Start > News zu Stephan Mayer

News zu Stephan Mayer

Stephan Ernst Johann Mayer ist ein deutscher Politiker. Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Stephan Ernst Johann Mayer ist Sprecher der Arbeitsgruppe Inneres der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehört dem Fraktionsvorstand an.

CSU-Innenpolitiker befürchtet Zuwanderung in nicht absehbarem Ausmaß

Die Pläne des EU-Parlaments könnten nach Meinung des innenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion, Stephan Mayer (CSU), zu einer neuen Zuwanderungswelle nach Deutschland führen. “Es kann nicht sein, dass Staaten wie Deutschland, die ohnehin schon die Hauptlast der Flüchtlingskrise tragen, künftig noch stärker belastet werden sollen. Die Pläne des Europaparlaments könnten zu …

Jetzt lesen »

Auswärtiges Amt bereitet Familiennachzug ab Mitte März vor

Während Union und SPD bei den Sondierungen noch über den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Status streiten, bereitet das Auswärtige Amt bereits die Wiederaufnahme des Nachzugs ab Mitte März vor. “Die Visastellen der hauptsächlich betroffenen Botschaften und Generalkonsulate nehmen derzeit Terminwünsche entgegen und registrieren sie”, schreibt das Auswärtige Amt in …

Jetzt lesen »

Unionspolitiker fordern schnellere Abschiebungen in Maghreb-Staaten

Nach der Studie zu vermehrten Gewalttaten von Flüchtlingen aus Nordafrika haben die Innenexperten der Union eine schärfere Asylpolitik mit schnelleren Abschiebungen und Rückkehrprogrammen gefordert. “Nordafrikaner ohne Bleiberecht, allen voran Straftäter, müssen schnellstmöglich unser Land verlassen, notfalls auch mittels Abschiebung”, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), der “Neuen …

Jetzt lesen »

Politiker fordern strenge Altersprüfung bei jungen Flüchtlingen

Nachdem ein offiziell 15-jähriger Afghane seine gleichaltrige Ex-Freundin getötet hatte, fordern Politiker verschiedener Parteien Konsequenzen im Umgang mit jungen Migranten. Die Regeln für die Altersfeststellung von nach eigener Aussage minderjährigen unbegleiteten Ausländern könnten demnach drastisch verschärft werden. CDU-Vize Thomas Strobl sagte der “Welt am Sonntag”: Behörden müssten das Alter von …

Jetzt lesen »

Politiker fordern Konsequenzen nach Gewalttat in Kandel

Politiker verschiedener Parteien haben nach der Tötung eines Mädchens in Kandel gefordert, Konsequenzen für den Umgang mit straffälligen minderjährigen Flüchtlingen zu ziehen. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe): “Bei minderjährigen Ausländern, die schwere Straftaten begehen, muss die Vollstreckung schneller in geschlossenen Einrichtungen …

Jetzt lesen »

CSU offen für “erweiterte Härtefallregel” beim Familiennachzug

Der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer hat sich beim Streit über die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte offen dafür gezeigt, bei “Härtefällen” Ausnahmen zuzulassen. “Wir sind sehr wohl offen für eine erweiterte Härtefallregel, insbesondere wenn es darum geht, in schwerwiegenden tragischen Schicksalsfällen die Familienzusammenführung zu ermöglichen”, sagte Mayer am Donnerstag im …

Jetzt lesen »

SPD: Rückführung von Asylbewerbern muss besser koordiniert werden

Die SPD hat eine zentrale Behörde für die Koordinierung von Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen gefordert. “Die Rückführung von Asylbewerbern muss besser koordiniert werden”, sagte der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka den Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Freitagsausgaben). Zu vieles werde im Nebeneinander der verschiedenen Zuständigkeiten zwischen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bundespolizei, Ländern, …

Jetzt lesen »

Bundesregierung verfehlt Rückführungsziel

Die Bundesregierung hat ihr Ziel verfehlen, in diesem Jahr deutlich mehr ausreisepflichtige Migranten in ihre Heimatländer zurückzubringen. Das berichtet die “Welt”. Die freiwilligen Ausreisen haben sich bis Ende November 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu halbiert. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der “Welt” mitteilte, wurden 27.903 finanziell …

Jetzt lesen »

Union und Grüne begrüßen das Gefährder-Analysesystem Radar-ITE

Vertreter von Union und Grünen haben die Einführung des neuen Gefährder-Analysesystems Radar-ITE begrüßt, das das terroristische Risiko-Potenzial bestimmter Personen exakter benennen soll. Der stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sagte der “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe): “Wir brauchen zuverlässige Kriterien. Sicherheitspolitik, die nach Gefühl geht, ist keine gute Sicherheitspolitik. Man …

Jetzt lesen »