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News zu Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel ist ein deutscher Politiker, seit dem Jahr 2009 SPD-Parteivorsitzender und seit dem 17. Dezember 2013 Stellvertreter der Bundeskanzlerin sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie im Kabinett Merkel III.

Weitere SPD-Abgeordnete plädieren für Große Koalition

In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine Große Koalition nicht mehr ausschließen. So sprach sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Westphal, klar für Gespräche mit der CDU/CSU und gegen Neuwahlen aus: “Die SPD hat sich zu weit festgelegt”, sagte Westphal dem “Handelsblatt”. Doch Bewegung sei möglich. “Wir …

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Umfrage nach Jamaika-Aus: Mehrheit will Neuwahlen

Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Jamaika-Koalition wünschen sich die meisten Bundesbürger Neuwahlen. Das ist das Ergebnis einer am Montag durchgeführten Forsa-Umfrage für das sogenannte “RTL/n-tv-Trendbarometer”. 45 Prozent aller Wahlberechtigten sprechen sich danach für einen erneuten Urnengang als Ausweg aus der entstandenen Krise aus. 27 Prozent hätten derzeit am …

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FDP fordert Gabriel zum Handeln gegen Kuwait Airways auf

Angesichts der Nichtbeförderung eines Israelis durch die Fluggesellschaft Kuwait Airways sieht die FDP den Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Zug, gegen die Airline vorzugehen und sich notfalls für einen Entzug der Landerechte in Deutschland einzusetzen. Die kuwaitische staatliche Fluggesellschaft habe Landerechte aufgrund einer bilateralen Vereinbarung mit Deutschland.: “Im Rahmen dieser …

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Schulz will SPD-Parteivorstand vergrößern

Die SPD will ihren Parteivorstand vergrößern. Ein entsprechender Vorschlag von Parteichef Martin Schulz soll am Montag in der Sitzung des Führungsgremiums diskutiert werden. Wie der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, soll der Parteivorstand sich künftig aus 45 statt 35 Mitgliedern zusammensetzen. Für den Vorschlag haben mehrere Landesverbände intern bereits …

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Altkanzler Schröder hält Neuwahlen 2019 für möglich

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Bundestags-Neuwahlen im Jahr 2019 für möglich. “Wenn `Jamaika` dazu führt, dass die CSU bei der Landtagswahl in Bayern die Mehrheit verliert, wird sie die Koalition sprengen. Dann werden wir 2019 sehr interessante Neuwahlen haben”, sagte Schröder der Wochenzeitung “Die Zeit”. Der SPD empfiehlt er für …

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Außenminister beklagt Fehlinvestition in EU-Verteidigungsetats

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat hohe Fehlinvestitionen bei den Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedstaaten angeprangert und sich mit Nachdruck für eine stärkere Zusammenarbeit auf EU-Ebene ausgesprochen. “Milliarden Steuergelder gehen jährlich zum Fenster raus für Verteidigungsausgaben, die den Anforderungen in einem drastisch veränderten Sicherheitsumfeld nicht gewachsen sind”, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

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EU-Staaten wollen schneller über Auslandseinsätze entscheiden

Deutschland will zusammen mit anderen EU-Staaten schneller in der Lage sein, über militärische Auslandseinsätze zu entscheiden. Das geht aus einem Dokument hervor, mit dem mehr als 20 EU-Staaten am kommenden Montag eine “permanente strukturierten Zusammenarbeit” (Pesco) im Verteidigungsbereich auf den Weg bringen wollen, wie die “Süddeutsche Zeitung” (Samstagsausgabe) berichtet. Das …

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Außenminister fürchtet Dominanz durch Trump

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor den Folgen eines von US-Präsident Donald Trump geschaffenen außenpolitischen Machtvakuums gewarnt. “Was wir erleben, ist nicht etwa eine multinationale Welt, sondern von G8 gehen wir jetzt auf G2”, sagte Gabriel am Donnerstag in der ZDF-Sendung “Maybrit Illner”. Derzeit schaffe im Zweifel nicht die Welt …

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Gabriel zieht Negativ-Bilanz der bisherigen Präsidentschaft Trumps

Ein Jahr nach der US-Wahl zieht Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine Negativ-Bilanz der bisherigen Präsidentschaft von Donald Trump: “Die USA waren trotz aller Fehler, trotz aller Schwächen immerhin mehr als 200 Jahre die Vertreter einer aufgeklärten Moderne in der Welt. Es ist bitter zu sehen, wie das Land der Moderne …

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