Sozialdemokraten

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Politologe sieht positive Signale nach SPD-Parteitag

Die SPD hat nach Ansicht des Politologen Volker von Prittwitz auf dem Bundesparteitag ein positives Signal für die Bundestagswahl gesendet.…

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SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten

Knapp neun Monate nach der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat der Bundesparteitag der Sozialdemokraten die…

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EU-Politiker fordern Vorteile für geimpfte Europäer bei US-Einreise

Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die EU-Einreisebeschränkungen für vollständig geimpfte US-Bürger auch einseitig aufzuheben, stößt in Brüssel…

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Bayern-SPD: Von der starken Volkspartei zur kleinen Opposition

Die goldenen Zeiten der SPD sind vorbei. Zuletzt schneiden die Sozialdemokraten in den Umfragen immer schlechter ab. Mit einer neuen…

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SPD-Landesparteitag: Nachfolge von Natascha Kohnen gewählt

Führungswechsel in der Bayern-SPD – Auf ihrem digitalen Parteitag am Samstag haben die Sozialdemokraten eine neue Landesspitze gewählt.

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SPD sieht weiteren Verhandlungsbedarf über Einsatz der Notbremse

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht bei der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes noch Verhandlungsbedarf. „Wir prüfen nun im weiteren Verfahren, ob die verbindliche…

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Bund, Länder und Fraktionen ringen um Details zur „Notbremse“

Bei der geplanten „Bundes-Notbremse“ der Bundesregierung hakt es hinter den Kulissen von Bund und Ländern. Noch immer sei nicht geklärt,…

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Düsseldorf

Bouffier stellt Laschet und Söder Ultimatum von einer Woche

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) stellt Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) ein Ultimatum von einer Woche, um…

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Bremen

Bremens Bürgermeister gegen mehr Zentralismus bei Corona-Politik

Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat vor einer weiteren Zentralisierung des Coronakrisenmanagements gewarnt. Es sei ein „Irrglaube, dass zentralistisch…

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Europa

EU-Parlament will klimafreundliches Reisen erleichtern

Das Europäische Parlament will klimafreundliches Reisen für Distanzen bis zu 1.000 Kilometer fördern. Das sieht, wie der „Spiegel“ in seiner…

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News

Linnemann sieht Mitschuld bei Merkel für Krise der Union

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU), zugleich Chef des Wirtschaftsflügels von CDU und CSU, gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (auch CDU) eine Mitschuld…

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