News zu Steffen Seibert

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen am 22. Januar 2019 einen neuen bilateralen Vertrag über Zusammenarbeit und Integration unterzeichnen. Die feierliche Zeremonie werde im Krönungssaal des Aachener Rathauses stattfinden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag mit. Dieser neue Aachener Vertrag solle an den Élysée-Vertrag von 1963 …

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Dienstag nach Washington reisen, um an der Trauerfeier für den am Freitag verstorbenen früheren US-Präsidenten George H. W. Bush teilzunehmen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mit. Mit Bush sei ein Amerikaner verstorben, dem die deutsche Wiedervereinigung am Herzen gelegen habe und dessen tatkräftiger …

In einem ungewöhnlichen Schritt hat die Bundesregierung sich bei der EU-Kommission in Brüssel von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) distanziert. Mit einer brieflichen Intervention zu den Brexit-Verhandlungen habe Seehofer nicht die Haltung der Bundesregierung wiedergegeben, betonte die Ständige EU-Vertretung Deutschlands in einem Schreiben an die EU-Kommission, über das die „Süddeutsche Zeitung“ …

Während die Flüchtlingszahlen weltweit steigen hat die Bundesregierung die sinkende Zahl von Asylanträgen in Deutschland betont. „Aufgrund vieler Nachfragen: Wie viele Asylsuchende kommen nach Deutschland? Ein Blick auf die aktuellen, weiter rückläufigen Zahlen“, schrieb Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag auf Twitter und veröffentlichte eine Grafik, wonach die Ankünfte über die …

Die Bundesregierung hat einen Medienbericht dementiert, wonach ein EU-Sondergipfel zur Asylpolitik geplant sei. „Es ist kein EU-Sondergipfel zur Flüchtlingspolitik geplant. Die Einberufung eines solchen EU-Sondergipfels wäre Sache der EU-Institutionen“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Seibert bestätigte allerdings, dass die Bundesregierung in diesem Zusammenhang Gespräche …

Die Bundesregierung hat die Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland zur NS-Zeit scharf kritisiert. „Es ist beschämend, dass wir uns mit solchen Äußerungen eines Bundestagsabgeordneten befassen müssen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. „Die nationalsozialistische Herrschaft und das vom NS-Regime ersonnene Verbrechen des Holocaust sind singulär, ein wirkliches Menschheitsverbrechen.“ Nur weil sich die …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich entsetzt über die Schießerei in der belgischen Stadt Lüttich geäußert, bei der am Dienstag mehrere Menschen ums Leben kamen. „Ich bin erschüttert über die Gewalttat von Lüttich. Den Familien der Ermordeten gilt mein tiefes Mitgefühl“, zitiert Regierungssprecher Steffen Seibert die Kanzlerin bei Twitter. „Falls …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert: Thema des Gesprächs sei vor allem die Gewalt in Gaza gewesen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Die Bundeskanzlerin drückte demnach ihre Sorge über die Eskalation der Gewalt aus. Merkel soll auch deutlich gemacht haben, dass Deutschland …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Samstag nach ihrer USA-Reise mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie am Sonntag mit der britischen Premierministerin Theresa May telefoniert. Die Telefonate „dienten dem Austausch und der Abstimmung“ im Anschluss an die Treffen von Merkel und Macron mit US-Präsident Donald Trump in Washington, teilte …