Stichwort zu Simone Peter

Simone Maria Peter ist eine deutsche Politikerin und seit Oktober 2013 Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Von 2009 bis 2012 war sie Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr des Saarlandes.

Piel will die Grünen „ein Stück weiter nach links rücken“

Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel, die ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz angemeldet hat, will, „dass die Grünen ein Stück weiter nach links rücken, damit man das Gleichgewicht hält“. Sie teile diese Forderung ihres Parteifreundes Robert Habeck, sagte Piel der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Ich glaube, dass wir gut beraten sind, wenn wir tatsächlich diese linken Positionen weiter mitführen.“ Die Gesellschaft brauche „ganz dringend …

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Hofreiter begrüßt Piels Kandidatur für Grünen-Parteivorsitz

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Kandidatur der niedersächsischen Fraktionschefin Anja Piel für den Grünen-Parteivorsitz begrüßt. „Ich freue mich über die Kandidatur von Anja. Denn sie steht für ein klares Profil der Grünen als Partei der Gerechtigkeit“, sagte Hofreiter der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Und gerade wenn wir als Grüne wachsen wollen, müssen wir verschiedene Milieus ansprechen und uns breit aufstellen“, sagte …

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Grüne und FDP fordern Abschaffung von „Facebook-Gesetz“

Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, und mehrere Grünen-Politiker haben sich nach der Sperrung des Twitter-Accounts des Satiremagazins „Titanic“ für die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ausgesprochen. „Die vergangenen Tage haben eindringlich gezeigt, dass private Anbieter nicht in der Lage sind, in allen Fällen mutmaßlich strafbarer Äußerungen im Netz die richtige Entscheidung darüber zu treffen, ob eine rechtswidrige, eine satirische oder …

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Özdemir kandidiert nicht für Fraktionsvorsitz der Grünen

Der Vorsitzende der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ Cem Özdemir wird sich nicht um den Vorsitz der grünen Bundestagsfraktion bewerben. Lange war spekuliert worden, ob Özdemir, der „Realo“, am kommenden Donnerstag gegen den „Linken“ Toni Hofreiter antreten werde. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte Özdemir: „Ich habe erkennbar keine Mehrheit. Das muss ich akzeptieren.“ Ein Meinungsbild in der Fraktion hat Parteikreisen zufolge …

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SPD und Grüne gegen Lafontaine-Vorstoß für neue linke Volkspartei

Führende Politiker von SPD und Grünen haben den Vorstoß von Oskar Lafontaine, eine neue linke Volkspartei zu bilden, zurückgewiesen. „Es braucht wirklich keine Parteigründung sondern eine starke SPD als die linke Volkspartei, die programmatische Orientierung bietet, zukunftsorientiert ist und in der ganz alltäglichen Politik das Leben der Menschen besser macht“, sagte SPD-Bundesvize Ralf Stegner der „taz“ (Dienstagsausgabe). „Oskar Lafontaine, der …

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Peter wettert gegen Habeck: Trennung von Amt und Mandat beibehalten

Grünen-Chefin Simone Peter hat die Forderung des Grünen-Spitzenpolitikers Robert Habeck zurückgewiesen, dass Politiker mit Regierungsverantwortung künftig auch dem Bundesvorstand angehören dürfen. Die Grünen sollten „Macht teilen und daher auch die Trennung von Amt und Mandat beibehalten“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Peter sprach sich auch dafür aus, die Doppelspitze in der bisherigen Form beizubehalten: „Eine Doppelspitze aus Mann und …

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Göring-Eckardt: Großer Wunsch bei Grünen nach Realo-Führungsduo

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Kandidatur von Annalena Baerbock und Robert Habeck für den Vorsitz der Partei begrüßt. „Ich sehe einen großen Wunsch in allen Teilen der Partei, dass Annalena Baerbock und Robert Habeck Parteivorsitzende werden. Das ist genau richtig und auch gut so“, sagte Göring-Eckardt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Bei der Entscheidung gehe …

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Grünen-Politiker Giegold erwägt Kandidatur für Parteivorsitz

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold hält sich eine Kandidatur für den Parteivorsitz weiterhin offen. Zwar unterstütze er Robert Habeck, sagte Giegold dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Ich schätze ihn sehr und lasse ihm gern den Vortritt für das Amt des Parteivorsitzenden“, so Giegold. Der Grünen-Politiker schränkte jedoch ein: „Robert Habeck hat seine Kandidatur an Bedingungen geknüpft, die eine Änderung der Parteisatzung erfordern. …

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Bundesvorsitz-Kandidatur: Baerbock wirbt um Zustimmung der Grünen

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock hat ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei verteidigt. „Ich finde, die Flügelzugehörigkeit kann nicht das einzige Kriterium für die Möglichkeit einer Kandidatur sein“, sagte Baerbock, die seit 2009 eine von zwei Vorsitzenden der Grünen in Brandenburg ist, der „Welt“. Die Kandidaturen der beiden Realo-Politiker Baerbock und Robert Habeck haben intensive parteiinterne Debatten über die parteitypische …

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Göring-Eckardt unterstützt Habecks Kandidatur für Parteivorsitz

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt unterstützt die Kandidatur von Robert Habeck für den Parteivorsitz. „Ich persönlich fände es sehr wichtig, dass wir eine starke Parteiführung haben, und ich würde mich freuen, wenn Robert Habeck dabei ist. Er genießt ausgesprochen hohes Ansehen, nicht nur im Norden“, sagte Göring-Eckardt der „Welt“ (Montagsausgabe). Der schleswig-holsteinische Umweltminister hatte zuvor in der „taz“ (Montagsausgabe) seinen baldigen Rückzug …

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EU-Afrika-Gipfel: Grünen-Chefin Peter begrüßt Evakuierungsplan

Grünen-Chefin Simone Peter begrüßt den auf dem EU-Afrika-Gipfel beschlossenen Evakuierungsplan für ausreisewillige Migranten. „Die Evakuierung von Flüchtlingen aus den libyschen Sklaven- und Folterlagern ist längst überfällig“, sagte Peter der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). „Der vom libyschen Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch zugesagte Zugang von UNHCR und IOM zu den Lagern muss jetzt schnell organisiert werden, um die Menschen in Sicherheit zu bringen.“ Dabei …

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