Stichwort zu Sozialismus

Wirtschaftsweiser Feld befürwortet Enteignungen für Energiewende

Lars Feld, einer der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, befürwortet Enteignungen für wichtige Infrastrukturmaßnahmen. „Es gibt sicherlich Einzelfälle, über die man streiten kann, aber vom Grundsatz her ist es richtig, zu enteignen, wenn es um wichtige Infrastrukturmaßnahmen geht“, sagte Feld der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Man könne es sich „beispielsweise vor dem Hintergrund der Energiewende nicht leisten, so zögerlich wie bisher Genehmigungen für Stromtrassen …

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Kühnerts Thesen: Vermögensverwalter fürchtet wachsende Verdrossenheit

Der Sohn des Finanzunternehmers Carsten Maschmeyer und Vorstand der Fondsgesellschaft Paladin, Marcel Maschmeyer, hat angesichts der Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert vor einer wachsenden Verdrossenheit in der deutschen Gesellschaft gewarnt. „Aussagen zu Enteignungen oder Verstaatlichungen von Unternehmen wären vor zehn Jahren vermutlich nicht derart unkritisch hingenommen worden“, sagte Marcel Maschmeyer dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe), ohne Kühnert direkt beim Namen zu nennen. …

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IfW-Präsident will soziale Marktwirtschaft im Grundgesetz verankern

Die soziale Marktwirtschaft sollte nach Meinung des Präsidenten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) im Grundgesetz verankert werden. „Ja, wir sollten sie ins Grundgesetz schreiben – weil sie den reinen Markt und den Sozialismus ausschließt“, sagte Gabriel Felbermayr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Dieser Grundkonsens sollte auch nie in Frage gestellt werden. Vorschläge zur Verstaatlichung von Unternehmen bewertet der Ökonom …

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Barley zeigt Verständnis für Kühnert

Die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, zeigt Verständnis für Juso-Chef Kevin Kühnert und die von ihm ausgelöste Sozialismus-Debatte. „Die Jusos haben schon immer polarisiert. Junge Menschen haben das Recht, alles zu hinterfragen, was anderen selbstverständlich erscheint“, sagte Barley der „Welt“ (Samstagsausgabe). Und das sei auch richtig so. Mit Blick auf die Äußerungen der Betriebsräte von BMW und …

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Liedermacher Biermann greift Juso-Chef Kühnert an

Der Liedermacher und DDR-Dissident Wolf Biermann hat den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert für dessen Sozialismus-Aussagen scharf kritisiert. „Ich finde, man sollte dem Kühnert einen Rat geben. Er soll als SPD-Mensch brechen mit seiner SPD, denn sie hat eine große und humanistische Tradition“, sagte Biermann der „Frankfurter Allgemeinen Woche“. Kühnert sollte in die Linkspartei eintreten. „Die Linke ist Repräsentant eines Regimes, in …

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Ramelow kritisiert Reaktionen auf Kühnerts Sozialismus-Thesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Reaktionen auf die Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert als hysterisch bezeichnet, seine Idee der Verstaatlichung von BMW aber klar abgelehnt. „Was ist eigentlich in unserem Land los, wenn derart hysterisch auf einen Jungsozialisten reagiert wird, der über den demokratischen Sozialismus spricht, der im Übrigen nie aus dem SPD-Grundsatzprogramm gestrichen wurde?“, sagte Ramelow der …

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Enteignungsdebatte: Kurz wirbt um deutsche Investoren

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz nimmt die deutsche Enteignungsdebatte zum Anlass, um für sein Land zu werben. „Ich möchte eine Einladung an alle in Deutschland aussprechen, die überlegen, in Österreich zu investieren. Ich biete ihnen Rechtssicherheit und eine Fortsetzung der Reformen“, sagte Kurz dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Österreich werde sich unter seiner Führung nicht zu einem sozialistischen Staat entwickeln. Die von Juso-Chef …

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Juso-Chef weist Kritik an seinen Sozialismus-Thesen zurück

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat die Kritik an seinen Sozialismus-Thesen scharf zurückgewiesen. Manche bekämen beim Wort Sozialismus „Schnappatmung und stürzten sich in DDR- und Venezuela-Vergleiche aller Art, bedienten sich der Slogans der 70er Jahre oder griffen mich persönlich an“, schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Letztlich zeigten diese Reaktionen aber nur, „dass wir den Diskurs über …

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Wagenknecht kritisiert Haltung der SPD-Spitze zu Kühnert-Debatte

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat der SPD-Führung vorgeworfen, sich vor der von Juso-Chef Kevin Kühnert entfachten Sozialismus-Debatte wegzuducken. „Ich würde mir wünschen, dass die SPD-Spitze solche Debatten nicht ihrem Juso-Chef überlässt“, sagte Wagenknecht der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Die Diskussion darüber, welche Wirtschaftsverfassung wir brauchen, um das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft wieder einzulösen, gehört auf die Tagesordnung“, sagte die Linken-Politikerin. Auf die …

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Klingbeil nennt AKK zu „rückwärtsgewandt“ für das Kanzleramt

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer einen „rückwärtsgewandten“ Kurs vorgeworfen und ihr Chancen auf das Kanzleramt abgesprochen. „Ich sehe nicht, dass jemand, der so rückwärtsgewandt agiert, Kanzlerin in diesem Land werden kann“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“. Es sei offensichtlich, wohin es mit der CDU unter der neuen Chefin gehe: zurück und nach rechts, so Klingbeil. Tagelang habe …

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INSA-Umfrage: Mehrheit für Schwarz-Grün

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA kommen die Union und die Grünen auf eine regierungsfähige Mehrheit. Im sogenannten „Meinungstrend“ des Instituts für die „Bild“ verbessern sich CDU/CSU (28,5 Prozent) um einen halben Punkt. Die Grünen (20 Prozent) legen einen Prozentpunkt zu. Die Linke (8,5 Prozent) verliert einen halben Punkt, die FDP (9 Prozent) einen ganzen Punkt. SPD (16 Prozent) …

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