News zu Steffen Seibert

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Sonntag überraschend ein Heimspiel des Basketball-Zweitligisten Niners Chemnitz besucht. Der Regierungssprecher Steffen Seibert twitterte dazu: „Toller Basketballverein der sich für Toleranz und Zusammenhalt in der Stadt einsetzt. Viel Glück im Kampf um den Aufstieg!“ Beim Spiel der Niners gegen das Team Ehingen Urspring wurde …

Regierungssprecher Steffen Seibert hat Anschuldigungen des russischen Außenministeriums zurückgewiesen, wonach angeblich deutsche Medien unterstützt von der Regierung eine Kampagne gegen russische Medien betreiben. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. „Wer solche abwegigen Behauptungen in die Welt setzt, der hat wenig Ahnung von Deutschland und wenig Ahnung von der Pressefreiheit“, sagte Seibert …

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, kritisiert die Absage der Bundesregierung an ein Tempolimit auf Autobahnen als nicht mehr zeitgemäß. „Der deutsche Sonderweg auf der Autobahn ist ein Fetisch aus dem 20. Jahrhundert, als Autos kleiner und langsamer waren, ihre Zahl und erst Recht die der Lkw geringer und schließlich …

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat die Bundesregierung aufgefordert, es nicht bei Aufrufen zur Besonnenheit in Venezuela zu belassen. „Deutschland muss Partei ergreifen“, sagte Röttgen der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Die mutigen Kämpfer für die Demokratie in Venezuela brauchen internationale Unterstützung, auch die deutsche“, sagte der …

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen am 22. Januar 2019 einen neuen bilateralen Vertrag über Zusammenarbeit und Integration unterzeichnen. Die feierliche Zeremonie werde im Krönungssaal des Aachener Rathauses stattfinden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag mit. Dieser neue Aachener Vertrag solle an den Élysée-Vertrag von 1963 …

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Dienstag nach Washington reisen, um an der Trauerfeier für den am Freitag verstorbenen früheren US-Präsidenten George H. W. Bush teilzunehmen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mit. Mit Bush sei ein Amerikaner verstorben, dem die deutsche Wiedervereinigung am Herzen gelegen habe und dessen tatkräftiger …

In einem ungewöhnlichen Schritt hat die Bundesregierung sich bei der EU-Kommission in Brüssel von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) distanziert. Mit einer brieflichen Intervention zu den Brexit-Verhandlungen habe Seehofer nicht die Haltung der Bundesregierung wiedergegeben, betonte die Ständige EU-Vertretung Deutschlands in einem Schreiben an die EU-Kommission, über das die „Süddeutsche Zeitung“ …

Während die Flüchtlingszahlen weltweit steigen hat die Bundesregierung die sinkende Zahl von Asylanträgen in Deutschland betont. „Aufgrund vieler Nachfragen: Wie viele Asylsuchende kommen nach Deutschland? Ein Blick auf die aktuellen, weiter rückläufigen Zahlen“, schrieb Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag auf Twitter und veröffentlichte eine Grafik, wonach die Ankünfte über die …

Die Bundesregierung hat einen Medienbericht dementiert, wonach ein EU-Sondergipfel zur Asylpolitik geplant sei. „Es ist kein EU-Sondergipfel zur Flüchtlingspolitik geplant. Die Einberufung eines solchen EU-Sondergipfels wäre Sache der EU-Institutionen“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Seibert bestätigte allerdings, dass die Bundesregierung in diesem Zusammenhang Gespräche …