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News zu SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

„Union der Mitte“ gegen Urwahl von CDU-Kanzlerkandidaten

Union der Mitte gegen Urwahl von CDU Kanzlerkandidaten 310x205 - "Union der Mitte" gegen Urwahl von CDU-Kanzlerkandidaten

Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin und Sprecherin der CDU-Mitgliederinitiative "Union der Mitte", Karin Prien (CDU), hat sich gegen die von der Werteunion geforderte Urwahl für einen CDU-Kanzlerkandidaten ausgesprochen. "Eine Urwahl sehen die CDU-Statuten nicht vor", sagte Prien den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Ohnehin sei eine Personaldebatte nicht angebracht. "Wir müssen über …

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Niedersachsens Innenminister will Extremisten bei Polizei verhindern

Niedersachsens Innenminister will Extremisten bei Polizei verhindern 310x205 - Niedersachsens Innenminister will Extremisten bei Polizei verhindern

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will die Polizei und Sicherheitsbehörden besser vor der Unterwanderung durch Extremisten schützen. Der SPD-Politiker will deshalb Bewerber künftig von den Verfassungsschutzämtern überprüfen lassen: "Wir müssen uns bei allem Vertrauen in die Unbescholtenheit unserer Beamtinnen und Beamten die Frage stellen, ob wir alles tun, um zu …

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Niedersächsische Justizministerin fordert zügige Barley-Nachfolge

Niedersaechsische Justizministerin fordert zuegige Barley Nachfolge 310x205 - Niedersächsische Justizministerin fordert zügige Barley-Nachfolge

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hat die Sozialdemokraten im Bund aufgefordert, schnellstmöglich eine Nachfolgerin für Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) zu nominieren. "Der derzeitige Zustand an der Spitze des Bundesjustizministeriums ist nicht länger hinnehmbar", sagte Havliza dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Das Haus agiert sehr schwerfällig, vieles bleibt liegen", so Havliza weiter. …

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Linksbündnis: Klingbeil kritisiert „plumpe Angstmacherei“

Linksbuendnis Klingbeil kritisiert plumpe Angstmacherei 310x205 - Linksbündnis: Klingbeil kritisiert "plumpe Angstmacherei"

SPD und Grüne werfen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wegen ihrer Warnung vor einem Linksbündnis Angstmacherei vor. "Die Große Koalition ist nicht für immer in Stein gemeißelt. Konstellationen jenseits der Union werden künftig auch wieder möglich sein", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Was deshalb nicht mehr funktioniert, ist …

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Werte-Union will mit Urwahl Kanzlerkandidaten bestimmen

Werte Union will mit Urwahl Kanzlerkandidaten bestimmen 310x205 - Werte-Union will mit Urwahl Kanzlerkandidaten bestimmen

Die konservative Werte-Union in der CDU/CSU hat eine Initiative angekündigt, den nächsten Kanzlerkandidaten der Union von den Mitgliedern wählen zu lassen. "Die Werte-Union fordert angesichts der verheerenden Umfragewerte eine Urwahl des Kanzlerkandidaten durch die Mitglieder und startet kurzfristig eine Initiative zu deren Umsetzung", sagte der Bundesvorsitzende der Werte-Union, Alexander Mitsch, …

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Michael Müller: SPD muss Rot-Rot-Grün im Bund endlich prüfen

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Nach der Entscheidung der Bremer Grünen für Verhandlungen mit SPD und Linkspartei über eine Regierung hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die SPD aufgefordert, die Möglichkeiten für ein solches Bündnis mit neuer Ernsthaftigkeit auszuloten. "Natürlich ist eine Dreierkoalition immer eine größere Herausforderung als ein Zweierbündnis. Und gerade im Bund …

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SPD-Führung entscheidet am 24. Juni über Doppelspitze

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Die SPD-Führung wird nach Angaben von SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Achim Post, auf ihrer Sitzung am 24. Juni darüber entscheiden, ob die Partei künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Er selbst sei lange für die Festlegung auf nur einen oder eine Vorsitzende gewesen, sei aber heute offen für die neue Idee …

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Maas drängt Iran zum Verbleib im Atomabkommen

Maas drängt Iran zum Verbleib im Atomabkommen 1560219205 310x205 - Maas drängt Iran zum Verbleib im Atomabkommen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ist zu Besuch in Teheran. Der Anlass: Gespräche über das gefährdete internationale Atomabkommen. Bei einem Treffen mit iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif betont Maas, wie wichtig der Verbleib des Iran in dem Atomabkommen sei.

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Oppermann fordert von SPD Klarheit in Migrationspolitik

Oppermann fordert von SPD Klarheit in Migrationspolitik 310x205 - Oppermann fordert von SPD Klarheit in Migrationspolitik

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei aufgefordert, in der Migrationspolitik für mehr Klarheit zu sorgen. Mehrheiten ließen sich auf diesem Politikfeld "nicht mit Wischiwaschi, sondern mit klaren Ansagen" gewinnen, sagte Oppermann dem "Tagesspiegel". "Einwanderung ist gewollt, aber nur in kontrollierter Form", erklärte der SPD-Politiker. "Wir setzen klare Regeln und …

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Linken-Chefin Kipping begrüßt SPD-Vorstoß

Linken Chefin Kipping begruesst SPD Vorstoss 310x205 - Linken-Chefin Kipping begrüßt SPD-Vorstoß

Die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Überlegungen in der SPD für ein mögliches linkes Regierungsbündnis im Bund begrüßt. "Ich freue mich, wenn sich die SPD mit uns auf diesen Weg begibt und würde es begrüßen, wenn sich nach den Grünen in Bremen auch die Grünen im Bund zu dieser …

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Newstime vom 14. Juni 2019

Newstime vom 14. Juni 2019 1560565099 310x205 - Newstime vom 14. Juni 2019

Nach Öltanker-Angriff: Weltweite Sorge vor Eskalation im Konflikt zwischen den USA und dem Iran. +++ Schäfer Gümbel (SPD) vergleicht Grüne mit AFD - jetzt rudert er zurück. +++ Merkel nimmt auf Deutschem Mietertag Stellung zu bezahlbarem Wohnraum.

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