Start > News zu SPD (Seite 5)

News zu SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

Regierung sieht keine Probleme bei Transparenzregister

Regierung sieht keine Probleme bei Transparenzregister 310x205 - Regierung sieht keine Probleme bei Transparenzregister

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht einen ausreichenden Schutz von Unternehmern, wenn das Transparenzregister künftig der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor, über die das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Es werde "ein höchst möglicher Schutz der personenbezogenen Daten und damit …

Jetzt lesen »

SPD-Frauen wollen Freier bestrafen

SPD Frauen wollen Freier bestrafen 310x205 - SPD-Frauen wollen Freier bestrafen

Frauen in der SPD fordern, ein Sexkaufverbot nach dem nordischen Modell in das Parteiprogramm aufzunehmen. Prominente Sozialdemokratinnen wie die ehemalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin und die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Maria Noichl, sprechen sich dafür aus, berichtet die "taz". Landesverbände der AsF aus Bayern und Baden-Württemberg sowie der baden-württembergische …

Jetzt lesen »

Stegner hält Fusion von SPD und Linke nicht für aussichtsreich

Stegner haelt Fusion von SPD und Linke nicht fuer aussichtsreich 310x205 - Stegner hält Fusion von SPD und Linke nicht für aussichtsreich

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hält die Idee des Linken-Fraktionschefs im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, für eine Fusion von SPD und Linke nicht für aussichtsreich. "Dass solche Überlegungen auf absehbare Zeit wenig Aussicht auf Erfolg haben, liegt nicht zuletzt an Oskar selbst", sagte Stegner den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). …

Jetzt lesen »

Wagenknecht hält Fusion von SPD und Linke nicht für ausgeschlossen

Wagenknecht haelt Fusion von SPD und Linke nicht fuer ausgeschlossen 310x205 - Wagenknecht hält Fusion von SPD und Linke nicht für ausgeschlossen

Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, hält einen Zusammenschluss von SPD und Linkspartei nicht für grundsätzlich ausgeschlossen. "Abstrakte Fusionsdebatten bringen nichts", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Doch wäre es "sehr wünschenswert", wenn der SPD jetzt ein echter politischer und personeller Neuanfang gelingen würde. "Dann kann man über vieles …

Jetzt lesen »

Heil plant Rechtsanspruch zum Nachholen von Berufsabschluss

Heil plant Rechtsanspruch zum Nachholen von Berufsabschluss 310x205 - Heil plant Rechtsanspruch zum Nachholen von Berufsabschluss

Geringqualifizierte sollen künftig einen Rechtsanspruch erhalten, einen Berufsabschluss nachzuholen: Dies ist Teil der Nationalen Weiterbildungsstrategie, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) an diesem Mittwoch vorstellen wollen. "Ein entsprechendes Gesetz wollen wir möglichst noch in diesem Jahr auf den Weg bringen", sagte Heil dem "Handelsblatt". Die Regierung …

Jetzt lesen »

Lafontaine für Fusion von SPD und Linkspartei

Lafontaine fuer Fusion von SPD und Linkspartei 310x205 - Lafontaine für Fusion von SPD und Linkspartei

Der ehemalige Vorsitzende der SPD und spätere Mitbegründer der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hält laut eines Medienberichtes eine Fusion beider Parteien für notwendig und vertritt diese Position in internen Gesprächen bereits seit längerem. Das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) beruft sich in seinem Bericht auf das Umfeld des Politikers. Allerdings vermisst Lafontaine in …

Jetzt lesen »

Laschet fordert Ende der K-Debatte in der CDU

Laschet fordert Ende der K Debatte in der CDU 310x205 - Laschet fordert Ende der K-Debatte in der CDU

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat ein Ende der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union gefordert. "Es ist völlig klar, dass Annegret Kramp-Karrenbauer diesen Prozess selbstverständlich führen und einen Vorschlag machen wird. Dennoch werbe ich dafür, die Personaldebatte jetzt zu beenden", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Zuvor …

Jetzt lesen »

INSA: Grüne stärkste Kraft

INSA Gruene staerkste Kraft 310x205 - INSA: Grüne stärkste Kraft

In der aktuellen Umfrage von INSA für die Bild-Zeitung (Mittwochausgabe) verlieren CDU/CSU (24 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte. Die SPD (13 Prozent) verliert einen Punkt, die Linke (7,5 Prozent) einen halben Punkt. Die FDP (9 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu, die AfD (13,5 Prozent) einen halben Punkt. Die …

Jetzt lesen »

Finanzminister Scholz verteidigt Mietendeckel

Finanzminister Scholz verteidigt Mietendeckel 310x205 - Finanzminister Scholz verteidigt Mietendeckel

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Verständnis für die Pläne der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung gezeigt, die Mieten für fünf Jahre einzufrieren. "Man muss über solche Maßnahmen jedenfalls mal nachdenken, um den überhitzten Wohnungsmarkt zu dämpfen", sagte Scholz am Dienstag bei einem Besuch der Redaktion der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die meisten Menschen, …

Jetzt lesen »