Tag Archives: SED

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands war eine in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands aus der Zwangsvereinigung von KPD und SPD 1946 hervorgegangene politische Partei. Der Zusammenschluss und die anschließende Entwicklung zur marxistisch-leninistischen Kaderpartei und zur alleinregierenden Staatspartei der 1949 gegründeten DDR erfolgten unter Einflussnahme der sowjetischen Besatzungsmacht. Aufgrund der Tatsache, dass in der DDR bis 1990 die SED gesetzmäßig allein regierte, und der umfassenden Durchdringung der Organe aller drei Gewalten mit SED-Nomenklaturkadern war das politische System der DDR eine Ein-Parteien-Herrschaft.
Im Zuge der Wende in der DDR 1989/90 verlor die SED ihre Stellung als herrschende Staatspartei, gab sich ein neues Programm und benannte sich im Dezember 1989 zunächst in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des Demokratischen Sozialismus, am 4. Februar 1990 dann nur noch in Partei des Demokratischen Sozialismus um. Aus ihr entstand 2007 durch Verschmelzung mit der WASG die Partei Die Linke.

Kulturstaatsministerin: DDR-Aufarbeitung wichtig für Demokratie

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat den Wert der DDR-Aufarbeitung für die Demokratie betont. Zugleich beklagte sie indirekt, dass die AfD versuche, das Erbe der Friedlichen Revolution für eigene Zwecke zu missbrauchen: „Erinnerungsorte, Gedenkstätten und Institutionen helfen zu verstehen, was eine Diktatur ausmacht“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) unmittelbar vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls. „Sie schärfen …

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Walter Momper wirft Ostdeutschen Gejammer vor

30 Jahre nach dem Fall der Mauer hat der frühere Regierende Bürgermeister Berlins, Walter Momper, den Ostdeutschen Gejammer vorgeworfen. „Jedes Jahr vor dem 3. Oktober kommen die Ostdeutschen wieder und sagen, wir fühlen uns schlecht behandelt“, sagte Momper der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Oder es heiße, kein Bundesrichter komme aus dem Osten. „Dabei ist das doch kein Kunststück, Bundesrichter sind ältere …

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CSU gegen Koalition mit Linkspartei

Die CSU hat sich in der Debatte nach der Landtagswahl in Thüringen gegen eine Koalition mit der Linkspartei ausgesprochen. „Es war richtig, dass Mike Mohring eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen hat. Wer mit Linkspartei oder AfD koaliert, begeht einen schweren Fehler“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Da dürfe es kein Wackeln geben. „Der Sündenfall war vor …

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Tag der deutschen Einheit: Merkel gedenkt Opfern der SED-Diktatur

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Tag der Deutschen Einheit den Opfern der SED-Diktatur gedacht. „In dieser Stunde möchte ich ganz besonders der Opfer der SED-Diktatur gedenken, an die, die ihr Leben bei Fluchtversuchen verloren hatten, wie auch an die, die benachteiligt, verfolgt, inhaftiert worden waren“, sagte Merkel beim zentralen Festakt in Kiel. „Sie sollten wir nie vergessen, auch an …

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Adenauer wollte Atombomben bauen lassen

Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) hat offenbar bis in die frühen sechziger Jahre hinein versucht, eine eigene Atombombe bauen zu lassen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“ und beruft sich dabei auf bisher unbekannten Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR, die dem Magazin nach eigenen Angaben vorliegen. So heißt es in einem Bericht der „Zentralen Auswertungs- und …

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Bundesstiftung: Aufarbeitung der SED-Diktatur noch nicht vorbei

30 Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR zieht die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine kritische Bilanz und warnt davor, die Verhältnisse im SED-Staat schönzureden. „Diktatur bleibt Diktatur – und sie muss auch so genannt werden“, sagte Geschäftsführerin Anna Kaminsky der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Kaminsky machte zugleich deutlich, dass sie die Aufgabe ihrer Stiftung noch lange nicht als …

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Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde nennt Gleichsetzung „absurd“

Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, hat sich gegen eine Gleichsetzung von heutigen Verhältnissen in der Bundesrepublik mit Zuständen in der DDR ausgesprochen. „Demokratie ist korrekturfähig. Es werden auch Fehler gemacht. Dies aber mit der Bevormundung in der SED-Diktatur gleichzusetzen, ist absurd“, sagte Jahn der „Welt“ (Samstagausgabe). Gerade dass derzeit unter ehemaligen DDR-Bürgerechtlern und zwischen den Parteien in den ostdeutschen …

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CDU-Wirtschaftsrat warnt Union vor Koalitionen mit Linkspartei

Der Wirtschaftsrat der CDU hat vor einer möglichen Koalition mit der Linkspartei in den Bundesländern gewarnt. „30 Jahre nach Fall der Mauer und dem Sturz der SED-Diktatur beobachte ich am linken Ende des radikalen Spektrums eine sehr beunruhigende Entwicklung: Die SED-Nachfolgerin wird immer hoffähiger gemacht“, sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Demokraten müssten gleiche …

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BDI: AfD-Erfolge schaden dem Standort Deutschland

BDI-Präsident Dieter Kempf hat den Aufstieg der AfD als Gefahr für den Standort Deutschland bezeichnet. „Erfolge der AfD schaden dem Image unseres Landes. Die Attraktivität eines Standorts leidet unter extremistischen Parteien“, sagte Kempf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Es drohen Abschwung und Strukturschwäche.“ Die AfD wolle eine Rückabwicklung der europäischen Zusammenarbeit, so der BDI-Präsident. „Die Betonung von Nationalismus würde dem …

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Umfrage: Ehemaligen DDR-Bürgern geht es besser als vor der Wende

Zwei Drittel der ehemaligen DDR-Bürger (65 Prozent) sind überzeugt, dass es den Menschen in Deutschland heute besser geht als zur Zeit des SED-Regimes. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Im „RTL/n-tv-Trendbarometer“ bewerten 13 Prozent die Lebenssituation der Bevölkerung als schlechter, 14 Prozent sehen keinen Unterschied zum Leben in der DDR. Für …

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CDU-Wirtschaftsrat fordert klare Abgrenzung von AfD und Linkspartei

Wenige Wochen vor den wichtigen Landtagswahlen im Osten hat der CDU-Wirtschaftsrat eine klare Abgrenzung der Union von AfD und Linkspartei gefordert. „Es wird der Demokratie massiven Schaden zufügen, wenn man sich aus Machttaktik oder Verzweiflung mit den politischen Randparteien von rechts oder links verbündet“, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates, der „Bild“ (Montagsausgabe). „Zuletzt in Bremen legten sich SPD und …

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