Stichwort zu Sozialismus

Linken-Chef will ökologischeres Profil

Linkspartei-Chef Bernd Riexinger will seiner Partei ein ökologischeres Profil geben. Es reiche nicht, sich auf die eigene Daseinsberechtigung zu konzentrieren und sich allein um Arbeiter und Arbeitslose zu kümmern, sagte Riexinger der „Süddeutschen Zeitung“. „Das halte ich für einen falschen Weg.“ Eine „moderne sozialistische Partei“ müsse auch auf Zukunftsfragen Antworten geben. „Der demokratische Sozialismus muss auch ein ökologischer Sozialismus sein.“ …

Jetzt lesen »

Lindner verlangt „Exit-Strategie“ in Coronakrise

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fordert in der Coronakrise eine „Exit-Strategie“. Die FDP trage momentan viele Maßnahmen mit, „aber zugleich fragen wir jeden Tag, wie lang diese noch nötig sind und was getan wird, um sie entbehrlich zu machen“, sagte Lindner dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochsausgabe). Die jetzige Krisenlage dürfe nicht „zu einer Änderung aller Koordinaten in unserem Zusammenleben führen“. Man wolle …

Jetzt lesen »

FDP-Generalsekretärin: „Ramelow ist nicht so harmlos“

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg kritisiert den Ex-Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke). „Bodo Ramelow handelt dem Ernst der Lage nicht angemessen und heizt durch inflationären Gebrauch von Begriffen wie Faschismus und Staatskrise die Stimmung an, statt zur Beruhigung und Lösung beizutragen“, sagte sie der „Welt“ (Montagausgabe) mit Blick auf die politische Lage in Thüringen. Ramelow sei auch „nicht so harmlos und …

Jetzt lesen »

Heil: SPD darf sich nicht an den Rand verkriechen

In der Diskussion um den Kurs der SPD warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seine Partei davor, die Mitte aufzugeben. „Die Sozialdemokratie darf sich nicht an den Rand verkriechen“, sagte Heil dem „Spiegel“. Die SPD sei keine Partei für einzelne Wählergruppen, keine Klientelpartei wie die FDP. Er mache Politik für die Menschen, die den Laden am Laufen hielten: „Wenn Sie so wollen: …

Jetzt lesen »

Esken verteidigt „demokratischen Sozialismus“

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den „demokratischen Sozialismus“ als politisches Ziel verteidigt. „Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision“, sagte Esken dem „Spiegel“. Die SPD beschäftige sich mit dieser Vision seit 156 Jahren. Derzeit entwickele sich der Kapitalismus in hohem Maße weiter, sowohl durch die Globalisierung als auch durch die Digitalisierung. „Deshalb ist es notwendiger denn je, darüber zu …

Jetzt lesen »

SPD-Vize Kühnert fordert Mitarbeiterbeteiligung bei Anstellung

Der stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert fordert mehr finanzielle Teilhabe der Belegschaften an deutschen Unternehmen. „Ich hielte es für wünschenswert, wenn mit der Anstellung bei einem Unternehmen auch Formen der Beteiligung der Mitarbeiter einhergingen“, sagte Kühnert dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). Dabei gehe es auch um die Verteilung von Vermögen, fügte Kühnert hinzu. „In unserer Gesellschaft wird Vermögen im internationalen Vergleich sehr …

Jetzt lesen »

Familienunternehmer empört über Steuerpläne von Walter-Borjans

Der Vorstoß von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, die Steuerprivilegien für Firmenerben zu streichen, stößt in der deutschen Wirtschaft auf Kritik. „Norbert Walter-Borjans geriert sich als personifizierter politischer Anachronismus“, sagte Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbandes „Die Familienunternehmer“ dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Die meisten Industrieländer würden die Unternehmenssteuern gerade senken, Walter-Borjans aber wolle sie für Personenunternehmen sogar erhöhen, so von Eben-Worlée. In …

Jetzt lesen »

CSU-Chef warnt SPD vor Weg „zu einer Linkspartei“

CSU-Chef Markus Söder hat die SPD zu mehr Realitätssinn aufgerufen. „Wir haben einen klaren Auftrag zum Regieren. Den wollen wir erfüllen. Dazu gehört aber auch ein Faktencheck mit der Realität“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Den Weg der SPD zu einer Linkspartei werden wir in dieser Koalition nicht mitgehen.“ Denn der Sozialismus habe noch nie funktioniert. „Wir handeln …

Jetzt lesen »

Kretschmer weist Rufe aus AfD und CDU nach Zusammenarbeit zurück

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen aus AfD und CDU nach einer Zusammenarbeit zurückgewiesen. „Die AfD ist nicht bürgerlich und auch nicht konservativ, sondern in Teilen extremistisch“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Gerade in Thüringen, wo die AfD von einem Björn Höcke geführt wird, sieht man das besonders. Es gibt keine Zusammenarbeit.“ Eine Zusammenarbeit mit der …

Jetzt lesen »

Schäuble nennt Übernahme der DDR durch Bundesrepublik „Unsinn“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Sichtweise, die DDR sei von der Bundesrepublik übernommen worden, als „Unsinn“ bezeichnet. „Zu sagen, wir, die Bundesrepublik, Bonn, hätte die DDR übernommen, ist einfach eine Fälschung der geschichtlichen Wirklichkeit“, sagte Schäuble in der RBB-Sendung „Talk aus Berlin“. Die Mehrheit der Menschen in der DDR habe „vom real exisitierenden Sozialismus, von Stasi und von den …

Jetzt lesen »

Umfrage: Mehrheit sieht Mauerfall positiv

30 Jahre nach dem Mauerfall bewertet die Mehrheit der Deutschen das Ereignis positiv. 61 Prozent der Bevölkerung halten den Fall der Mauer für einen Glücksfall für Deutschland, so eine Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov. Dafür wurden zwischen dem 1. und 9. Oktober 2.098 Personen ab 18 Jahren befragt. 43 Prozent der Deutschen glauben demnach, dass die Wiedervereinigung diesem Land Vorteile gebracht …

Jetzt lesen »