Tag Archives: SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

Existenz von Kliniken bedroht: Niedersachsen hilft mit zusätzlich rund einer Milliarde Euro

Viele Krankenhäuser kämpfen ums finanzielle Überleben. Die Krankenhausreform in Niedersachsen steht an. Doch bis die Reform wirksam wird, sehen laut einer Umfrage der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft 60 Prozent der Kliniken ihre Existenz bedroht. In Hannover haben Expert:innen am Montag über Lösungen diskutiert. Niedersachsen will den Kliniken unter die Arme greifen und stellt rund eine Milliarde Euro zusätzlich bereit. Beim Termin in …

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Schröder wirbt für Diplomatie: „Was soll Putin denn mit der ganzen Ukraine?“

Der ehemalige deutsche Bundeskanzler und prominente SPD-Politiker Gerhard Schröder hat kürzlich mit seinen Äußerungen zum aktuellen Konflikt in der Ukraine Schlagzeilen gemacht. In einem Interview kritisierte Schröder den aktuellen Zustand seiner Partei, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), lobte aber auch die Haltung der Partei zum Ukraine-Konflikt. Schröder äußerte sich besorgt über den aktuellen Zustand der SPD und erklärte, dass die …

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Cannabis-Legalisierung: Das ändert sich ab dem 1. April

Die Teil-Legalisierung von Cannabis kann zum 1. April in Kraft treten. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der zurzeit im Urlaub ist, unterzeichnete die amtierende Präsidentin des Bundesrats, Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD), das Gesetz.

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Scholz warnt vor Überschätzung Russlands: ‘Nicht so stark, wie man denkt’

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, die Stärke Russlands zu überschätzen. „Russland ist nicht so stark, wie man jetzt denkt“, sagte Scholz am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag in Berlin. Militärisch sei Russlands Krieg in der Ukraine zwar „brutal“, sagte Scholz. Aber innenpolitisch zeige das repressive russische System Zeichen von fehlender Stärke. Umso wichtiger sei es, dass die …

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Scholz warnt vor Rafah-Offensive

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seiner Nahost-Reise davor gewarnt, die internationalen Friedensbemühungen im Gaza-Konflikt durch eine israelische Offensive in Rafah zunichte zu machen. Ein groß angelegter Militäreinsatz in der Stadt im südlichen Gazastreifen mit vielen Todesopfern würde „jede friedliche Entwicklung in der Region sehr schwer machen“, sagte Scholz am Sonntag in Jordanien. Anschließend reiste er nach Israel zu einem …

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