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News zu Stefan Liebich

Stefan Liebich ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und war zuvor seit 1995 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

CDU-Politiker Hardt warnt vor Spaltung der NATO

CDU Politiker Hardt warnt vor Spaltung der NATO 310x205 - CDU-Politiker Hardt warnt vor Spaltung der NATO

In der Großen Koalition wird der wachsenden Besorgnis in Osteuropa angesichts russischer Rüstungsaktivitäten zunehmend Rechnung getragen. Jürgen Hardt (CDU), außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, sagte der "Welt" (Montagsausgabe), während Russland "noch weit davon entfernt ist, eine ernsthafte konventionelle Bedrohung für die EU oder die NATO darzustellen", müsse der Westen "umso ernster" …

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Bundeswehr beendet Ausbildungsmission in Kamerun

Bundeswehr beendet Ausbildungsmission in Kamerun 310x205 - Bundeswehr beendet Ausbildungsmission in Kamerun

Die Bundeswehr hat eine umstrittene Ausbildungsmission in Kamerun beendet. Schon gegenwärtig erfolge in dem afrikanischen Land keine Ausbildung mehr, heißt es in der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Peter Tauber, an den Linken-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) berichtet. Es handele sich um die "planmäßige" Beendigung der …

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Liebich will Runderneuerung des Linken-Parteiprogramms

Liebich will Runderneuerung des Linken Parteiprogramms 310x205 - Liebich will Runderneuerung des Linken-Parteiprogramms

Der außenpolitische Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion und Initiator der Neuformierung des Reformer-Flügels "Forum Demokratischer Sozialismus", Stefan Liebich, fordert eine programmatische Neuausrichtung seiner Partei. "Einige in der Linken stecken leider immer noch in der x-ten Auflage des Systemkonflikts von früher. Aber wir brauchen zeitgemäße Antworten", sagte Liebich der "Welt". Es sei aus …

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Linken-Politiker Liebich mahnt zu Geschlossenheit

Linken Politiker Liebich mahnt zu Geschlossenheit 310x205 - Linken-Politiker Liebich mahnt zu Geschlossenheit

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, hat nach dem schwachen Abschneiden der Linkspartei bei der Europawahl ein Ende der innerparteilichen Auseinandersetzungen gefordert. "Wenn wir uns der Fünf-Prozent-Hürde nähern, ist es spätestens an der Zeit, dass die machtpolitischen Spielchen aufhören", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Die Gruppen …

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Stegner setzt auf Linksbündnis in Bremen

Stegner setzt auf Linksbuendnis in Bremen 310x205 - Stegner setzt auf Linksbündnis in Bremen

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner setzt nach der Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag auf ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. "Ich halte ein linkes Bündnis in Bremen unter Führung der SPD natürlich für möglich", sagte Stegner dem "Handelsblatt". Aus seiner Sicht hätte eine solche Bündniskonstellation auch eine Signalwirkung für den Bund – insbesondere …

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Außenpolitiker kritisieren Annullierung der Istanbul-Wahl

Aussenpolitiker kritisieren Annullierung der Istanbul Wahl 310x205 - Außenpolitiker kritisieren Annullierung der Istanbul-Wahl

Die außenpolitischen Sprecher der Linken, FDP und Grünen haben scharfe Kritik an der Annullierung der Istanbul-Wahl geübt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe mit der Annullierung "endgültig die Maske fallen lassen", sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Wer das "wichtigste Element der Demokratie, nämlich freie und faire …

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CDU-Außenpolitiker fordert mehr Offenheit für US-Anliegen

CDU Aussenpolitiker fordert mehr Offenheit fuer US Anliegen 310x205 - CDU-Außenpolitiker fordert mehr Offenheit für US-Anliegen

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU) hat vor dem ersten Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin eine größere Offenheit Deutschlands gegenüber Forderungen der USA angemahnt. Er sei "sicher, dass der US-Außenminister auch mit konkreten Ideen und Forderungen an das deutsche Engagement in Syrien und Irak …

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Sozialismus-Debatte stärkt Hoffnung auf Rot-Rot-Grün

Ifo Chef haelt Kuehnert Forderungen fuer offenkundigen Unsinn 310x205 - Sozialismus-Debatte stärkt Hoffnung auf Rot-Rot-Grün

Die anhaltende Debatte um die Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert hat der Hoffnung auf Linksbündnisse aus SPD, Grünen und Linken neuen Auftrieb gegeben. Kühnert sei zwar in einigen Punkten über das Ziel hinausgeschossen, habe aber einen richtigen Impuls gesetzt, sagte Sönke Rix, einer der Vorstandssprecher der SPD-Arbeitsgruppe "Denkfabrik", die Chancen …

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FDP: Deutscher Vorsitz im UN-Sicherheitsrat ist „verpasste Chance“

FDP Deutscher Vorsitz im UN Sicherheitsrat ist verpasste Chance 310x205 - FDP: Deutscher Vorsitz im UN-Sicherheitsrat ist "verpasste Chance"

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff hat die deutsche Präsidentschaft des UN-Sicherheitsrats als eine "verpasste Chance" bezeichnet. "Außenminister Heiko Maas hat es nicht geschafft, verlässliche Absprachen mit den europäischen Mitgliedern des Sicherheitsrats zu treffen, in erster Linie mit Frankreich", sagte Lambsdorff dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). Zwischen Berlin und Paris gebe …

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Iranische Revolutionsgarden: Hardt ruft EU zu schärferer Haltung auf

Iranische Revolutionsgarden Hardt ruft EU zu schaerferer Haltung auf 310x205 - Iranische Revolutionsgarden: Hardt ruft EU zu schärferer Haltung auf

Nach der Ankündigung der US-Regierung, die Iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste zu setzen, fordern auch deutsche Politiker die Prüfung eines solchen Schrittes durch Deutschland und die EU. "Hetze gegen Israel geht im Iran meist von den Revolutionsgarden aus", sagte der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt der "Welt" (Mittwochsausgabe). "Mehr Terror geht nicht. …

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Linke wirft Maas Fehler im Umgang mit Venezuela-Krise vor

Linke wirft Maas Fehler im Umgang mit Venezuela Krise vor 310x205 - Linke wirft Maas Fehler im Umgang mit Venezuela-Krise vor

Der außenpolitische Sprecher der Linken, Stefan Liebich, sieht im Fall der Ausweisung des deutschen Botschafters aus Venezuela, Daniel Kriener, schwere Versäumnisse auf Seiten der Bundesregierung. "Ausweisungen von Botschaftern reduzieren diplomatische Kanäle und sind daher nie gut", sagte Liebich der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe). Die Bundesregierung habe sich allerdings selbst und auch …

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