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News zu Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel ist ein deutscher Politiker, seit dem Jahr 2009 SPD-Parteivorsitzender und seit dem 17. Dezember 2013 Stellvertreter der Bundeskanzlerin sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie im Kabinett Merkel III.

Studie: Letzte GroKo hat 80 Prozent der Vorhaben umgesetzt

In der vergangenen Legislaturperiode haben Union und SPD von 188 konkreten Vorhaben, die sie in ihrer Koalitionsvereinbarung festgeschrieben hatten, nahezu 80 Prozent ganz oder teilweise umgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die nächste Woche veröffentlicht wird und über die der “Spiegel” vorab berichtet. Demnach wurden 120 Vorhaben …

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Viele Rüstungsexport-Genehmigungen vor Yücel-Freilassung

Die Bundesregierung hat vor der Freilassung von “Welt”-Korrespondent Deniz Yücel zahlreiche Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei erteilt. Insgesamt handelt es sich um 31 Fälle. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Rüstungsexpertin Sevim Dagdelen hervor, über die das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (RND/Sonnabendausgaben) berichtet. Die Genehmigungen stammen …

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Schäuble beliebtester Spitzenpolitiker – Schulz abgestürzt

Wolfgang Schäuble (CDU) ist weiterhin der beliebteste Spitzenpolitiker in Deutschland. Das ist ein Ergebnis des ZDF-Politbarometers, erhoben von der Forschungsgruppe Wahlen, das am Freitag veröffentlicht wurde. Auf einer Bewertungs-Skala von +5 bis -5 kommt Schäuble unverändert auf einen Durchschnittswert von 1,9. Dahinter folgen Sigmar Gabriel mit deutlich verbesserten 1,7 (vor …

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Chaos-Tage bei der SPD: Nahles räumt Fehler ein

Die designierte SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles zeigt sich selbstkritisch bezüglich des Abgangs von Martin Schulz, der zunächst Außenminister werden wollte, dann aber wegen des öffentlichen Drucks zurückzog. “Das ist in der Tat ein Einschätzungsfehler gewesen, den wir zusammen gemacht haben”, sagte Nahles dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben). Übergänge seien immer …

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Schäfer-Gümbel: Gabriel nicht mit “Primaballerina” vergleichen

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wehrt sich gegen die Darstellung, den geschäftsführend weiter amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit einer “Primaballerina” verglichen zu haben. Das sagte ein Parteisprecher der “taz”. Das Internetportal Spiegel-Online hatte über ein “taz”-Interview unter der Überschrift “Schäfer-Gümbel kritisiert `Primaballerina` Gabriel” berichtet. Im Gegenteil sei es Schäfer-Gümbel …

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Stephan Weil: SPD setzt oft auf falsche Themen

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat sich besorgt über den Zustand der SPD geäußert. Weil sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochsausgabe), die SPD setze zu oft auf falsche Themen. “Systemdiskussionen interessieren kaum jemanden. Bei meinen Bürgerversammlungen hat mich kein einziger Mensch auf die Bürgerversicherung angesprochen. Auch die Debatten über Freihandelsabkommen …

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Schäfer-Gümbel räumt schweren Fehler der SPD-Spitze ein

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat einen schweren Fehler der SPD-Führung eingeräumt. Dass der SPD-Vorstand gedacht habe, Martin Schulz könne Außenminister werden, sei “eine kollektive Fehleinschätzung” gewesen, sagte Schäfer-Gümbel der “taz” (Mittwochsausgabe). “Schulz als Außenminister, der die politische Zeitenwende, die er im Europakapitel durchgesetzt hatte, selbst hätte umsetzen können, Nahles als Parteivorsitzende …

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Özdemir: Normale Beziehungen mit der Türkei derzeit nicht möglich

Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir hält eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Berlin und Ankara für derzeit nicht möglich. Mit einem Land, welches Journalisten zu lebenslänglicher Haft verurteilt, “kann es keine normalen Beziehungen geben”, sagte Özdemir am Montag im Deutschlandfunk. Er sei dem am Freitag aus türkischer Haft entlassenen Journalisten Deniz …

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Gabriel lässt “Normandie”-Treffen platzen

Ein auf der Münchner Sicherheitskonferenz geplantes Treffen des sogenannten “Normandie-Formats” musste am Freitag abgesagt werden – angeblich, weil Sigmar Gabriel andere Termine wahrnehmen wollte. Laut eines Berichts der “Bild am Sonntag” wollten sich Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich treffen, um über einen Waffenstillstand in der Ukraine zu sprechen. Doch …

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