Tag Archives: SED

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands war eine in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands aus der Zwangsvereinigung von KPD und SPD 1946 hervorgegangene politische Partei. Der Zusammenschluss und die anschließende Entwicklung zur marxistisch-leninistischen Kaderpartei und zur alleinregierenden Staatspartei der 1949 gegründeten DDR erfolgten unter Einflussnahme der sowjetischen Besatzungsmacht. Aufgrund der Tatsache, dass in der DDR bis 1990 die SED gesetzmäßig allein regierte, und der umfassenden Durchdringung der Organe aller drei Gewalten mit SED-Nomenklaturkadern war das politische System der DDR eine Ein-Parteien-Herrschaft.
Im Zuge der Wende in der DDR 1989/90 verlor die SED ihre Stellung als herrschende Staatspartei, gab sich ein neues Programm und benannte sich im Dezember 1989 zunächst in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des Demokratischen Sozialismus, am 4. Februar 1990 dann nur noch in Partei des Demokratischen Sozialismus um. Aus ihr entstand 2007 durch Verschmelzung mit der WASG die Partei Die Linke.

Bundestag gedenkt DDR-Volksaufstand

Der Bundestag hat am Freitag eine Gedenkstunde anlässlich des 70. Jahrestages des Volksaufstands in der DDR abgehalten. „Wir gedenken heute der Männer und Frauen des 17. Juni, die ihren Kampf für die Freiheit mit dem Leben bezahlten“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede vor dem Parlament. „Wir gedenken all jener, die damals verletzt, verhaftet, eingesperrt, zur Zwangsarbeit verurteilt wurden.“ …

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Bundesbeauftragte für mehr Gedenken an Opfer von SED-Diktatur

Zum Gedenken an den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953 hat sich die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zupke, für eine intensivierte Auseinandersetzung mit dem Thema in Schulen ausgesprochen. Die DDR-Geschichte sei „generell sehr unterbelichtet, wenn man heute mit Schülern spricht“, sagte sie am Donnerstagabend den ARD-Tagesthemen. Ihre Erfahrung sei aber, dass man …

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SPD fürchtet Stärke der AfD im Osten

Nach dem knappen Sieg des SPD-Kandidaten gegen den AfD-Bewerber in der Stichwahl um den Landratsposten von Oder-Spree (Brandenburg) hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast Konsequenzen gefordert und die CDU scharf kritisiert. „Kein Demokrat kann nach diesem Ergebnis im Landkreis Oder-Spree zur Tagesordnung übergehen“, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Das war mehr als ein Warnschuss. Der …

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Dachverband der SED-Opfer: Kommen bei Einheitsfeiern nicht vor

Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski (CDU), kritisiert, dass die Opfer der SED-Diktatur bei den Feiern zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit keine Rolle spielten. „Bei den Feierlichkeiten zu 30 Jahren deutscher Einheit kommen Hunderttausende Opfer der SED-Diktatur leider nicht vor“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Dabei seien im Laufe der Existenz der DDR …

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Thüringens Ex-Kultusminister mahnt CDU zu ehrlichem Umgang mit DDR-Geschichte

Der ehemalige und wohl auch künftige thüringische Kultusminister Helmut Holter (Linke) hat die CDU zu mehr Ehrlichkeit im Umgang mit der eigenen DDR-Vergangenheit aufgefordert. „Es gibt CDU-Politiker, die früher Mitglied in der SED waren. Auch hatten CDU-Mitglieder in den Kampfgruppen gedient. Und die CDU-Mitglieder der Räte der Kreise und Bezirke waren nicht nur Fachpolitiker. So trägt die CDU ihren schweren …

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Werte-Union-Chef kritisiert Vorwürfe von CDA

Der Vorsitzende der Werte-Union, Alexander Mitsch, hat den Vorwurf der „Unvereinbarkeit“ der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) zwischen einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Werte-Union und der CDU kritisiert. „Die Vorwürfe gegen uns werden immer hanebüchener. Wir grenzen uns ganz klar ab geben die AfD und auch gegenüber der Linken“, sagte Mitsch am Dienstag dem Fernsehsender n-tv. Dies könne auch jeder nachvollziehen. Insofern …

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Mohring erhebt Stasi-Vorwürfe gegen Thüringer Linkspartei

Der Thüringer CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring wirft der Thüringer Linkspartei vor, ehemalige Stasi-Spitzel „über die Betrauung mit wichtigen Parteiämtern wieder in die Mitte der Gesellschaft zurückführen“ zu wollen. Das schreibt Mohring in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitschrift „Superillu“. „Mit Blick auf die Opfer gestattet die Haltung gegenüber der SED-Diktatur keine Unklarheiten“, so der CDU-Politiker weiter. Alle Thüringer Landtagsabgeordneten sollten …

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Jahn würdigt Besetzung von Stasi-Zentrale vor 30 Jahren

Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat die Besetzung der Stasi-Zentrale am 15. Januar vor 30 Jahren gewürdigt. „Die Besetzung ist ein sichtbarer Ausdruck der Friedlichen Revolution, und die Stasi-Akten sind die Trophäe, die wir bis heute hoch halten“, sagte Jahn den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Das Ziel sei gewesen, „dem Treiben der Stasi ein Ende zu setzen …

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Stasi-Akten-Beauftragter: „Niemand soll auf ewig verdammt sein“

Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, plädiert für einen differenzierten Umgang mit Fällen von Stasi-Belastung. „Niemand soll auf ewig verdammt sein“, sagte Jahn „Zeit-Online“. Aber keiner dürfe „aus der Verantwortung für sein Handeln entlassen werden“. Auch wer sich mit der Stasi eingelassen hatte, solle heute eine Chance bekommen. „Nach den Jahrzehnten, die vergangen sind, sollen diese Menschen auch Teil dieser …

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Steinmeier warnt „Fridays for Future“ vor Schlechtreden der Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Klimaschutzbewegung um „Fridays for Future“ vor einem Schlechtreden der Demokratie gewarnt. „Wer meint, dass irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen kann, der irrt“, sagte Steinmeier dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Er sage dies nicht „als Großvater mit den weißen Haaren, sondern aus innerer Überzeugung: Ich kenne keine andere politische Ordnung weltweit, die die …

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Kulturstaatsministerin: DDR-Aufarbeitung wichtig für Demokratie

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat den Wert der DDR-Aufarbeitung für die Demokratie betont. Zugleich beklagte sie indirekt, dass die AfD versuche, das Erbe der Friedlichen Revolution für eigene Zwecke zu missbrauchen: „Erinnerungsorte, Gedenkstätten und Institutionen helfen zu verstehen, was eine Diktatur ausmacht“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) unmittelbar vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls. „Sie schärfen …

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