News zu Simone Peter

Die Grünen bauen ihre Parteizentrale in Berlin um. „Die Geschäftsstelle ist das Herz der Partei, und es muss kräftig schlagen“, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Sonntag der „taz“ (Montagsausgabe). „Dazu stellen wir uns neu auf.“ Künftig werde es eine gemeinsame Büroleitung der beiden Bundesvorsitzenden geben. Außerdem werde eine …

CDU, CSU und SPD haben sich nach über 24-stündigen Schlussberatungen am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. „Der Vertrag steht“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwochvormittag. Anschließend sollten noch die letzten Details in den Text eingearbeitet werden, danach soll die Bewertung in der Gruppe der 35 SPD-Verhandler folgen. „Ein guter Morgen“, …

Robert Habeck und Annalena Baerbock sind am Samstag bei der Außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Hannover zu den neuen Vorsitzenden der Partei gewählt worden. Habeck erhielt eine Zustimmung von 81,33 Prozent, Baerbock 64,45 Prozent. Letztere hatte sich dabei in einer Kampfabstimmung gegen die niedersächsische Grünen-Fraktionschefin Anja Piel durchgesetzt, Habeck hatte …

Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel wirbt vor dem Grünen-Parteitag in Hannover für eine Satzungsänderung. „Leute, die aus einem Amt in den Bundesvorstand wechseln, müssen ein paar Dinge regeln“, sagte Piel der „taz“ (Freitagsausgabe). „Die Chance dazu sollten sie bekommen“, so die Grünen-Politikerin. „Unsere Satzung hat hier eine Lücke. Ich bin sicher, …

Kurz vor seiner Wiederwahl zum Fraktionschef der Grünen hat Anton Hofreiter den Flügelproporz seiner Partei verteidigt: „Es geht uns Grünen immer gut, wenn wir unsere Pluralität anerkennen und nicht künstlich eindämmen“, sagte der Parteilinke „Zeit-Online“. Wenn die Partei wachsen wolle, müsse sie die ökologisch interessierte Handwerkerin genauso ansprechen wie den …

Die Grünen sollen sich vom traditionellen Flügelproporz an der Parteispitze verabschieden, fordert Rezzo Schlauch, ehemals Vorsitzender der grünen Bundestagsfraktion. Solche starren Strukturen seien „nicht geeignet, die besten Köpfe in Führungspositionen zu befördern“, schreibt Schlauch in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Im Zeitalter der omnipräsenten Medien und der damit …

Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel, die ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz angemeldet hat, will, „dass die Grünen ein Stück weiter nach links rücken, damit man das Gleichgewicht hält“. Sie teile diese Forderung ihres Parteifreundes Robert Habeck, sagte Piel der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Ich glaube, dass wir gut beraten sind, wenn wir tatsächlich …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Kandidatur der niedersächsischen Fraktionschefin Anja Piel für den Grünen-Parteivorsitz begrüßt. „Ich freue mich über die Kandidatur von Anja. Denn sie steht für ein klares Profil der Grünen als Partei der Gerechtigkeit“, sagte Hofreiter der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Und gerade wenn wir als Grüne wachsen wollen, …

Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, und mehrere Grünen-Politiker haben sich nach der Sperrung des Twitter-Accounts des Satiremagazins „Titanic“ für die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ausgesprochen. „Die vergangenen Tage haben eindringlich gezeigt, dass private Anbieter nicht in der Lage sind, in allen Fällen mutmaßlich strafbarer Äußerungen im Netz die richtige …