Tag Archives: Simone Peter

Simone Maria Peter ist eine deutsche Politikerin und seit Oktober 2013 Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Von 2009 bis 2012 war sie Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr des Saarlandes.

Bundesbehörde korrigiert Studie zur Lärmbelästigung von Windrädern

Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) muss die erstmals 2009 publizierte Studie „Der unhörbare Schall von Windkraftanlagen“ offenbar korrigieren. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ nach eigenen Recherchen. Demnach irrt sich die Publikation in einem zentralen Punkt: Die angegebene Zahl von rund 100 Dezibel an Windrädern sei um 36 Dezibel zu hoch gewesen. Der Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE) kritisierte …

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BEE-Präsidentin begrüßt Einigung auf Klimapaket

Die Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), Simone Peter, hat die jüngste Einigung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat auf das Klimapaket grundsätzlich begrüßt, allerdings vor rechtlichen Problemen gewarnt. „Zunächst mal ist es gut, dass im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Anhebung erreicht wurde“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben) mit Blick auf den CO2-Einstiegspreis, der künftig 25 statt …

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Ex-Grünen-Chefin Peter kritisiert Özdemir-Kandidatur

Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die Kandidatur ihres ehemaligen Co-Vorsitzenden Cem Özdemir für den Fraktionsvorsitz kritisiert. „Grundsätzlich sind Kampfkandidaturen nichts Ungewöhnliches“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Aber Zeitpunkt und Art und Weise überraschen doch. Die Partei hat den Wechsel im vergangenen Jahr gut hinbekommen. Das sollte möglichst einvernehmlich und nicht als Überraschungscoup auch in der Fraktion so organisiert …

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BEE-Präsidentin unterstützt mögliches Staffelmodell bei CO2-Preis

Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), unterstützt in der Diskussion um einen CO2-Preis ein mögliches Staffelmodell. Zudem hofft sie auf eine Lösung gemeinsam mit einigen anderen europäischen Staaten. Peter sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstag): „Die CO2-Bepreisung sollte auf einem niedrigen Niveau starten und dann in kontinuierlichen, fest definierten Schritten angehoben werden. So entsteht Planbarkeit für Industrie und Verbraucher.“ …

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Grüne bauen Parteizentrale in Berlin um

Die Grünen bauen ihre Parteizentrale in Berlin um. „Die Geschäftsstelle ist das Herz der Partei, und es muss kräftig schlagen“, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Sonntag der „taz“ (Montagsausgabe). „Dazu stellen wir uns neu auf.“ Künftig werde es eine gemeinsame Büroleitung der beiden Bundesvorsitzenden geben. Außerdem werde eine Grundsatzabteilung neu gegründet. Die Leitung des Vorsitzendenbüros übernimmt Robert Heinrich. …

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GroKo steht – SPD bekommt Finanzministerium – CSU das Innenressort

CDU, CSU und SPD haben sich nach über 24-stündigen Schlussberatungen am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. „Der Vertrag steht“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwochvormittag. Anschließend sollten noch die letzten Details in den Text eingearbeitet werden, danach soll die Bewertung in der Gruppe der 35 SPD-Verhandler folgen. „Ein guter Morgen“, kommentierte CSU-Unterhändler Alexander Dobrindt die Einigung. Am Mittag wollen sich …

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Habeck und Baerbock neue Grünen-Doppelspitze

Robert Habeck und Annalena Baerbock sind am Samstag bei der Außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Hannover zu den neuen Vorsitzenden der Partei gewählt worden. Habeck erhielt eine Zustimmung von 81,33 Prozent, Baerbock 64,45 Prozent. Letztere hatte sich dabei in einer Kampfabstimmung gegen die niedersächsische Grünen-Fraktionschefin Anja Piel durchgesetzt, Habeck hatte keinen Gegenkandidaten. Die bisherigen Parteivorsitzenden, Cem Özdemir und Simone Peter, …

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Grünen-Politikerin Piel wirbt für Satzungsänderung

Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel wirbt vor dem Grünen-Parteitag in Hannover für eine Satzungsänderung. „Leute, die aus einem Amt in den Bundesvorstand wechseln, müssen ein paar Dinge regeln“, sagte Piel der „taz“ (Freitagsausgabe). „Die Chance dazu sollten sie bekommen“, so die Grünen-Politikerin. „Unsere Satzung hat hier eine Lücke. Ich bin sicher, dass der Parteitag eine kluge Lösung findet.“ Die Grünen werden …

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Grünen-Fraktionschef Hofreiter verteidigt Flügelproporz

Kurz vor seiner Wiederwahl zum Fraktionschef der Grünen hat Anton Hofreiter den Flügelproporz seiner Partei verteidigt: „Es geht uns Grünen immer gut, wenn wir unsere Pluralität anerkennen und nicht künstlich eindämmen“, sagte der Parteilinke „Zeit-Online“. Wenn die Partei wachsen wolle, müsse sie die ökologisch interessierte Handwerkerin genauso ansprechen wie den globalisierungskritischen Studenten. „Das geht nur, wenn wir auch verschiedene Persönlichkeiten …

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Piel will die Grünen „ein Stück weiter nach links rücken“

Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel, die ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz angemeldet hat, will, „dass die Grünen ein Stück weiter nach links rücken, damit man das Gleichgewicht hält“. Sie teile diese Forderung ihres Parteifreundes Robert Habeck, sagte Piel der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Ich glaube, dass wir gut beraten sind, wenn wir tatsächlich diese linken Positionen weiter mitführen.“ Die Gesellschaft brauche „ganz dringend …

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Grüne und FDP fordern Abschaffung von „Facebook-Gesetz“

Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, und mehrere Grünen-Politiker haben sich nach der Sperrung des Twitter-Accounts des Satiremagazins „Titanic“ für die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ausgesprochen. „Die vergangenen Tage haben eindringlich gezeigt, dass private Anbieter nicht in der Lage sind, in allen Fällen mutmaßlich strafbarer Äußerungen im Netz die richtige Entscheidung darüber zu treffen, ob eine rechtswidrige, eine satirische oder …

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