Tag Archives: SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

Scholz warnt vor Rafah-Offensive

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seiner Nahost-Reise davor gewarnt, die internationalen Friedensbemühungen im Gaza-Konflikt durch eine israelische Offensive in Rafah zunichte zu machen. Ein groß angelegter Militäreinsatz in der Stadt im südlichen Gazastreifen mit vielen Todesopfern würde „jede friedliche Entwicklung in der Region sehr schwer machen“, sagte Scholz am Sonntag in Jordanien. Anschließend reiste er nach Israel zu einem …

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Pistorius: „Putin führt einen Informationskrieg“

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine besonnene Reaktion auf die Taurus-Abhöraffäre gefordert. Die Veröffentlichung des Gesprächsmitschnitts von Bundeswehroffizieren sei Teil von Putins Informationskrieg, sagte Pistorius am Sonntag in Berlin. „Hier geht es eindeutig darum, unsere Geschlossenheit zu untergraben. Es geht darum, unsere Innenpolitik auseinander zu treiben.“ Der Minister hat den Militärischen Abschirmdienst beauftragt, den Vorfall aufzuarbeiten.

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Papst empfängt Scholz zu Privataudienz

Papst Franziskus hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag im Vatikan erstmals zu einer Privataudienz empfangen. Das Oberhaupt von weltweit mehr als 1,4 Milliarden Katholiken und der SPD-Politiker saßen im Apostolischen Palast zu einem etwa halbstündigen Gespräch zusammen.

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Ukrainekrieg: Internationale Konferenz in Paris berät über Hilfen

In Paris hat eine internationale Ukraine-Konferenz begonnen. Etwa 20 Regierungschefs aus der EU, sowie Vertreter der USA, Kanadas und Großbritanniens trafen am Abend im Élysée-Palast ein. Dort wollen sie darüber beraten, wie die Ukraine-Hilfe verstärkt, aber auch besser an die ukrainischen Bedürfnisse angepasst werden kann. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an dem Treffen teil.

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Die WerteUnion von Hans-Georg Maaßen: Welche Chancen hat die neue Partei?

Um die Kluft zwischen der Alternative für Deutschland (AfD) und der Union zu überbrücken, hat Hans-Georg Maaßen in Bonn auf einem Schiff eine neue politische Partei gegründet: die WerteUnion. Das Hauptziel der Partei ist es, konservative Werte hochzuhalten und die Interessen des deutschen Volkes zu verteidigen. Hat die WerteUnion eine Chance bei den Wählern? Die Frage, die sich jeder stellt, …

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Scholz: Relativierung der Nato-Beistandsgarantie „unverantwortlich“

Donald Trump hat für den Fall seiner Wiederwahl zum US-Präsidenten damit gedroht, europäische Verbündete bei einem Angriff Russlands nicht mehr verteidigen zu wollen – sehr zum Ärger von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Das sei „unverantwortlich“, sagte Scholz beim Besuch des neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk.

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