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News zu SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist die bundesweit vertretene sozialdemokratische politische Partei in Deutschland.

Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP). Nach dem Verbot während der NS-Zeit wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet.

Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“ und betrachtet sich als „linke Volkspartei“.[5]

Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzende ist seit dem 22. April 2018 Andrea Nahles, die das Amt vom seit Februar 2018 amtierenden kommissarischen Parteichef Olaf Scholz übernahm.

Derzeit ist sie in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben bestehen oder bestanden etwa auf Bundes- und Landesebene auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition, schwarz-rot-grüne Koalition, schwarz-rot-gelbe Koalition).

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland konnte sich die SPD neben den Unionsparteien dauerhaft als eine von zwei großen, die Parteienlandschaft dominierenden Kräften etablieren. Etwa seit Ende der 2000er Jahre droht der SPD aufgrund sinkender Wahlergebnisse der Verlust dieses Status.

Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.

Barley besorgt über wachsende Gewalt gegen Juden

Barley besorgt ueber wachsende Gewalt gegen Juden 310x205 - Barley besorgt über wachsende Gewalt gegen Juden

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat sich besorgt über die wachsende Gewalt gegen Juden in Deutschland gezeigt. "Die immer häufigeren Gewalttaten gegen Jüdinnen und Juden sind beschämend für unser Land. Rechte Bewegungen greifen unsere Demokratie an und zielen auf unser friedliches Zusammenleben", sagte Barley dem "Handelsblatt". Polizei und Justiz seien jedoch …

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SPD will gegen Abzocke auf Ticket-Plattformen vorgehen

SPD will gegen Abzocke auf Ticket Plattformen vorgehen 310x205 - SPD will gegen Abzocke auf Ticket-Plattformen vorgehen

Die SPD-Bundestagsfraktion will gesetzliche Schritte gegen Ticketplattformen im Internet einleiten: Konzertkarten auf der umstrittenen Ticket-Plattform Viagogo kosten im Durchschnitt das Dreifache des Originalpreises. Besonders nachgefragte Karten könnten sogar mehr als das Achtfache kosten, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Auswertung des Marktwächter-Teams der Verbraucherzentrale Bayern. "Verbraucher sind …

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Mehrheit für Widerspruchslösung bei Organspenden

Mehrheit fuer Widerspruchsloesung bei Organspenden 310x205 - Mehrheit für Widerspruchslösung bei Organspenden

Eine Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass künftig jeder Bürger so lange als Organspender gilt, bis er dem ausdrücklich widerspricht. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben) befürworteten 47 Prozent der Befragten diese sogenannte Widerspruchslösung bei Organspenden. 38 Prozent sprachen sich dagegen aus, 15 Prozent …

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Altmaier droht Niederlage im Streit um Menschenrechtsstandards

Altmaier droht Niederlage im Streit um Menschenrechtsstandards 310x205 - Altmaier droht Niederlage im Streit um Menschenrechtsstandards

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier droht eine Niederlage im Streit um klare Menschenrechtsstandards für die Industrie. Wie der "Spiegel" berichtet, will der CDU-Mann weitere Belastungen von der Wirtschaft fernhalten. Er hatte deshalb versucht, eine freiwillige Befragung von Unternehmen zu entschärfen, mit der sich die Bundesregierung ein Bild über die Arbeitsbedingungen bei Zulieferern …

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Bundesrechnungshof rüffelt Finanzministerium

Bundesrechnungshof rueffelt Finanzministerium 310x205 - Bundesrechnungshof rüffelt Finanzministerium

Die Bundesregierung bekommt die Modernisierung ihrer digitalen Infrastruktur nicht in den Griff. Sie agiere bei dem Mammutprojekt "unwirtschaftlich" und unabgestimmt, kritisiert der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsausschuss, über den der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Dass die Gesamtkosten statt wie geplant eine Milliarde Euro nun ein Vielfaches …

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Heil leitet Ressortabstimmung zur Grundrente ein

Heil leitet Ressortabstimmung zur Grundrente ein 310x205 - Heil leitet Ressortabstimmung zur Grundrente ein

Der Streit in der Großen Koalition um die Grundrente spitzt sich zu. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) habe am Freitag gegen den Willen des Kanzleramtes die Ressortabstimmung eingeleitet, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) unter Berufung auf SPD-Regierungskreise. Demnach habe er seinen Gesetzentwurf an die übrigen Ministerien verschickt, hieß es. Unmittelbar …

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Scholz plant Börsensteuer im nationalen Alleingang

Scholz plant Boersensteuer im nationalen Alleingang 310x205 - Scholz plant Börsensteuer im nationalen Alleingang

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist entschlossen, die Finanztranssaktionsteuer notfalls im nationalen Alleingang einzuführen. "Wenn auf internationaler Ebene keine Einigung darüber zu erreichen ist, dann soll Deutschland vorangehen", sagte ein enger Mitarbeiter von Scholz, der namentlich nicht genannt werden will, dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Seit Jahren wird um eine …

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Stegner setzt auf Linksbündnis in Bremen

Stegner setzt auf Linksbuendnis in Bremen 310x205 - Stegner setzt auf Linksbündnis in Bremen

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner setzt nach der Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag auf ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. "Ich halte ein linkes Bündnis in Bremen unter Führung der SPD natürlich für möglich", sagte Stegner dem "Handelsblatt". Aus seiner Sicht hätte eine solche Bündniskonstellation auch eine Signalwirkung für den Bund – insbesondere …

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Krim-Reise von AfD-Abgeordneten: Kiesewetter fordert Konsequenzen

Krim Reise von AfD Abgeordneten Kiesewetter fordert Konsequenzen 310x205 - Krim-Reise von AfD-Abgeordneten: Kiesewetter fordert Konsequenzen

Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU), hat Konsequenzen für drei AfD-Abgeordnete gefordert, die im April mit ihrem Diplomatenpass auf die Halbinsel Krim gereist sein sollen, die seit dem international umstrittenen Referendum 2014 faktisch wieder zu Russland gehört. "Es liegt in den Händen des Auswärtigen …

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Scheuer will Elektroauto-Verkauf mit höheren Prämien ankurbeln

Scheuer will Elektroauto Verkauf mit hoeheren Praemien ankurbeln 310x205 - Scheuer will Elektroauto-Verkauf mit höheren Prämien ankurbeln

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Absatz von Elektroautos mit deutlich höheren staatlichen Prämien ankurbeln. Am Mittwoch werde er im Klimakabinett der Bundesregierung eine Regelung vorstellen, die den sogenannten Umweltbonus für rein strombetriebene Autos ab 2020 von derzeit 2.000 auf 4.000 Euro verdoppeln soll, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen …

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SPD-Spitzenpolitiker weisen Spekulationen über Nahles-Ablösung zurück

SPD Spitzenpolitiker weisen Spekulationen ueber Nahles Abloesung zurueck 310x205 - SPD-Spitzenpolitiker weisen Spekulationen über Nahles-Ablösung zurück

Spitzenpolitiker der SPD sind Spekulationen entgegengetreten, wonach Andrea Nahles im Falle einer SPD-Niederlage bei der Europa- und der Bremen-Wahl als Fraktionschefin abgelöst werden könnte. "Wer einen Funken Verstand hat, kämpft jetzt um jede Stimme für die SPD in Bremen, bei den Kommunalwahlen und für Europa", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf …

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