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News zu SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

Laschet fordert Ende der K-Debatte in der CDU

Laschet fordert Ende der K Debatte in der CDU 310x205 - Laschet fordert Ende der K-Debatte in der CDU

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat ein Ende der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union gefordert. "Es ist völlig klar, dass Annegret Kramp-Karrenbauer diesen Prozess selbstverständlich führen und einen Vorschlag machen wird. Dennoch werbe ich dafür, die Personaldebatte jetzt zu beenden", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Zuvor …

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INSA: Grüne stärkste Kraft

INSA Gruene staerkste Kraft 310x205 - INSA: Grüne stärkste Kraft

In der aktuellen Umfrage von INSA für die Bild-Zeitung (Mittwochausgabe) verlieren CDU/CSU (24 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte. Die SPD (13 Prozent) verliert einen Punkt, die Linke (7,5 Prozent) einen halben Punkt. Die FDP (9 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu, die AfD (13,5 Prozent) einen halben Punkt. Die …

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Finanzminister Scholz verteidigt Mietendeckel

Finanzminister Scholz verteidigt Mietendeckel 310x205 - Finanzminister Scholz verteidigt Mietendeckel

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Verständnis für die Pläne der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung gezeigt, die Mieten für fünf Jahre einzufrieren. "Man muss über solche Maßnahmen jedenfalls mal nachdenken, um den überhitzten Wohnungsmarkt zu dämpfen", sagte Scholz am Dienstag bei einem Besuch der Redaktion der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die meisten Menschen, …

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Heil: Grundrente wird nicht vor Sommerpause in Kabinett eingebracht

Heil Grundrente wird nicht vor Sommerpause in Kabinett eingebracht 310x205 - Heil: Grundrente wird nicht vor Sommerpause in Kabinett eingebracht

Angesichts des Widerstands aus der Union will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) das Gesetz zur Einführung einer Grundrente nicht mehr wie ursprünglich geplant vor der Sommerpause in das Kabinett einbringen. Über den Sommer werde es in der Koalition Gespräche zu seinem Gesetzentwurf geben, sagte Heil dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Auf der Basis …

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Heil plädiert für Mitgliederbefragung bei Suche nach SPD-Vorsitz

Heil plaediert fuer Mitgliederbefragung bei Suche nach SPD Vorsitz 310x205 - Heil plädiert für Mitgliederbefragung bei Suche nach SPD-Vorsitz

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine Mitgliederbefragung bei der Suche nach einem neuem SPD-Vorsitzenden ausgesprochen. Dieses Verfahren sei "sinnvoll, wenn es mehrere Kandidaten und Kandidatinnen gibt", sagte Heil dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Ich wünsche mir, dass es eine breite Beteiligung der Mitglieder gibt." Das SPD-Vorstandsmitglied rief seine Partei auf, …

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Vizekanzler Scholz ruft SPD zu Einigkeit auf

Vizekanzler Scholz ruft SPD zu Einigkeit auf 310x205 - Vizekanzler Scholz ruft SPD zu Einigkeit auf

Trotz der Ungewissheit über die personelle und inhaltliche Ausrichtung der SPD hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Partei zur Einigkeit aufgerufen. Die SPD müsse nun "den weiteren Weg gemeinsam gehen", sagte Scholz, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist. Die Partei sei nicht führungslos; es müssten nun keine übereilten Entscheidungen getroffen werden. Scholz …

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Lambsdorff empört über Äußerungen von Irans Außenminister

Lambsdorff empoert ueber Aeusserungen von Irans Aussenminister 310x205 - Lambsdorff empört über Äußerungen von Irans Außenminister

Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hat die Äußerungen von Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu Hinrichtungen Homosexueller kritisiert. "Irans Außenminister versteckt sich hinter einer mittelalterlichen Moral, um die barbarischen Hinrichtungen von Homosexuellen zu rechtfertigen. Das ist nicht moralisch, das ist menschenverachtend. Es wäre gut gewesen, wenn Heiko Maas in der …

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„Union der Mitte“ gegen Urwahl von CDU-Kanzlerkandidaten

Union der Mitte gegen Urwahl von CDU Kanzlerkandidaten 310x205 - "Union der Mitte" gegen Urwahl von CDU-Kanzlerkandidaten

Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin und Sprecherin der CDU-Mitgliederinitiative "Union der Mitte", Karin Prien (CDU), hat sich gegen die von der Werteunion geforderte Urwahl für einen CDU-Kanzlerkandidaten ausgesprochen. "Eine Urwahl sehen die CDU-Statuten nicht vor", sagte Prien den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Ohnehin sei eine Personaldebatte nicht angebracht. "Wir müssen über …

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Niedersachsens Innenminister will Extremisten bei Polizei verhindern

Niedersachsens Innenminister will Extremisten bei Polizei verhindern 310x205 - Niedersachsens Innenminister will Extremisten bei Polizei verhindern

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will die Polizei und Sicherheitsbehörden besser vor der Unterwanderung durch Extremisten schützen. Der SPD-Politiker will deshalb Bewerber künftig von den Verfassungsschutzämtern überprüfen lassen: "Wir müssen uns bei allem Vertrauen in die Unbescholtenheit unserer Beamtinnen und Beamten die Frage stellen, ob wir alles tun, um zu …

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Niedersächsische Justizministerin fordert zügige Barley-Nachfolge

Niedersaechsische Justizministerin fordert zuegige Barley Nachfolge 310x205 - Niedersächsische Justizministerin fordert zügige Barley-Nachfolge

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat die Sozialdemokraten im Bund aufgefordert, schnellstmöglich eine Nachfolgerin für Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) zu nominieren. "Der derzeitige Zustand an der Spitze des Bundesjustizministeriums ist nicht länger hinnehmbar", sagte Havliza dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Das Haus agiert sehr schwerfällig, vieles bleibt liegen", so Havliza weiter. …

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Linksbündnis: Klingbeil kritisiert „plumpe Angstmacherei“

Linksbuendnis Klingbeil kritisiert plumpe Angstmacherei 310x205 - Linksbündnis: Klingbeil kritisiert "plumpe Angstmacherei"

SPD und Grüne werfen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wegen ihrer Warnung vor einem Linksbündnis Angstmacherei vor. "Die Große Koalition ist nicht für immer in Stein gemeißelt. Konstellationen jenseits der Union werden künftig auch wieder möglich sein", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Was deshalb nicht mehr funktioniert, ist …

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