Tag Archives: Stefan Birkner

Die Suche nach einem neuen Chef der bundeseigenen Autobahn GmbH wird offenbar länger dauern als geplant. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Aufsichtsratskreise der Firma. Hieß es bislang, dass nach dem Absprung von Stefan Birkner, dem Wunschkandidaten von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), der beauftragte Headhunter bis Mitte Juli Vorschläge machen soll, rechnen Mitglieder des Aufsichtsrats erst im …

Der niedersächsische FDP-Fraktionschef Stefan Birkner hat sein „Nein“ zu einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen bekräftigt. „Es gibt keinen Anlass zu glauben, uns umstimmen zu können“, sagte Birkner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Am heutigen Mittwoch treffen sich die Verhandlungsgruppen von SPD und FDP zum Sondierungsgespräch in Hannover. SPD-Chef Stephan Weil will die FDP für eine Ampelkoalition gewinnen, die Liberalen …

Berlin – Die FDP hat vor dem Hintergrund der Koalitionsverhandlungen angekündigt, massiv um enttäuschte Unions-Wähler zu werben. Zwar sei zu erwarten gewesen, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Option Rot-Rot-Grün Zugeständnisse abpressen werde. „Dass sich die Union aber nicht zur Wehr setzt, sondern bereitwillig Folge leistet, ist unfassbar und ein Verrat an den bürgerlichen Wählern“, sagte …

Berlin – Der Vorsitzende der hessischen FDP, Jörg-Uwe Hahn, setzt im Wahlendspurt auf zusätzliche Zweitstimmen von CDU-Anhängern: Indirekt äußerte Hahn dabei die Erwartung, dass sich der amtierende Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nicht gegen eine solche Hilfe stellt. „In Hessen droht keine absolute Mehrheit der CDU“, sagte Hahn „Handelsblatt-Online“. Eine Wiederauflage von Schwarz-Gelb in Hessen gehe daher nur mit einer starken …

Berlin – Politiker von FDP und Grünen drängen auf internationale Hilfe für das havarierte Atomkraftwerk Fukushima: Der frühere niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner schlug vor, die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) einzuschalten. „Die Zweifel, dass die japanische Regierung allein in der Lage ist, die Situation in Fukushima in den Griff zu bekommen, sind angesichts der Nachrichtenlage berechtigt“, sagte das FDP-Bundesvorstandsmitglied dem „Handelsblatt-Online“. „Beantwortet …

Berlin – Die Bundes-FDP wird von eigenen Landesverbänden aufgefordert, sich für Mindestlöhne einzusetzen. Der Landesvorsitzende der niedersächsischen FDP, Stefan Birkner, sagte der Tageszeitung „Die Welt“: „Grundsätzlich sollte sich die FDP dem Thema Mindestlöhne aber mehr öffnen.“ Birkner ermahnte seine Partei, deutlicher zu sagen, „dass sie für faire Löhne kämpft“. Er sagte weiter: „Wir dürfen uns nicht in die arbeitnehmerfeindliche Ecke …

Hannover – Die niedersächsische FDP hält gemeinsame Wahlkampfveranstaltungen mit Spitzenpolitikern der CDU für möglich. Es hänge von der Dynamik des Wahlkampfs ab, ob solche Auftritte sinnvoll seien, sagte FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir stehen nach zehn Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit auch gemeinsam für eine erfolgreiche Bilanz. Darauf könnte man auch im Wahlkampf noch stärker aufbauen“, sagte Birkner, der …