Tag Archives: Sergej Lawrow

Mützenich: Trump gefährdet Zusammenarbeit der Nachrichtendienste

Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich sieht durch das Verhalten des US-Präsidenten Donald Trump die „vertrauensvolle Zusammenarbeit der Nachrichtendienste“ in Gefahr. „Sollte sich bewahrheiten, dass Präsident Trump Hinweise auf eine Geheimdienstquelle und hochsensible Informationen an den russischen Außenminister Lawrow weitergegeben hat, wäre dies ein beispielloser Vorgang – zumal befreundeten europäischen Geheimdiensten entsprechende Informationen offenbar verwehrt wurden“, sagte Mützenich dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochsausgabe). …

Jetzt lesen »

Maas warnt vor Desinformation im Bundestagswahlkampf

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) rechnet mit russischer Einflussnahme auf den anstehenden Bundestagswahlkampf. „Wir machen uns keine Illusionen darüber, dass die Vielfalt der Manipulationsmöglichkeiten im Netz auch im Bundestagswahlkampf genutzt werden können – sei es für gezielte Desinformationskampagnen, für die Verbreitung von Falschnachrichten oder sonstigen Einfluss auf die Debatten“, sagte Maas der „Welt am Sonntag“. Anschläge könnten schon lange nicht mehr …

Jetzt lesen »

Syrien: Keine Einigung auf erneute Waffenruhe

Die internationalen Bemühungen um eine erneute Waffenruhe in Syrien haben bislang keine Einigung gebracht. Bei einem Treffen in New York von mehr als 20 Außenministern und Vertretern der Syrien-Unterstützergruppe gelang es den Verhandlungspartnern nicht, sich auf einen neuen Waffenstillstand zu verständigen. Die Gespräche seien kontrovers verlaufen, resümierte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Bisher gebe es keine Einigung, jedenfalls nichts abschließendes. Die USA …

Jetzt lesen »

CDU-Außenpolitiker für Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland

Der Bundestagsabgeordnete Karl-Georg Wellmann (CDU) hat sich anlässlich des Treffens von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit dessen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow für eine Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. „Das sehe ich so, und zwar, weil erstens Russland ja in der Ukraine einmarschiert ist, und nicht umgekehrt“, sagte der Außenpolitiker dem „Deutschlandfunk“. Darüber hinaus habe die OSZE festgestellt, „dass die schlimmen …

Jetzt lesen »

Syrien: „Grundsätzliche Einigung“ auf Feuerpause

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow haben sich „vorläufig“ auf Bedingungen für eine Feuerpause in Syrien geeinigt. In einem Gespräch „haben wir eine grundsätzliche Einigung über eine Feuerpause erreicht, die in den nächsten Tagen beginnen könnte“, sagte Kerry. Gleichzeitig dämpfte er jedoch Erwartungen an ein schnelles Ende des Blutvergießens. „Ich freue mich, dass wir nach intensiven Beratungen …

Jetzt lesen »

Knabe: Verfassungsschutz soll russische Einflussversuche überwachen

dts_image_6411_thecrocigo_2171_701_526.jpg

Der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, fordert das Bundesamt für Verfassungsschutz auf, russische Einflussversuche in Deutschland besser zu überwachen. „Die gut organisierten Proteste gegen die frei erfundene Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens in Berlin erinnern mich an die Desinformationskampagnen der Stasi“, sagte Knabe der „Welt“. „Zum Schutz unserer Demokratie ist es erforderlich zu wissen, wer dahintersteckt. Es ist sicher kein …

Jetzt lesen »

Deutsche Außenpolitiker empört über Lawrows Vertuschungsvorwürfe

dts_image_8289_ohcectisdr_2171_701_526.jpg

Außenpolitiker der schwarz-roten Koalition und aus der Opposition haben mit Empörung auf den Vorwurf des russischen Außenministers Sergej Lawrow reagiert, die deutschen Behörden hätten im Fall eines zeitweise verschwundenen russischstämmigen 13-jährigen Mädchens aus Berlin-Marzahn versucht, Fakten zu vertuschen. „Manipulationen und Unwahrheiten sind gängige Methoden in der Feindbildpropaganda der russischen Führung“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, der CDU-Abgeordnete Norbert Röttgen, …

Jetzt lesen »

Russlands Währungskrise, Marktkommentar von Stefan Schaaf

500_roubles

Frankfurt – Geschichte wiederholt sich in der Regel nicht. Glücklicherweise. Doch die Geschichte hat Lehren für die Gegenwart parat. Eine davon ist es, aufmerksam zu werden, wenn die außenpolitische Rhetorik von Regierenden pathetisch, nationalistisch oder gar religiös aufgeladen wird. Häufig war dies in der Vergangenheit ein Zeichen für ernsthafte innenpolitische Schwierigkeiten, meist ökonomischer Art. Deshalb lohnt es sich achtsam zu …

Jetzt lesen »

Assad-Regime nimmt Vorschlag zur Chemiewaffen-Kontrolle an

Damaskus – Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad will den russischen Vorschlag zur Kontrolle seines Chemiewaffen-Arsenals offenbar annehmen. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf den syrischen Außenminister Walid al-Muallim. Zuvor hatte Frankreich angekündigt, noch am Dienstag eine Resolution im UN-Sicherheitsrat einzubringen um das syrische Chemiewaffenarsenal unter internationale Aufsicht zu stellen. Es müsse eine vollständige Inspektion aller …

Jetzt lesen »

USA und Russland planen Syrien-Konferenz

Moskau – Die USA und Russland wollen den Bürgerkrieg in Syrien mithilfe einer internationalen Konferenz beilegen. Das Treffen soll möglichst noch im Mai stattfinden und Vertreter der syrischen Regierung sowie der Opposition an den Verhandlungstisch bringen, sagte US-Außenminister John Kerry nach Gesprächen in der russischen Hauptstadt Moskau, sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow äußerte sich ähnlich. Der US-Außenminister hatte zuvor mit …

Jetzt lesen »

Nordkorea versetzt Raketen in Alarmbereitschaft

Pjöngjang – Nordkorea hat als Reaktion auf die Entsendung kernwaffentauglicher US-Bomber nach Südkorea nach eigenen Angaben seine strategischen Raketeneinheiten in Alarmbereitschaft versetzt. Staatschef Kim Jong Un habe entschieden, „dass angesichts der gegenwärtigen Lage die Zeit gekommen sei, um mit den US-Imperialisten abzurechnen“, hieß es am Freitag in einer von der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Mitteilung. Die Raketen könnten „jederzeit“ abgefeuert …

Jetzt lesen »