Standesamt

Das neue Selbstbestimmungsgesetz einfach erklärt

Das neue Selbstbestimmungsgesetz einfach erklärt

Das neue Selbstbestimmungsgesetz soll es einfacher machen, den Geschlechtseintrag und den Vornamen offiziell zu ändern, ohne ärztliche Atteste oder gerichtliche Beschlüsse. Es betrifft transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen. Die derzeitigen Verfahren, die von vielen trans* Menschen als zu langwierig und hürdenreich kritisiert werden, sollen abgeschafft werden. Minderjährige benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters, während Volljährige […]

Bundesregierung vereinfacht Änderung des Geschlechtseintrags

Die Bundesregierung hat grünes Licht für das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ gegeben. Das Kabinett brachte den gemeinsamen Entwurf von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch auf den Weg. Bürger sollen demnach künftig die Möglichkeit haben, ihren Geschlechtseintrag im Personenstandsregister und ihre Vornamen durch eine Erklärung beim Standesamt ändern zu lassen. Die Änderungen

Selbstbestimmungsgesetz soll zum Ende der Sommerpause kommen

Selbstbestimmungsgesetz soll zum Ende der Sommerpause kommen

Das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“, das trans-, intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen erleichtern soll, ihren Geschlechtseintrag ändern zu lassen, steht nach Auskunft von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) kurz vor der Kabinettsbefassung. „Es werden jetzt die letzten Fragen mit dem Innenministerium geklärt, und dann kann das Gesetz am Ende der Sommerpause vom Kabinett verabschiedet werden“, sagte Paus der „Welt“

Queerbeauftragter will Änderungen am Selbstbestimmungsgesetz

Queerbeauftragter will Änderungen am Selbstbestimmungsgesetz

Der Queerbeauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann (Grüne) hofft darauf, Teile des Selbstbestimmungsgesetzes noch ändern zu können. Es sei immerhin möglich, „im parlamentarischen Verfahren noch Verbesserungen am Gesetz auszuhandeln“, sagte Lehmann dem „Spiegel“. „Ich habe Verbesserungen des Entwurfs vorgeschlagen. Das ist auch meine Aufgabe als Queerbeauftragter der Bundesregierung bei allen Gesetzen, um die Perspektive der LSBTIQ-Community

Zahl der Geburten gesunken

Zahl der Geburten gesunken

Die Zahl der Geburten in Deutschland ist im Jahr 2019 gesunken. Insgesamt kamen 778.100 Babys zur Welt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Das waren rund 9.400 Kinder weniger als im Vorjahr. Setzt man die Zahl der Geburten ins Verhältnis zur Einwohnerzahl, so kamen rechnerisch 9,4 Neugeborene auf je 1.000 Einwohner. Im Vorjahr

Bundesregierung plant strengere Auflagen für Melderegister

Mögliche Opfer von Extremisten sollen einfacher als bisher ihre Adresse geheim halten können. „Künftig können gefährdete Personen leichter eine Auskunftssperre eintragen lassen und so davor geschützt sein, dass ihre Adressen weitergegeben werden“, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Der Hintergrund der geplanten Reform des Melderechts ist laut Innenministerium, dass sich die

Bremer Datenschutzbeauftragte will Auskunftssperren erleichtern

Bremer Datenschutzbeauftragte will Auskunftssperren erleichtern

Die Bremer Datenschutzbeauftragte Imke Sommer plädiert für Änderungen des Melderechts, damit Privatadressen von gefährdeten Personen nicht mehr so leicht herauszufinden sind. Laut Bundesmeldegesetz (BMG) kann jeder Interessent ohne Angabe von Gründen bei den Meldeämtern die Anschriften von Einwohnern erfragen, solange sich deren Identität ohne Verwechslungsgefahr eindeutig feststellen lässt, berichtet der „Spiegel“. Nur besonders gefährdete Personen

Zahl der Personen mit drittem Geschlecht geringer als angenommen

Zahl der Personen mit drittem Geschlecht geringer als angenommen

Die Zahl der Menschen in Deutschland, die sich weder als Mann noch als Frau definieren, ist sehr viel geringer als bislang angenommen. Nach Recherchen der Wochenzeitung „Die Zeit“ handelt es sich um einige hundert Personen. Das Bundesverfassungsgericht ging in seinem Intersexualität-Urteil 2017, bei dem die Richter einen dritten Geschlechtseintrag im Behördenregister gefordert hatten, noch von

Transsexuelle nutzen Gesetzeslücke

Transsexuelle nutzen Gesetzeslücke

Das Gesetz zum sogenannten dritten Geschlecht wird laut eines Medienberichts gegen die Absicht des Gesetzgebers von transsexuellen Personen genutzt, um ihre Geschlechtsangabe zu ändern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann hervor, über die der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Demnach hätten seit Anfang des Jahres

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