Tag Archives: Steffen Seibert

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich entsetzt über die Schießerei in der belgischen Stadt Lüttich geäußert, bei der am Dienstag mehrere Menschen ums Leben kamen. „Ich bin erschüttert über die Gewalttat von Lüttich. Den Familien der Ermordeten gilt mein tiefes Mitgefühl“, zitiert Regierungssprecher Steffen Seibert die Kanzlerin bei Twitter. „Falls sich ein terroristisches Motiv bestätigt, wissen unsere belgischen Freunde, dass …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert: Thema des Gesprächs sei vor allem die Gewalt in Gaza gewesen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Die Bundeskanzlerin drückte demnach ihre Sorge über die Eskalation der Gewalt aus. Merkel soll auch deutlich gemacht haben, dass Deutschland Verständnis für die Sicherheitsbelange Israels habe. Das Recht auf freie …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Samstag nach ihrer USA-Reise mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie am Sonntag mit der britischen Premierministerin Theresa May telefoniert. Die Telefonate „dienten dem Austausch und der Abstimmung“ im Anschluss an die Treffen von Merkel und Macron mit US-Präsident Donald Trump in Washington, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Die drei sprachen sich demnach erneut …

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner kritisiert die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) initiierte Debatte um rechtsfreie Räume in Deutschland. Der „Bild“ (Freitag) sagte Lindner: „So langsam wünscht man sich, dass Regierungsmitglieder Lösungen vorstellen, statt längst bekannte Probleme zu beschreiben. Was war die letzten zwölf Jahre los, wenn Herr Spahn erst jetzt Probleme benennt, die in der Regierungszeit der CDU groß wurden?“. …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Irgendwelche Erkenntnisse im schwelenden Handelsstreit drangen danach nicht an die Öffentlichkeit. Die Bundeskanzlerin habe sich in dem Gespräch „für einen Dialogprozess zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Handelspolitik unter Berücksichtigung des regelbasierten internationalen Handelssystems“ ausgesprochen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Was der Präsident dazu gesagt …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zu seiner Wiederwahl gratuliert. Merkel und Xi hätten am Samstag telefoniert, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Der Staatspräsident habe bei der Gelegenheit auch der Bundeskanzlerin zu ihrer Wiederwahl gratuliert. Beide hätten in dem Telefonat die engen Beziehungen zwischen Deutschland und China hervorgehoben und sich für „eine weitere Vertiefung der Strategischen Partnerschaft …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich hinter die britische Premierministerin Theresa May gestellt und von Russland Aufklärung über die Hintergründe des Giftstoffanschlags von Salisbury gefordert. Es sei nun an Russland, rasche Antworten auf die berechtigten Fragen der britischen Regierung zu geben und der Aufforderung nach vollständiger und umgehender Offenlegung des einschlägigen Chemiewaffenprogramms gegenüber der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron haben am Sonntag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Syrien-Konflikt gesprochen. In dem Telefonat sei es insbesondere um die Lage in Ost-Ghouta gegangen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Alle drei begrüßten demnach die am Samstag einstimmig verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrates, mit der sämtliche Parteien in Syrien zu einer …

Im Bundeskanzleramt in Berlin gibt es die Befürchtung, die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Wien könne die nachrichtendienstliche Kooperation der westlichen Staaten erschweren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach Informationen der F.A.Z. beim Besuch des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz am Mittwoch besorgt darüber geäußert, dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des …

Die Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, geht davon aus, dass der Besuch von US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos ein „großes Event“ werden wird. „Er wird länger in Davos bleiben als seine Vorgänger und das ist ein ermutigendes Zeichen dafür, dass es hoffentlich Dialoge und bilaterale Treffen geben wird“, sagte Lagarde am Freitag dem Fernsehsender …

Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Ministerpräsidenten des Irak, Haidar al-Abadi, zur Befreiung der Stadt Mossul durch die irakischen Streitkräfte gratuliert. Dies sei „ein großer Schritt im Kampf gegen die Terrormiliz IS“, sagte Merkel nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert in einem Telefonat am Mittwoch. Sie sprach zudem „ihre Anerkennung und ihr persönliches Beileid für die Opfer in diesem Kampf“ aus. Vorwürfe …