Tag Archives: Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel ist ein deutscher Politiker, seit dem Jahr 2009 SPD-Parteivorsitzender und seit dem 17. Dezember 2013 Stellvertreter der Bundeskanzlerin sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie im Kabinett Merkel III.

Gabriel ruft nach Angriffen auf Israel zur Konflikt-Eindämmung auf

Der frühere Vizekanzler und Außenminister, Sigmar Gabriel (SPD), hat die Angriffe auf Israel verurteilt und zu einer Eindämmung des Konflikts aufgerufen. „Diese bislang unvorstellbaren Angriffe auf israelischem Boden durch Terroristen der Hamas sind ein Akt brutaler Gewalt und werden große Gewalt in Form von israelischen Vergeltungsschlägen zur Folge haben“, sagte Gabriel der „Rheinischen Post“. „Es ist das Recht Israels, sich …

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Gabriel für Kooperation von Ampel und Union bei Migrationsthema

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat an die Ampel-Koalition und die Union appelliert, Probleme bei der Zuwanderung gemeinsam zu lösen. „Meine Hoffnung ist, dass die demokratischen Parteien dieses Landes sich diesem Thema widmen“, sagte Gabriel am Freitag dem TV-Sender „Welt“. „Erstens ohne Schaum vorm Mund, zweitens ohne Wahlkampf und drittens zu einer gemeinsamen Lösung kommen. Das wäre das …

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Möglicher Trump-Sieg besorgt Berlin

Das politische Berlin blickt mit wachsender Sorge auf die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten. „Wenn Trump gewählt wird, steht die Ukraine im Regen“, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Jürgen Trittin, der FAZ. Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke, der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), sagte unterdessen, ein wiedergewählter Präsident Donald Trump werde versuchen, den Ukraine-Krieg zu beenden. „Er will …

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Faeser verteidigt individuelles Asylrecht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert Forderungen, das individuelle Asylrecht einzuschränken oder abzuschaffen. „Das individuelle Asylrecht populistisch infrage zu stellen, löst keines der aktuellen Probleme und verhindert keine der Fluchtbewegungen, die wir auf der Welt erleben“, sagte Faeser dem „Spiegel“. „Ich bin strikt dagegen, das individuelle Asylrecht abzuschaffen.“ Dass politisch Verfolgte nach dem Grundgesetz Asyl genießen, sei eine Lehre aus dem …

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Rheinmetall erwartet deutliche Verteuerung von Rüstungsprojekten

Der Rüstungskonzern Rheinmetall erwartet eine deutliche Verteuerung der Rüstungsvorhaben aus dem sogenannten „Sondervermögen“ für die Bundeswehr. „Wenn wir heute einen Fünfjahresvertrag abschließen, dann müssen wir einen Inflationsausgleich vereinbaren“, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Sonst bleiben wir bei sechs Prozent jährlicher Inflation auf bis zu 40 Prozent Mehrkosten sitzen.“ Auch einige der älteren Verträge müssten angepasst werden, …

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Heusgen fürchtet Folgen zweiter Trump-Amtszeit

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, schaut mit großer Sorge auf eine mögliche erneute Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. „Wir haben erlebt, wie Trump in den vier Jahren im Amt agiert hat, deshalb dürfen wir uns keine Illusionen machen, im Gegenteil: Wir müssen uns warm anziehen“, sagte der ehemalige Sicherheitsberater der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem „Stern“. Trump …

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Gabriel will „Lastenausgleich“ nach Coronakrise

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einen „Lastenausgleich“ für die Folgen der Coronakrise vorgeschlagen. „Ich glaube, wir stehen vor einer dramatischen Entwicklung in unserer Wirtschaft“, sagte Gabriel am Freitagabend der „Bild“. Der ehemalige Vizekanzler erinnerte an das Lastenausgleichsgesetz nach dem Zweiten Weltkrieg. „Unsere Eltern und Großeltern haben schon mal eine Lösung finden müssen – die nannten wir Lastenausgleich. Es kann schon sein, …

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Initiative macht sich für Freilassung von Assange stark

Eine überparteiliche Initiative macht sich für die Freilassung von Wikileaks-Gründer Julian Assange aus britischer Auslieferungshaft beziehungsweise die Verbesserung seiner Haftbedingungen stark. Ihre Vertreter wollten am kommenden Donnerstag gemeinsam in Berlin vor die Presse treten, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Zu der Initiative zählten der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum …

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Ehemalige „Landshut“-Geiseln schreiben Wutbrief

Ehemalige Geiseln und Befreier der 1977 entführten Lufthansa-Maschine „Landshut“ appellieren an Bundeskanzlerin Angela Merkel, das Wrack und seine Geschichte endlich der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. „Wir fordern Sie auf, das im Koalitionsvertrag fixierte Vorhaben Erinnerungsort `Landshut` endlich auf den Weg zu bringen“, heißt es in einem Brief, der auch an Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Kulturstaatsministerin Monika Grütters …

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Walter-Borjans zeigt Verständnis für Hamburger SPD

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat Verständnis für die Entscheidung der Hamburger Sozialdemokraten gezeigt, Wahlkampf ohne die neuen Parteichefs zu führen. „Das ist überhaupt nicht ungewöhnlich. Das war auch 2015 und 2011 so, als Sigmar Gabriel Parteichef war“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher (SPD) stelle landespolitische Themen in den Mittelpunkt, „und das ist auch richtig so“. …

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Gabriel macht Trump für Iran-Eskalation verantwortlich

Der frühere Bundesaußenminister und heutige Chef der Atlantikbrücke, Sigmar Gabriel (SPD), hat US-Präsident Donald Trump für die Eskalation im Streit mit dem Iran verantwortlich gemacht. „US-Präsidentschaftsbewerber Joe Biden hat mit seinem Satz von der Stange Dynamit, die in ein Pulverfass geworfen wurde, eigentlich alles gesagt“, sagte Gabriel den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). Dem stimme er „voll zu“. Der getötete …

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