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Schlagwort-Archive: Jahresarchive: Monatsarchive: SPD

Bundestagswahl hat begonnen – Wahllokale geöffnet

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag hat begonnen. Von 8 bis 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, etwa 61,5 Millionen Deutsche sind wahlberechtigt, davon 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer. Rund drei Millionen Erstwähler dürfen zum ersten Mal ihre Stimme abgeben. Über 600.000 Wahlhelfer sind im Einsatz. SPD-Kanzlerkandidat Martin …

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Extremismusforscher warnt vor Zunahme rassistischer Gewalttaten

Der Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent vom Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft blickt mit Sorge auf den zu erwartenden Einzug der AfD in den Bundestag. “Die größte Gefahr geht davon aus, dass sich rassistische Gewalttäter bis in den Rechtsterrorismus durch das legitimiert sehen, was aus den Reihen der AfD im deutschen …

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Pistorius bringt AfD-Überwachung durch Verfassungsschutz ins Spiel

Angesichts einer zunehmenden Radikalisierung in der AfD hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Überwachung der Partei durch den Verfassungsschutz ins Spiel gebracht. “Man darf vor einer zukünftigen Beobachtung der AfD zumindest in Teilen oder einzelner Landesverbände oder Jugendorganisationen nicht die Augen verschließen”, sagte der Innenexperte des Teams von SPD-Kanzlerkandidat …

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Emnid: Schulz holt in Direktwahlfrage auf

Im Wahlkampfendspurt kann SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz laut einer Emnid-Umfrage im direkten Vergleich mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufholen. Könnte der Bundeskanzler direkt gewählt werden, würden sich laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die “Bild am Sonntag” aktuell nur noch 45 Prozent für Merkel entscheiden, Schulz käme auf 32 Prozent. Es …

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Thyssenkrupp-Fusion: Zypries stellt sich an Seite der Stahlarbeiter

Im Streit um die Fusionspläne des Stahlkonzerns Thyssenkrupp hat sich Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) an die Seite der Stahlarbeiter gestellt: “Ich kann die Sorgen der Beschäftigten sehr gut verstehen. Eine Unternehmensentscheidung von solcher Tragweite für die Region, die Beschäftigten und den Stahlstandort Deutschland braucht die Akzeptanz bei allen Betroffenen und …

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Gesundheitsministerium: Rekordhoch bei Pflege-Ausgaben

Die Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung hat zu einem rasanten Anstieg der Leistungen geführt: Im ersten Halbjahr 2017 sind diese Ausgaben der Sozialkasse auf 17 Milliarden Euro geklettert, berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf Daten des Bundesgesundheitsministeriums. Das entspricht einem Plus von mehr als 22 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die …

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Emnid-Umfrage: Großer Koalition drohen empfindliche Verluste

Der Großen Koalition drohen bei der Bundestagswahl empfindliche Verluste: Im “Sonntagstrend”, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, liegen beide großen Parteien in der Wählergunst deutlich unter ihren Wahlergebnissen von 2013. Die Union verliert gegenüber der Vorwoche einen Zähler und fällt auf 35 Prozent. Sie liegt …

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AfD löst Linke in Forsa-Umfrage als drittstärkste Kraft ab

Im Endspurt des Wahlkampfs vor dem Urnengang am Sonntag löst die AfD einer Forsa-Umfrage zufolge die Linke als drittstärkste Kraft ab. Im “Stern”-RTL-Wahltrend klettert die AfD um gleich zwei Zähler auf elf Prozent, die Linke einen halben Punkt ein auf nun 9,5 Prozent. Die Union aus CDU und CSU stabilisiert …

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Poker um Air Berlin: Bieter schließen rechtliche Schritte nicht aus

Nach der Vorentscheidung zugunsten der Lufthansa bei der Aufteilung der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin schließen erste Bieter rechtliche Schritte gegen die Entscheidung des Gläubigerausschusses nicht mehr aus: Er sei zwar kein “Klagehansel”, der gerne vor die Gerichte ziehe, sagte der Nürnberger Unternehmer Hans Rudolf Wöhrl dem “Handelsblatt” (Samstag): “Ich werde …

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