Tag Archives: SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

Insa: CDU baut Vorsprung in Hessen aus

Im aktuellen „Hessen-Trend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die CDU ihren Vorsprung weiter ausgebaut. In der Erhebung für die „Bild“ gewinnen die Christdemokraten im Vergleich zur letzten Umfrage von Mitte September zwei Prozentpunkte hinzu und kommen auf 31 Prozent. AfD (16 Prozent), Linke (vier Prozent) und Freie Wähler (fünf Prozent) gewinnen je einen Prozentpunkt hinzu. Die Freien Wähler haben damit die …

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Insa: CSU verliert kurz vor Bayern-Wahl leicht

Die CSU hat im aktuellen „Bayern-Trend“ des Meinungsforschungsinstituts Insa leicht in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die „Bild“ verliert sie im Vergleich zur letzten Umfrage von Anfang September einen Prozentpunkt und fällt auf 36 Prozent. Die Grünen gewinnen einen Punkt und steigen auf 15 Prozent. Freie Wähler (15 Prozent), AfD (14 Prozent), SPD (9 Prozent) und FDP (4 …

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Faeser beklagt Fokus auf „Berliner Themen“ im Hessen-Wahlkampf

Die Spitzenkandidatin der hessischen SPD für die Landtagswahl am Sonntag, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, beklagt einen Fokus auf „Berliner Themen“ im Wahlkampf. „Wir müssen einfach mehr über dieses Bundesland reden und ich glaube, dann merkt man auch nach 25 Jahren CDU-Regierung – die SPD ist seit 25 Jahren hier nicht an der Regierung beteiligt – wo die Defizite sind“, sagte sie …

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Lettland fordert Reform der europäischen Asylpolitik

Angesichts des anhaltenden Migrationsdrucks an der EU-Außengrenze zu Weißrussland fordert der lettische Präsident Edgars Rinkevics eine Reform der europäischen Migrations- und Asylpolitik. „Dabei müssen wir zwischen dem humanitären Aspekt und dem Einsatz von Migration als Waffe unterscheiden“, sagte Rinkevics der „Welt“. Er habe darüber auch mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesprochen. Es sei anzunehmen, „dass das …

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Wissler kritisiert Steinmeier-Äußerungen zur Flüchtlingspolitik

Mit scharfer Kritik hat die Linke auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Flüchtlingspolitik reagiert. Keiner der bisherigen Vorschläge, ob Rückführungen, eine Obergrenze oder Grenzkontrollen, werde dazu führen, die Flüchtlingszahlen in absehbarer Zeit zu senken, sagte Linken-Chefin Janine Wissler dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe). „Steinmeiers Vorschläge bestärken diese verheerende Politik, die die Abschottung Europas und das Aushöhlen von Grundrechten bedeutet.“ Die Linke …

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Linke hält Grunderbe-Vorstoß des Ostbeauftragten für unrealistisch

Der Grunderbe-Vorstoß des Ostbeauftragten Carsten Schneider (SPD) stößt auf Kritik der Linken. „Der Vorschlag von Carsten Schneider ist prinzipiell richtig, aber unter der Ampel maximal unrealistisch“, sagte der Ostbeauftragte der Linkspartei, Sören Pellmann, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das Grunderbe wird unter dieser Bundesregierung definitiv nicht kommen.“ Schneider hatte vorgeschlagen, ein staatliches Startkapital von 20.000 Euro für jeden 18-Jährigen mit einer „höheren …

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Linke hält Grunderbe-Vorstoß des Ostbeauftragten für unrealistisch

Der Grunderbe-Vorstoß des Ostbeauftragten Carsten Schneider (SPD) stößt auf Kritik der Linken. „Der Vorschlag von Carsten Schneider ist prinzipiell richtig, aber unter der Ampel maximal unrealistisch“, sagte der Ostbeauftragte der Linkspartei, Sören Pellmann, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das Grunderbe wird unter dieser Bundesregierung definitiv nicht kommen.“ Schneider hatte vorgeschlagen, ein staatliches Startkapital von 20.000 Euro für jeden 18-Jährigen mit einer „höheren …

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SPD und Union kritisieren Rekordzins beim Studienkredit der KfW

Die jüngste Zinserhöhung der bundeseigenen Förderbank KfW für den Studienkredit auf neun Prozent hat heftige Kritik ausgelöst. Die Union findet dies „völlig inakzeptabel – es kann nicht sein, dass sich Studierende bei der Finanzierung ihres Studiums massiv verschulden“, sagte die Berichterstatterin der Unionsfraktion, Katrin Staffler (CSU), dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) müsse sich „aktiv für eine Reduzierung des …

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Scholz telefoniert mit Partnern zur Lage in der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Tag der Deutschen Einheit mit internationalen Partnern zur Lage in der Ukraine ausgetauscht. Beteiligt seien unter anderem die Staats- bzw. Regierungschefs Italiens, Japans, Kanadas, Polens, Rumäniens, des Vereinigten Königreichs und der USA gewesen, teilte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner mit. Zudem hätten auch EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretär Jens …

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Gysi nennt Wagenknecht-Pläne „unmoralisch“

Der Linken-Politiker Gregor Gysi will seine Fraktionskollegin Sahra Wagenknecht noch davon abhalten, eine neue Partei zu gründen. „Ich versuche da zu vermitteln“, sagte Gysi der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochsausgabe). „Ich hatte vor wenigen Tagen ein Gespräch mit ihr, aber sie ist schon ziemlich weit mit ihren Überlegungen für eine Abspaltung.“ Als „unmoralisch“ bezeichnete es Gysi, wenn Wagenknecht und ihre Anhänger in …

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Woidke will rasche Lösung für Migrationskrise bei nächster MPK

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht dringenden Handlungsbedarf der Bundesregierung beim Thema Migration. „Bund und Länder müssen schnell zusammenkommen“, sagte Woidke dem „Spiegel“. Das sollte im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz am 12. und 13. Oktober in Frankfurt am Main erfolgen. Es müsse um „die schnelle Umsetzung des EU-Asylkompromisses und damit die deutliche Senkung der Migrationszahlen für Deutschland“ gehen. Damit verbunden seien …

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