Tag Archives: Sozialismus

Die neuen Chefinnen der Grünen Jugend bezeichnen sich selbst als Sozialistinnen. „Wenn Sozialismus bedeutet, eine Gesellschaft zu bauen, in der die Bedürfnisse der Vielen im Mittelpunkt stehen, in der alle Menschen persönliche Freiheiten genießen, Ressourcen demokratisch verwaltet werden und in der nicht Profitmaximierung das zentrale Prinzip ist, dann ja“, sagte Svenja Appuhn dem „Spiegel“. So sehe sie das auch, sagte …

Der frühere AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat die zunehmende Radikalisierung seiner alten Partei scharf kritisiert. „Mit meinem Abgang ist das gemäßigte Lager zerfallen und die Radikalen haben die Kontrolle über die AfD übernommen“, sagte Meuthen der „Bild am Sonntag“. „Sie besteht nur noch aus Extremisten, Opportunisten und Karrieristen, die sich in ihrer Mandatsgier mit diesen Leuten bis zur völligen Anbiederung arrangieren.“ …

Führende Vertreter des Reformflügels der Linken haben die Wahlstrategie der Partei für die Bundestagswahl grundsätzlich kritisiert. In einem Brief an den Parteivorstand, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Sonntagausgaben berichten, heißt es, in der Analyse der konkurrierenden Parteien gelte es, „auch das Verbindende“ darzustellen. „Nicht nur im Wahlkampf halten wir es für wichtiger zu formulieren und auszustrahlen, …

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den „demokratischen Sozialismus“ als politisches Ziel verteidigt. „Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision“, sagte Esken dem „Spiegel“. Die SPD beschäftige sich mit dieser Vision seit 156 Jahren. Derzeit entwickele sich der Kapitalismus in hohem Maße weiter, sowohl durch die Globalisierung als auch durch die Digitalisierung. „Deshalb ist es notwendiger denn je, darüber zu …

Der stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert fordert mehr finanzielle Teilhabe der Belegschaften an deutschen Unternehmen. „Ich hielte es für wünschenswert, wenn mit der Anstellung bei einem Unternehmen auch Formen der Beteiligung der Mitarbeiter einhergingen“, sagte Kühnert dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). Dabei gehe es auch um die Verteilung von Vermögen, fügte Kühnert hinzu. „In unserer Gesellschaft wird Vermögen im internationalen Vergleich sehr …

Der Vorstoß von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, die Steuerprivilegien für Firmenerben zu streichen, stößt in der deutschen Wirtschaft auf Kritik. „Norbert Walter-Borjans geriert sich als personifizierter politischer Anachronismus“, sagte Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbandes „Die Familienunternehmer“ dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Die meisten Industrieländer würden die Unternehmenssteuern gerade senken, Walter-Borjans aber wolle sie für Personenunternehmen sogar erhöhen, so von Eben-Worlée. In …

CSU-Chef Markus Söder hat die SPD zu mehr Realitätssinn aufgerufen. „Wir haben einen klaren Auftrag zum Regieren. Den wollen wir erfüllen. Dazu gehört aber auch ein Faktencheck mit der Realität“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Den Weg der SPD zu einer Linkspartei werden wir in dieser Koalition nicht mitgehen.“ Denn der Sozialismus habe noch nie funktioniert. „Wir handeln …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen aus AfD und CDU nach einer Zusammenarbeit zurückgewiesen. „Die AfD ist nicht bürgerlich und auch nicht konservativ, sondern in Teilen extremistisch“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Gerade in Thüringen, wo die AfD von einem Björn Höcke geführt wird, sieht man das besonders. Es gibt keine Zusammenarbeit.“ Eine Zusammenarbeit mit der …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Sichtweise, die DDR sei von der Bundesrepublik übernommen worden, als „Unsinn“ bezeichnet. „Zu sagen, wir, die Bundesrepublik, Bonn, hätte die DDR übernommen, ist einfach eine Fälschung der geschichtlichen Wirklichkeit“, sagte Schäuble in der RBB-Sendung „Talk aus Berlin“. Die Mehrheit der Menschen in der DDR habe „vom real exisitierenden Sozialismus, von Stasi und von den …