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News zu SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

Maas reicht Geständnis im Fall Lübcke nicht

Maas reicht Gestaendnis im Fall Luebcke nicht 310x205 - Maas reicht Geständnis im Fall Lübcke nicht

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat davor gewarnt, nach dem Geständnis von Stephan E. zum Mord an dem hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke den Fall als erledigt zu betrachten. "Mit einem Geständnis darf die Aufklärung nicht enden. Der Fall und die Hintergründe müssen lückenlos aufgeklärt werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der …

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Arbeitsminister will Betriebsrentner entlasten

Arbeitsminister will Betriebsrentner entlasten 310x205 - Arbeitsminister will Betriebsrentner entlasten

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine Entlastung von Betriebsrentnern ausgesprochen und dazu Gespräche mit CDU und CSU angekündigt. "Wenn wir Betriebsrenten attraktiver machen wollen, ist es sehr sinnvoll, den Effekt der doppelten Krankenversicherungsbeiträge zu dämpfen und damit Betriebsrentner zu entlasten", sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Dazu …

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Heil wirbt für neues Entschädigungsrecht

Heil wirbt fuer neues Entschaedigungsrecht 310x205 - Heil wirbt für neues Entschädigungsrecht

Aus Anlass des neuen Entschädigungsrechts, welches die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen hat, hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Notwendigkeit unterstrichen, Opfern von Gewalttaten besser zu helfen. "Der Staat steht in der Pflicht, den Menschen besser und schneller zu helfen, die trotz aller sicherheitspolitischer Anstrengungen Gewaltopfer werden", sagte Heil den Zeitungen …

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Wehrbeauftragter beklagt „Entscheidungsstau“ bei Rüstungsvorhaben

Wehrbeauftragter beklagt Entscheidungsstau bei Ruestungsvorhaben 310x205 - Wehrbeauftragter beklagt "Entscheidungsstau" bei Rüstungsvorhaben

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat einen "Entscheidungsstau" bei Rüstungsvorhaben für die Bundeswehr beklagt. Es gebe im Moment zu viele große Ausrüstungsvorhaben, die alle miteinander um zusätzliche Haushaltsmittel konkurrierten, aber immer noch auf die lange Bank geschoben würden, sagte Bartels der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Als Beispiele nannte er …

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SPD will Wende- und Treuhandzeit aufarbeiten

SPD will Wende und Treuhandzeit aufarbeiten 310x205 - SPD will Wende- und Treuhandzeit aufarbeiten

Die SPD will 30 Jahre nach dem Mauerfall die Wendezeit und die Entscheidungen der Treuhand bei der Privatisierung der DDR-Wirtschaft aufarbeiten. "Aus heutiger Sicht muss man sagen, die Bundesrepublik hätte Ostdeutschland nicht einfach nur als weiteren Absatzmarkt sehen dürfen, sondern hätte stärker in die bestehenden Produktionsstätten investieren und den dort …

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Ökonomen und Arbeitgeber warnen vor zwölf Euro Mindestlohn

Oekonomen und Arbeitgeber warnen vor zwoelf Euro Mindestlohn 310x205 - Ökonomen und Arbeitgeber warnen vor zwölf Euro Mindestlohn

Im Vorfeld der hochkarätig besetzten Mindestlohnkonferenz des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) haben führende Ökonomen und Arbeitgebervertreter vor einer schnellen Anhebung der Lohnuntergrenze auf zwölf Euro gewarnt. Ein solcher Schritt bedeute ein Plus von fast einem Drittel gegenüber dem gegenwärtigen Niveau von 9,19 Euro, sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest dem "Handelsblatt". Die Auswirkungen …

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Scholz warnt SPD vor Kurs der dänischen Sozialdemokraten

Scholz warnt SPD vor Kurs der daenischen Sozialdemokraten 310x205 - Scholz warnt SPD vor Kurs der dänischen Sozialdemokraten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die SPD davor gewarnt, bei der Neuaufstellung der Partei dem Kurs der dänischen Sozialdemokraten zu folgen. Er könne mit Sprüchen, "die SPD müsse sozialpolitisch mehr links und innenpolitisch mehr rechts sein, gar nichts anfangen", sagte Scholz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) auf die Frage, ob seine …

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NRW-SPD-Chef strebt keine Kandidatur für Bundesvorsitz an

NRW SPD Chef strebt keine Kandidatur fuer Bundesvorsitz an 310x205 - NRW-SPD-Chef strebt keine Kandidatur für Bundesvorsitz an

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, hat einer Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei eine Absage erteilt. "Eine Kandidatur als SPD-Bundesvorsitzender strebe ich nicht an", sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Er sehe seine Aufgabe in NRW, um Themen wie bezahlbares Wohnen, beste Bildung oder Entlastung von kommunalen Altschulden …

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Kohleausstieg: Scholz weist Söders Vorschlag zurück

Kohleausstieg Scholz weist Soeders Vorschlag zurueck 310x205 - Kohleausstieg: Scholz weist Söders Vorschlag zurück

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zurückgewiesen, den Kohleausstieg auf das Jahr 2030 vorzuziehen. "Ich verstehe diesen Vorschlag nicht", sagte Scholz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Im Frühjahr habe man einen "ganz breiten gesellschaftlichen Kompromiss" erzielt. "Da haben Umweltverbände, …

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Patientenschützer kritisieren Organspende-Gesetzentwürfe

Patientenschuetzer kritisieren Organspende Gesetzentwuerfe 310x205 - Patientenschützer kritisieren Organspende-Gesetzentwürfe

Vor der ersten Beratung der konkurrierenden Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Organspende am Mittwoch im Bundestag haben Patientenschützer beide Vorschläge scharf kritisiert. "Nur mit Vertrauen in ein gerechtes System kann eine positive Stimmung bei der Organspende entstehen", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" …

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Fall Lübcke: Innenministerium will gegen Hasspostings vorgehen

Fall Luebcke Innenministerium will gegen Hasspostings vorgehen 310x205 - Fall Lübcke: Innenministerium will gegen Hasspostings vorgehen

Als Reaktion auf den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke will das Bundesinnenministerium stärker gegen Hasspostings im Internet vorgehen. "Bei uns stößt der Vorschlag des CDU-Bundesvorstandes auf Widerhall, die Möglichkeiten für Polizei und Staatsanwaltschaften zu erweitern, sich stärker in den sozialen Netzen bewegen zu können, um Hasspostings und strafbares …

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