News zu Steffen Seibert

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert: Thema des Gespräch sei unter anderem die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gewesen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Merkel und Putin seien sich mit Blick auf die Ukraine einig gewesen, die Vorbereitungen für ein Gipfeltreffen im Normandie-Format …

Das Klimakabinett der Bundesregierung ist ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. "Die Bundesregierung bekräftigt ihre Absicht sicherzustellen, dass Deutschland die Klimaziele 2030, auf die es sich international verpflichtet hat, einhält", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach dem Treffen des Kabinettsausschusses Klimaschutz am Mittwochnachmittag lediglich mit. Das bedeute Jahr für Jahr deutliche …

Trotz des Exportstopps für Saudi-Arabien und dessen Verbündete im Jemen-Krieg will die Bundesregierung weiterhin Rüstungsgüter an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) liefern. Das geht aus einer Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum an Linken-Außenexpertin Sevim Dagdelen hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichten. Das Bundeswirtschaftsministerium habe eingeräumt, dass …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird vorerst keine neuen Gemälde in ihrem Kanzlerbüro aufhängen. Die Stelle, an der bislang zwei Kunstwerke von Emil Nolde hingen, werde weiß bleiben, sagte ein Sprecher der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe). "Die Bundeskanzlerin ist zu dem Ergebnis gekommen, einstweilen die weiße Wand ohne ein neues Bild anstelle der …

Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird auch der französische Präsident Emmanuel Macron die britische Premierministerin Theresa May am Dienstag kurzfristig empfangen. Das teilte ein Sprecher Macrons am Montagmittag mit. Das Treffen wird demnach um 18 Uhr in Paris stattfinden. Thema sei der Austritt Großbritanniens aus der EU. Bereits um 12 …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird die britische Premierministerin Theresa May am Dienstagmittag kurzfristig im Bundeskanzleramt empfangen. Bei dem Treffen, welches für 12 Uhr angesetzt sei, werde es um den Austritt Großbritanniens aus der EU gehen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagmittag mit. Auch über das Brexit-Sondertreffen des Europäischen Rates am …

Die Bundesregierung verlängert den Stopp von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstagabend mit. Die "Ruhensanordnungen" für die Auslieferung genehmigter Rüstungsexporte würden über den 31. März hinaus um weitere sechs Monate bis zum 30. September verlängert, hieß es. Für diesen Zeitraum würden auch grundsätzlich keine Neuanträge genehmigt. …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Sonntag überraschend ein Heimspiel des Basketball-Zweitligisten Niners Chemnitz besucht. Der Regierungssprecher Steffen Seibert twitterte dazu: "Toller Basketballverein der sich für Toleranz und Zusammenhalt in der Stadt einsetzt. Viel Glück im Kampf um den Aufstieg!" Beim Spiel der Niners gegen das Team Ehingen Urspring wurde …

Regierungssprecher Steffen Seibert hat Anschuldigungen des russischen Außenministeriums zurückgewiesen, wonach angeblich deutsche Medien unterstützt von der Regierung eine Kampagne gegen russische Medien betreiben. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. "Wer solche abwegigen Behauptungen in die Welt setzt, der hat wenig Ahnung von Deutschland und wenig Ahnung von der Pressefreiheit", sagte Seibert …

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, kritisiert die Absage der Bundesregierung an ein Tempolimit auf Autobahnen als nicht mehr zeitgemäß. "Der deutsche Sonderweg auf der Autobahn ist ein Fetisch aus dem 20. Jahrhundert, als Autos kleiner und langsamer waren, ihre Zahl und erst Recht die der Lkw geringer und schließlich …

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat die Bundesregierung aufgefordert, es nicht bei Aufrufen zur Besonnenheit in Venezuela zu belassen. "Deutschland muss Partei ergreifen", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Die mutigen Kämpfer für die Demokratie in Venezuela brauchen internationale Unterstützung, auch die deutsche", sagte der …