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News zu Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel ist ein deutscher Politiker, seit dem Jahr 2009 SPD-Parteivorsitzender und seit dem 17. Dezember 2013 Stellvertreter der Bundeskanzlerin sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie im Kabinett Merkel III.

DIHT beklagt Export-Einbruch nach Saudi-Arabien

Die deutschen Unternehmen fühlen sich als Opfer der Abkühlung im Verhältnis zwischen Saudi-Arabien in Deutschland. „Der Export nach Saudi-Arabien ist zuletzt eingebrochen und hat sich enttäuschend entwickelt“, sagte Volker Treier, Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHT), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Deutsche Mitbewerber klagen, dass sie bei öffentlichen Aufträgen …

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Union will Koalitionsvertrag bei Rüstungsexporten aufweichen

Die CDU-Minister Peter Altmaier und Ursula von der Leyen versuchen offenbar, die restriktiven Klauseln des Koalitionsvertrags bei Rüstungsexporten in der Praxis aufzuweichen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Es geht um das Kleinwaffenverbot und die sogenannte Jemenklausel. Pistolen und Gewehre sollen „grundsätzlich“ nicht mehr in Länder außerhalb des …

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Gabriel hält Richtlinienkompetenz von Merkel für reine Theorie

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat parallel zum laufenden EU-Gipfel in Brüssel auf das seiner Meinung nach zwingend logische Ende der schwarz-roten Koalition hingewiesen, sollte Bundesinnenminister Horst Seehofer vom 1. Juli an im nationalen Alleingang mit Abweisungen von Geflüchteten beginnen. „Die Richtlinienkompetenz, wie sie das Grundgesetz dem deutschen Regierungschef zuschreibt, …

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Asylstreit: Schuster schlägt Transitzentren als Lösung vor

Im Asylstreit um die Zurückweisung von Flüchtlingen hat der CDU-Innenexperte Armin Schuster Transitzentren an der Grenze als Lösung ins Gespräch gebracht. „Wir brauchen dringend Transitzentren in Grenznähe. Sie wären eine Lösung“, sagte Schuster der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Darüber sollte Kanzlerin Angela Merkel nun mit den anderen EU-Staaten beraten: „Wir …

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Gabriel schließt SPD-Spitzenkandidatur bei Europawahl aus

Der frühere SPD-Vorsitzende und Außenminister Sigmar Gabriel hat eine Spitzenkandidatur bei der Europawahl im nächsten Jahr ausgeschlossen. Gabriel sagte „Bild am Sonntag“: „Derzeit sieht die neue SPD-Führung in mir wohl eher einen Sündenbock als einen Leithammel. Ich mache bestimmt Wahlkampf für die SPD. Aber das war es dann auch.“ Nach …

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Gabriel rückt nach rechts: Konsequentere Abschiebungen gefordert

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich in den Streit um die Flüchtlingspolitik eingeschaltet und fordert seine Partei zu einem härteren Vorgehen in Asylfragen auf. „Wir haben 400.000 Fälle bei den Verwaltungsgerichten rumliegen. Weil wir uns nicht einfach mal trauen zu sagen: Wir schieben jetzt ab. Wir haben die liberalste …

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Gabriel veröffentlicht neue Warnung vor Trump

Der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Deutschen und die Europäer vor US-Präsident Donald Trump gewarnt. „Machen wir uns nichts vor: Weder in Handels- noch in Sicherheitsfragen ist auf diesen Präsidenten Verlass. Und ob es nach ihm anders wird, wissen wir noch nicht. Die alten Spielregeln gelten nicht …

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Gabriel: Leben ohne Spitzenpolitik ist „neu und anders“

Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) gewöhnt sich an das Leben ohne Spitzenpolitik. „Es ist neu und anders. Und es macht Spaß“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Im Sommer will Gabriel mit seiner Frau und den zwei gemeinsamen Töchtern drei Wochen im Wohnmobil durch Schweden fahren. Der ehemalige …

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Gabriel: SPD war in Flüchtlingspolitik zu naiv

Der langjährige SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seiner Partei vorgehalten, in der Flüchtlingspolitik zu naiv gewesen zu sein. Zugleich begrüßte er die Klarstellung der neuen Parteivorsitzenden Andrea Nahles, die für ihren Satz „Wir können nicht alle aufnehmen“ in Teilen der SPD heftig kritisiert wird. „Ich kann nur allen raten, sich die …

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