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News zu SPD

Volumen der Immobilienkredite seit 1990 verdreifacht

Das Volumen der Immobilienkredite in Deutschland hat sich seit Beginn der neunziger Jahre fast verdreifacht. Das geht aus Zahlen der Deutschen Bundesbank hervor, die die Partei die Linke erfragt hat, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Während im Jahr 1991 der Umfang der Wohnungsbaukredite, die Banken in Deutschland an inländische Unternehmen …

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Steuerbonus für Neubau von Mietwohnungen kommt

Die Bundesregierung will mit einem steuerlichen Sonderbonus dafür sorgen, dass private Investoren mehr bezahlbare neue Mietwohnungen schaffen. Dafür gewährt der Bund zusätzlich zur normalen Abschreibung für vier Jahre eine Sonderabschreibung von jährlich fünf Prozent. Das geht aus einem Gesetzentwurf aus dem Finanzministerium hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) …

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DGB fürchtet zu schnellen Wandel der Arbeitswelt

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt vor den Folgen eines zu schnellen Wandels der Arbeitswelt durch die Digitalisierung. „Die Folgen werden nur von den Menschen akzeptiert und toleriert werden, ob als Beschäftigte oder Verbraucher, wenn die Technologie ihnen dient und nicht sie ihr“, sagte der DGB Vorsitzende Reiner Hoffmann der „Welt“. …

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Merkel verteidigt Mietpreisbremse

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die von der SPD vorangetriebene Verschärfung der Mietpreisbremse verteidigt. „Wir wollen die Rechte der Mieter stärken, ohne die Vermieter unverhältnismäßig zu belasten“, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft und zählte dabei die bekannten Neuerungen auf. „Wir sind uns aber bewusst, dass natürlich alle …

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Scholz: Finanzkrise kostet Bund über 30 Milliarden Euro

Zehn Jahre nach dem Kollaps der Investmentbank Lehman Brothers hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) erstmals die Kosten für den Bund beziffert. Für den Bund kommt er auf „bislang etwas mehr als 30 Milliarden Euro“. Ähnlich hoch dürfte nach seinen Worten der …

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Jost will gesetzliche Verpflichtung zur Diesel-Nachrüstung

Der Vorsitzende der Verbraucherschutzminister-Konferenz, Saarlands Ressortchef Reinhold Jost (SPD), hat sich zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten für eine gesetzliche Verpflichtung der Autohersteller zur Hardware-Nachrüstung der betroffenen Dieselfahrzeuge stark gemacht. „Notfalls müssen Hardware-Nachrüstungen für alte Dieselautos gesetzlich vorgeschrieben werden“, sagte Jost dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Er hoffe, dass sich die Bundesregierung in dieser …

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Studie: Riester-Vorsorge ein Flop

Die staatlich geförderte Riester-Vorsorge scheitert bisher daran, die Rentenlücken der Deutschen auszugleichen. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Demnach wird die Hälfte der 55- bis 64-Jährigen Arbeitnehmer nicht genug Rente erhalten, um ihren aktuellen Konsum inklusive Wohnen zu …

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Nach Brandbrief vom Bahnchef: SPD und Grüne fordern Konsequenzen

Nach dem Brandbrief von Bahnchef Richard Lutz an Führungskräfte des Unternehmens fordern Politiker Konsequenzen. „Der Brandbrief ist auch ein schrillendes Alarmsignal in Richtung Bundesregierung, das selbst von einem CSU-Verkehrsminister nicht mehr länger überhört werden kann“, sagte Cem Özdemir, Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Das Problem …

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VW-Anlegerklage: Wertpapierschützer fordern direkte Managerhaftung

Mit Blick auf das am Montag begonnene Musterverfahren gegen Volkswagen fordern Aktionärsschützer, Manager künftig persönlich haften zu lassen, wenn sie Informationspflichten verletzen. „Die Politik sollte den Fall VW zum Anlass nehmen, Aktionären einen direkten juristischen Durchgriff auf verantwortliche Manager zu geben, statt sie dazu zu zwingen, gegen ihr eigenes Unternehmen …

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