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News zu SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

Umfrage: Grüne bleiben an der Spitze

Umfrage Gruene bleiben an der Spitze 310x205 - Umfrage: Grüne bleiben an der Spitze

Kaum Bewegung gibt es bei den Wahlabsichten der Bundesbürger. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Mediengruppe RTL. Die SPD kann im aktuellen "RTL/n-tv-Trendbarometer" gegenüber der Vorwoche um einen Prozentpunkt zulegen, die FDP verliert einen Prozentpunkt. Die Sozialdemokraten bleiben damit viertstärkste Kraft in Deutschland, die Grünen …

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SPD-Politikerin Köpping fordert Doppelspitze mit Ost-Vertreter

SPD Politikerin Koepping fordert Doppelspitze mit Ost Vertreter 310x205 - SPD-Politikerin Köpping fordert Doppelspitze mit Ost-Vertreter

Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD), fordert, die SPD müsse künftig von einer Doppelspitze geführt werden, in der jemand aus Ostdeutschland vertreten ist. "Ich finde, eine Doppelspitze ist unverzichtbar", sagte Köpping dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). "Das müssen ein Mann und eine Frau, eine Person aus dem Westen und eine aus …

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Städtetag erwartet keinen „Flickenteppich“ bei Grundsteuer

Staedtetag erwartet keinen Flickenteppich bei Grundsteuer 310x205 - Städtetag erwartet keinen "Flickenteppich" bei Grundsteuer

Der Deutsche Städtetag hat sich über die von der Bundesregierung beschlossene Grundsteuer-Reform erleichtert gezeigt. "Die Einigung ist ein gutes Signal für die Kommunen, auf das wir lange gewartet haben", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Damit sei nach langem Gezerre ein wichtiges Etappenziel …

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Schäfer-Gümbel rechnet mit mehreren Kandidaten für Nahles-Nachfolge

Schaefer Guembel rechnet mit mehreren Kandidaten fuer Nahles Nachfolge 310x205 - Schäfer-Gümbel rechnet mit mehreren Kandidaten für Nahles-Nachfolge

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel rechnet mit mehreren ernstzunehmenden Bewerbungen um die Nachfolge von Andrea Nahles an der Parteispitze. Der hessische Politiker, der die SPD derzeit zusammen mit den Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig führt, widersprach ausdrücklich dem Eindruck, dass sich niemand für den Parteivorsitz interessiere. Über das weitere …

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Olaf Scholz: Das Wichtigste im Leben ist die Liebe

Olaf Scholz Das Wichtigste im Leben ist die Liebe 310x205 - Olaf Scholz: Das Wichtigste im Leben ist die Liebe

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat ungewöhnlich offen über sein Leben abseits der Politik gesprochen. "Das Wichtigste im Leben ist die Liebe", sagte Scholz dem "Spiegel". "Und deshalb bin ich sehr glücklich darüber, dass meine Frau und ich seit vielen Jahrzehnten eine glückliche Beziehung miteinander haben." Dies habe für ihn "jeden …

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Gesine Schwan würde SPD-Führungsposition übernehmen

Gesine Schwan wuerde SPD Fuehrungsposition uebernehmen 310x205 - Gesine Schwan würde SPD-Führungsposition übernehmen

Gesine Schwan, ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, kann sich eine Rolle in der neuen SPD-Spitze vorstellen. "Ich will der SPD gerne helfen. Und ich traue mir auch zu, dazu beizutragen, dass das Bild der Partei in der Öffentlichkeit positiver wird als das im Moment der Fall ist", sagte …

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Details zur Grundsteuer-Neuregelung werden bekannt

Details zur Grundsteuer Neuregelung werden bekannt 310x205 - Details zur Grundsteuer-Neuregelung werden bekannt

Nachdem das Bundeskabinett am Freitag das Gesetz zur Reform der Grundsteuer verabschiedet hat, werden weitere Details bekannt. Der Entwurf sieht eine wertabhängige Grundsteuer vor, wobei Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, Immobilienart, Gebäudealter und sogenannte Mietniveaustufe eine Rolle spielen, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Dabei wird eine Öffnungsklausel geben als Abweichungsmöglichkeit für einzelne Bundesländer. Bayern fordert …

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Unions-Fraktionsvize will Aufhebung des Exportstopps

Unions Fraktionsvize will Aufhebung des Exportstopps 310x205 - Unions-Fraktionsvize will Aufhebung des Exportstopps

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul hat die Forderung des kommissarischen SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich nach einem längerfristigen Exportstopp für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien scharf zurückgewiesen. "Die Position der SPD ist inkonsistent", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Wadephul warf den Sozialdemokraten eine widersprüchliche Außenpolitik vor. "Just an dem Tag, an dem …

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Ärger in Weimar um AfD-Vorsitz des Kulturausschusses

Weimar 310x205 - Ärger in Weimar um AfD-Vorsitz des Kulturausschusses

Führende Repräsentanten des Weimarer Kulturbetriebs protestieren gegen eine Vereinbarung der Fraktionen des neu gewählten Stadtrats, der AfD in der Stadt den Vorsitz des Kulturausschusses zu überlassen. Der Chef der Klassik-Stiftung Weimar, Hellmut Seemann, bezeichnete die Pläne in der "Welt" als "unhaltbar". Die Fraktionen des Stadtrats hätten offenbar übersehen, was sie …

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Grundsteuer-Reform bindet in Finanzämtern 2.200 Mitarbeiter

Grundsteuer Reform bindet in Finanzaemtern 2.200 Mitarbeiter 310x205 - Grundsteuer-Reform bindet in Finanzämtern 2.200 Mitarbeiter

Die umstrittene Reform der Grundsteuer wird teuer und zu einem bürokratischen Mammutprojekt. In den Finanzämtern werden mit der Erfassung von 32 Millionen Wohnimmobilien und vier Millionen unbebauten Grundstücken nach Berechnungen von Bund und Ländern zwischen 2019 und 2024 bundesweit rund 2.200 Mitarbeiter in Vollzeit beschäftigt sein. "Dies führt zu Gesamtpersonalkosten …

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Scholz will SPD-Mitglieder an Entscheidung über GroKo beteiligen

Scholz will SPD Mitglieder an Entscheidung ueber GroKo beteiligen 310x205 - Scholz will SPD-Mitglieder an Entscheidung über GroKo beteiligen

Vizekanzler Olaf Scholz will die SPD-Mitglieder an der Entscheidung über Bruch oder Fortsetzung der Großen Koalition beteiligen. "Wir haben vereinbart, zum Ende dieses Jahres Bilanz zu ziehen. Ich nehme diese Bilanz sehr ernst", sagte Scholz in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". "Und da es unsere Mitglieder waren, die über den …

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