liberal-Konservativer. Diese Linie kommt bei den Menschen an“, so der CDU-Politiker weiter. Für CDU und CSU seien „die Geschlossenheit der Volkspartei“ sowie die …

Der Deutschland-Korrespondent der österreichischen Tageszeitung „Die Presse“ rechnet mit einer Diskussion in der CDU um das Ergebnis der österreichischen Nationalratswahl am Sonntag. „Es wird wohl eine Debatte in der CDU geben“, sagte Jürgen Streithammer in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Der CDU-Politiker Friedrich Merz habe bereits gesagt, „dass man mit einem klaren Profil auch Mehrheiten gewinnen kann. Da schwingt natürlich …

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat dem österreichischen Wahlsieger Sebastian Kurz (ÖVP) zu einer Koalition mit den Grünen geraten. Es sei naheliegend, dass Kurz „mit mehreren Parteien sondiert, aber eine stabile Mehrheit mit den Grünen erreicht“, sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „So könnte er Österreich aus den negativen Schlagzeilen bringen und zu einem starken Akteur auf der europäischen …

Nach der vorgezogenen Nationalratswahl in Österreich haben die deutlich erstarkten Grünen der ÖVP von Sebastian Kurz Dialog angeboten. „Wir werden Gespräche führen“, sagte Grünen-Chef Werner Kogler am Sonntagabend. Allerdings zeichne sich derzeit noch überhaupt nicht ab, ob solche Gespräche in eine Koalition münden könnten. Bei Themen wie Klimaschutz, Korruptionsbekämpfung und Armutsbekämpfung sei man „meilenweit“ voneinander entfernt. Die ÖVP von Ex-Bundeskanzler …

Nach der vorgezogenen Nationalratswahl in Österreich ändern sich die Kräfteverhältnisse in der Alpenrepublik wohl deutlich. Die ÖVP von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz gewinnt laut Hochrechnung des Instituts SORA im Auftrag des ORF über fünf Prozent und kommt auf rund 37 Prozent. Die FPÖ stürzt demnach um rund zehn Prozent ab und erreicht laut Hochrechnung etwa 16 Prozent. Fast ebensohoch sind die …

Die vorgezogene Nationalratswahl in Österreich hat begonnen. Um 6 Uhr öffneten am Sonntagmorgen die ersten vier Wahllokale, drei in Euratsfeld im Bezirk Amstetten und eines am Neuklosterplatz in der Wiener Neustadt. In Österreich wird generell früher gewählt als in Deutschland, um 16 Uhr haben die meisten Wahllokale schon wieder geschlossen, die letzten beenden die Stimmabgabe um 17 Uhr, insbesondere in …

Der österreichische Ex-Europaabgeordnete Hannes Swoboda (SPÖ) hält eine erneute Koalition aus ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ nach der am Sonntag stattfindenden Nationalratswahl für die wahrscheinlichste Variante. „Es ist die einfachste Variante, weil die FPÖ für Sebastian Kurz jetzt stracke-weich ist, weil die hat jetzt keine andere Chance zu überleben, politisch stark zu überleben als in einer Koalition“, sagte …

Der frühere Vorsitzende der FPÖ, Heinz-Christian Strache, hat dem ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz vorgeworfen, ihn belogen zu haben. Nach der Veröffentlichung des sogenannten Ibiza-Videos im Mai habe er Kurz seinen Rücktritt als Vizekanzler angeboten, sagte Strache der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er habe Kurz gesagt, dass er die Konsequenzen ziehen werde, „habe die volle Aufklärung eingefordert und gefragt, ob er …

Die SPÖ-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin, Pamela Rendi-Wagner, ist zu einer Wiederauflage einer Großen Koalition in Österreich mit der konservativen ÖVP bereit. „Ich schließe bei der Zusammenarbeit für eine neue Regierung nur eine Partei aus: die FPÖ. Mit der Ibiza-Affäre wurde überdeutlich: mit den Rechtspopulisten ist kein Staat zu machen. Diese Partei hat auf der Regierungsbank nichts zu suchen“, sagte Rendi-Wagner dem …

Der ÖVP-Chef und frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz erwartet, dass das EU-Parlament Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Mitte Juli zur neuen Präsidentin der EU-Kommission wählen wird. „Ich gehe davon aus“, sagte Kurz der „Welt am Sonntag“ auf eine entsprechende Frage. Die EU-Regierungschefs hatten die Unionspolitikerin am Dienstag für das Spitzenamt vorgeschlagen. Er sei optimistisch, dass von der Leyen nicht nur …