Stichwort zu Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel ist ein deutscher Politiker, seit dem Jahr 2009 SPD-Parteivorsitzender und seit dem 17. Dezember 2013 Stellvertreter der Bundeskanzlerin sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie im Kabinett Merkel III.

Ex-Außenminister Heiko Maas verabschiedet sich aus der Politik

Der frühere Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zieht sich rund zwölf Monate nach dem Ausscheiden aus dem Amt komplett aus der aktiven Politik zurück. Der 56-Jährige werde sein Bundestagsmandat zurückgeben, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). Der Saarländer will demnach an diesem Mittwoch bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) seine Mandatsverzichts-Erklärung unterschreiben. Maas will nach Informationen der Zeitung angeblich im Januar in eine …

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Sigmar Gabriel sieht höhere Gefahr politischer Anschläge in den USA

Nach Ansicht von Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich die Gefahr von politischen Anschlägen in den USA erhöht. „Ganz sicher ist das politische Klima in den USA in Teilen der Gesellschaft sehr aufgeheizt. Das eigentliche Problem scheint mir aber zu sein, dass die beiden Parteien sich nicht mehr nur als Wettbewerber, sondern als echte Feinde ansehen. Eine sehr polarisierte politische …

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Gabriel bezeichnet Umgang mit Katar als „respektlos“

Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mischt sich in Katar-Debatte ein und wirft Kritikern vor, den Reformprozess in dem arabischen Emirat zu torpedieren. „Unser Umgang mit dem Land ist doch relativ respektlos“, sagte Gabriel dem „Spiegel“. Auch Deutschland habe Jahrzehnte gebraucht, um gesellschaftlich fortschrittlich zu werden. „Wenn wir wirklich wollen, dass diese Liberalität auch in anderen Ländern entsteht, dann müssen …

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FDP-Generalsekretär kritisiert Iran-Politik der Vorgänger-Regierung

Bijan Djir-Sarai, der Generalsekretär der FDP, hat die Iran-Politik der Vorgänger-Regierungen scharf kritisiert. „Die Iran-Politik der Bundesrepublik und der EU war in den letzten Jahren von einer gefährlichen Naivität geprägt“, sagte er der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). Viele politische Akteure in Deutschland und in der EU hätten sich einseitig auf den Abschluss des Atomabkommens konzentriert und die eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Iran nicht …

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Sigmar Gabriel bei Nord Stream 2 reumütig

Der ehemalige Wirtschafts- sowie Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Fehler der damaligen Bundesregierung im Zusammenhang mit der Gas-Pipeline Nord Stream 2 eingestanden. „Es war ein Fehler, bei den Einwänden gegenüber Nord Stream 2 nicht auf die Osteuropäer zu hören, das war auch mein Fehler“, sagte Gabriel der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Wir haben die Verantwortung für Energiesicherheit mit der Liberalisierung im Jahr …

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Gabriel wirft Ukraine-Botschafter „Verschwörungstheorien“ vor

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wirft dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk vor, mit „Verschwörungstheorien“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu diskreditieren. Dass Melnyk behaupte, Steinmeier habe einst „ein Spinnennetz“ der Kontakte mit Russland geknüpft, sei eine Falschdarstellung, schreibt Gabriel im „Spiegel“. Dieser müsse man widersprechen. Spinnennetze dienten bekanntlich dem Fang und der anschließenden Verwertung der Beute. „Auf den Punkt gebracht insinuiert dieser Vergleich, …

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Breites Bündnis gegen sofortigen Energie-Import-Stopp aus Russland

Bundeswirtschaftsministerium, Industrie und Gewerkschaft haben sich überraschend gemeinsam gegen ein Gas-Embargo gegen Russland positioniert. „Ein sofortiger Stopp der Energielieferungen aus Russland hätte gravierende Auswirkungen auf Menschen und Wirtschaft in ganz Europa, gerade auch auf die Industrie und ihre Beschäftigten“, heißt es in einem Papier des Bündnisses „Zukunft der Industrie“, über das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe) berichtet. „Dieser Stopp könnte …

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Sigmar Gabriel prophezeit „mindestens 10 Jahre“ Krise für Europa

Der frühere Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) erwartet eine neue Krisen-Ära aufgrund des Ukraine-Konfliktes. „Wir haben mindestens zehn Jahre vor uns, in denen um Macht und Einfluss auf diese neue Weltordnung gerungen wird“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Russland versucht zurückzukommen in die Rolle einer Großmacht.“ Die Ukraine sei „dafür nur ein Mittel, nicht das Ziel“. Gabriel weiter: „Wir …

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Hohe Erwartungen an USA-Reise von Scholz

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und der ehemalige US-Botschafter John Emerson haben hohe Erwartungen an die USA-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Nach „wochenlangem Hin und Her“ in der Ukraine-Krise gebe es die Chance, „Führungsstärke und Engagement für die gemeinsame Sache unter Beweis zu stellen“, schreiben sie im „Tagesspiegel“. So könne die Ampel-Regierung zusagen, „die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen und …

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Klingbeil und Esken bilden neue SPD-Parteispitze

Lars Klingbeil und Saskia Esken werden die neue SPD-Parteispitze bilden. Klingbeil bekam auf dem Parteitag am Samstag 86,3 Prozent der Delegiertenstimmen, Esken bekam 76,7 Prozent. Formal muss das Ergebnis noch per Briefwahl bestätigt werden. Klingbeil folgt in dem Amt auf Norbert Walter-Borjans, der nach der Bundestagswahl aus freien Stücken seinen Rückzug erklärt hatte. Esken war 2019 nach einem Mitgliedervotum auf …

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